§§ Flashcards
Eingeschränkte Zulassung
VR
§ 2 FeV - Mängel
§ 31 StVZO - zur Leitung eines Fzg nicht geeignet
§ 4(1) FeV
Fahrzeuge die von der Fahrerlaubnis ausgenommen sind
Führerschein mitführen + aushändigen
VR
§ 4(2) FeV
§ 5(4) FeV
Aushändigung und Mitführen der Prüfbescheinigung
§ 6 FeV
(1) Fahrerlaubnisse
(3) welche FE welche mit einschließt
(6) altes Recht, vor dem 19.01.2013 i.V.m Anlage 3
§ 10 FeV
Mindestalter
Auflagen und Beschränkungen
VR
§ 23 FeV - für FE-Bewerber
§ 46 FeV - für FE-Inhaber
§ 48a FeV
Begleitetes Fahren ab 17
§ 48 FeV
Fahrgastbeförderung
§ 1(2) StVO
Wer am Verkehr teilnimmt, muss sich so verhalten, dass kein anderer geschädigt, gefährdet, behindert oder belästigt wird.
§ 2 StVO
Straßenbenutzung durch Fahrzeuge
(1) Fahrbahnbenutzungspflicht / Seitenstreifen
sind keine Fahrbahn
(2) Rechtsfahrgebot
(4) Fahrräder
(5) Kinder
§ 3 StVO
Geschwindigkeit
(1) relative Höchstgeschwindigkeit
\+ Sicht- Wetterverhältnisse....
(2) ohne triftigen Grund nicht
langsam fahren
(2a) Kinder, Ältere, Hilfsbedürftige
(3) i.g.O / a.g.O
(4) Schneekette 50 km/h§ 4 StVO
Abstand
(1) Regelabstand
(2) Einscherabstand
(3) Mindestabstand
➜ § 1(2) StVO Gefährdungsabstand
§ 5 StVO
Überholen
(1) links überholen
(2) - keine Behinderung der
Gegenverkehrs
- mit höherer Geschwindigkeit überholen
(3) - unklare Verkehrslage
- VZ 276, 277
(4) - beim Ausscheren keine Gefährdung des
Nachfolgeverkehrs
- Seitenabstand
- sobald wie möglich rechts einordnen
- Überholter nicht behindern
(4a) Ankündigungspflicht
(5) Schall- / Leuchtzeichen
(6) Pflichten Überholter
(7) Pflicht zum rechts überholen
(8) Rad-/ Mofafahrer rechts überholenPflichten des Überholten
- Beschleunigungsverbot
- Herabsetzen der Geschwindigkeit (Unfallverhütungspflicht)
- Abblendepflicht
- Langsam fahrende Fzg (Traktor)
Pflichten des Überholers
- Überholbeginn (Gefährdung Entgegenkommende
- Ankündigungspflicht
- ausreichend Seitenabstand
- Wiedereinordnung (sobald wie möglich, keine Behinderung)
- Benutzung von Schall-/ Leuchtzeichen
Überholverbote
- keine Behinderung des Gegenverkehrs
- nur mit wesentlich höherer Geschwindigkeit
- Unklare Verkehrslage
- durch Verkehrszeichen
- an Haltestellen öffentl. Verkehrsmittel
- an Fußgängerüberwegen
§ 6 StVO
Vorbeifahren
An haltenden Fzg., Absperrungen, Sonstigen Hindernissen
Pflichten des Vorbeifahrenden
- Vorrang des Gegenverkehrs
- Rückschaupflicht
- Ankündigungspflicht
- ausreichender Seitenabstand
§ 8 StVO
Vorfahrt
(1) - Grundsatz: rechts vor links
- Ausnahme durch VZ, Fzg. aus
Feld- oder Waldwegen
(1a) Kreisverkehr
(2) Pflichten des WartepflichtigenPflichten des Wartepflichtigen
VR / Vorfahrt
- Gesteigerte Sorgfaltspflicht
- Wartewillen erkennen lassen (Geschwindigkeit reduzieren + anhalten)
- bei Unübersichtlichkeit hineintasten
- keine Not- und Gefahrenbremsung
- nur weiterfahren wenn konkrete Gefährdung und wesentliche Behinderung ausgeschlossen ist
- kein Vertrauensgrundsatz
- Vorfahrt auch wenn Bevorrechtigter sich verkehrswidrig verhält
§ 9 StVO
Abbiegen
(1) Pflichten beim Abbiegen
(2) Radfahrer
(3) Linksabbieger
(4) - Linksabbieger + entgegenkommender Rechtsabbieger
- Tangentiales abbiegen
(5) Abbiegen in Grundstück, wenden, Rückwärtsfahren
Pflichten beim Abbiegen
VR / Abbiegen
- Rückschaupflicht
- Ankündigungspflicht
- Einordnungspflicht
§ 10 StVO
Einfahren + Anfahren
§ 12 StVO
Halten und Parken
§ 17 StVO
Beleuchtung
➜ Benutzen + verdreckt oder verschmutzt
§ 21 StVO
Personenbeförderung
➜ nur soviel Personen wie Sicherheitsgurte, Kinder/Kindersitz, keine Personenbeförderung auf Ladeflächen
§ 21a StVO
(1) Sicherheitsgurt
(2) Schutzhelm
§ 22 StVO
Ladung
(1) verrutschen, Umfallen, hin-/ herrollen, herabfallen, vermeidbaren Lärm erzeugen
(2) nicht breiter als 2,55m / nicht höher als 4m
Lof: nicht breiter als 3m / höher als 4m
(3) bei einer Höhe von 2,5 m nicht nach vorn rausragen (und wenn nur 50cm)
(4) nach hinten: bis 1,5 m / bis 100km ➜ 3m / Fzg. + Zug nicht länger als 20,75 m
Wenn mehr als 1m rausragt ➜ kenntlich machen mit Sicherungsmittel
§ 23 StVO
Pflichten Fahrzeugführer
(1) Sicht und Gehör nicht beeinträchtigt / Verkehrssicherheit durch Besatzung und Ladung nicht leidet
(1a) Benutzung Mobiltelefon
(2) unterwegs auftretende Mängel
(3) Fahrrad / Kraftrad nicht freihändig
§ 25 StVO
Fußgänger
§ 26 StVO
Fußgängerüberweg
Mit mäßiger Geschwindigkeit heranfahren / Warte / nicht überholen
§ 34 StVO
Unfall
(1) Unfallbeteiligte (Def (2) ➜ halten, Verkehr sichern, Verletzen helfen, Beteiligung offenbaren
(3) Unfallspuren nicht beseitigen
§ 35 StVO
Sonderrechte
(1) - Polizei
- hoheitliche Aufgabe
- dringend geboten
(8) nur unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung
➜ keine Gefährdung oder Schädigung anderer
§ 38 StVO
Wegerechte
(1) - Blaues Blinklicht (§ 53(3) StVZO)
- Einsatzhorn (§ 55(3) StVZO)
- höchste Eile geboten um Menschenleben zu retten, schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden, Gefahr für öffentliche Sicherheit oder Ordnung, Sachwerte
(2) nur blaues Blinklicht:
- zur Warnung an Unfall- oder Einsatzstellen
- bei Einsatzfahrten
- Begleitung von Fahrzeugen
§ 37 StVO
Lichtzeichenanlage
§ 24c StVG
TBM
Alkoholverbot für Fahranfänger
- Probezeit oder vor Vollendung des 21. Lebensjahres
- Kraftfahrzeug
- führen
- öVR
- alkoholische Getränke zu sich nehmen oder
- die Fahrt antreten unter Wirkung eines solchen Getränkes (>0,15 Promille)
> Vorsatz oder Fahrlässigkeit
§ 24a StVG
TBM
0,5‰ Grenze
- KFZ
- führen
- öVR
(1) - Alkohol 0,25 mg/l in Atemluft oder - eine Alkoholmenge im Blut, die zu solche einer AAK führt
(2)- berauschende Mittel
> Vorsatz oder Fahrlässigkeit
§ 316 StGB
TBM
Trunkenheit im Straßenverkehr - Fahrzeug - führen - Verkehr - alkoholische Getränke oder berauschende Mittel - sicheres Führen - Kausalität ➜ relative oder absolute Fahrunsicherheit
> Vorsatz oder Fahrlässigkeit
Owis
VR
StVO: § 49
StVZO: § 69a
FeV: § 75
FZV: § 48
§ 1 StVG
Grundsatz Zulassung
§ 2 StVG
Grundsatz Fahrerlaubnis
§ 21 StVG
Fahren ohne Fahrerlaubnis
(1) Nr. 1
- Kraftfahrzeug führt
- ohne erforderliche Fahrerlaubnis
- Fahrverbot nach § 44 StGB oder § 25 StVG
Nr. 2
- Fahrzeughalter anordnet oder zulässt
(2)
- Fahrlässig oder
- Führerschein in Verwahrung
§ 19 StVZO
(2) Fahrzeugteil ändert ➜ Fahrzeugart ändern ➜ Gefährdung von Verkehrsteilnehmern ➜ Umweltvariante (5) Verstoß
§ 29 StVZO
HU
§ 31 StVZO
(1) zur selbstständigen Leitung eines Fzg geeignet
(2) Haltervorschrift
§ 31b StVZO
Überprüfung der mitzuführenden Gegenständen
§ 34 StVZO
(3) Verstoß bei Überschreitung der zulässigen Achslast oder Gesamtgewicht
§ 35h StVZO
Erste-Hilfe Material
§ 36 StVZO
Bereifung
(2) Mindestprofiltiefe: 1,6 mm auf 3/4 der Lauffläche / 1mm bei Fahrrädern mit Hilfsmotoren, KKR, LKR
§ 42 StVZO
Anhängelast und Leergewicht
(1) darf die zGm des PKW und die angegebene Anhängelast nicht überschreiten
(3) Leergewicht (Def) + 75 kg als Fahrergewicht
§ 44 StVZO
Stützlast
§ 49a StVZO
Wenn LTE nicht funktionieren
§ 50 ff StVZO
Wenn LTE nicht vorhanden
§ 53a StVZO
Warndreieck und Warnweste
§ 1 FZV
Zulassung ab bbH über 6 km/h
§ 2 FZV
Begriffsbestimmungen
§ 3 FZV
(1) Grundsatz: Zulassungspflicht
(2) Zulassungsfreie
§ 4 FZV
(1) Betriebserlaubnis
(2) Kennzeichen nach § 8 FZV für zulassungsfreie
(3) Versicherungskennzeichen nach § 26 FZV
(5) Aushändigungspflicht BE bei zulassungsfreien
(6) Halterverstöße
§ 8 FZV
Zuteilung von Kennzeichen
(1a) Wechselkennzeichen
§ 9 FZV
Besondere Kennzeichen
(1) Oldtimerkennzeichen
(2) grünes Kennzeichen
(3) Saisonkennzeichen
§ 10 FZV
Ausgestaltung und Anbringung der Kennzeichen
§ 26 FZV
Versicherungskennzeichen
➜ Bescheinigung mitführen und aushändigen
> § 27: Anbringung und Ausgestaltung
§ 58 StVZO
Geschwindigkeitsschild
Kennzeichen
> § 23(1) StVO: abgeblichen/lesbar
> § 10(2) FZV: verdeckt/ verschmutzt
ZEVIS- Abfrage
VR
> § 52 StVG: ZEVIS FS/FE
> § 36 StVG: ZEVIS Halter
§ 55 OwiG
Belehrung Aufnahmeblatt
§ 56 OwiG
Weigerungsrecht Aufnahmeblatt
Untersagung der Weiterfahrt
VR
§§ 44(2) i.V.m. 36 StVO
Anhalten von Fahrzeugen
VR
Ohne Anlass:
§ 36(5) StVO
Straftat:
§ 163b StPO
Owi:
§ 163b StPO i.V.m. §§ 46, 53 OwiG
Kennzeichenbeleuchtung
VR
§ 10 (6) FZV
Mangelhafte Reifen
VR
§ 30 StVZO
Abschleppen von Fahrzeugen
VR
§ 6 FeV
Prüfbescheinigung Aushändigungspflicht
VR
§ 5 (4) FeV
Absicherung der Unfallstelle
VR
§ 44 (2) StVO
Warndreieck aufstellen
VR
§ 34 StVO
Unfallservicekarte geben
VR
§ 34 StVO
§ 2(2) PolG
Mängelbericht
VR
§ 74 (2) PolG i.V.m. § 5 FZV
ZB l
VR
§ 11 (6) FZV
§ 142 StGB
- öffentlicher Verkehrsraum
- Unfallbeteiligter
- Verkehrsunfall
- sich entfernen
- Fremdes Feststellungsinteresse
Variante 1 ➜ alle Beteiligte vor Ort - Vorstellungs-/ Feststellungsduldungs-/ Anwesenheitspflicht
Variante 2 ➜ ein Beteiligter nicht vor Ort - Wartepflicht
Variante 3 ➜ nach berechtigtem oder
entschuldigtem Verlassen - unverzügliche nachträgliche Feststellungspflicht
> Vorsatz
§ 315c StGB
Gefährdung des Straßenverkehrs (1) - Straßenverkehr - Gefahr für Leib oder Leben oder - Gefahr für fremde Sachwerte von bedeutendem Wert - Kausalität
Nr.1
- Fahrzeug
- führt
a) - infolge des Genusses alkoholischer
Getränke oder anderer berauschender
Mittel
b) - infolge geistiger oder körperlicher
Mängel
- nicht in der Lage das Fzg sicher zu führen
- doppelte Kausalität
Nr.2
- grob verkehrswidrig
- rücksichtslos
- Todsünde:
a) Vorfahrt
b) Überholen
c) an Fußgängerüberweg falsch fährt
d) zu schnelles fahren im Zusammenhang
mit der Örtlichkeit
e) Nichteinhalten der rechten Fahrbahn an
unübersichtlicher Stelle
f) auf Autobahnen/Kraftfahrstraßen wenden,
rückwärts oder entgegen der Fahrbahn
fahren
g) Nichtkenntlich machen haltender/liegen
gebliebener Fahrzeuge
> Vorsatz
