Staatsstrukturprinzipien Flashcards
1
Q
Verfassungsstaat
A
Garantie der individuellen Freiheit
2
Q
Republik
A
Staatsoberhaupt in Bund und Ländern wird nicht auf dynastischer Grundlage und nicht auf Lebenszeit berufen
3
Q
Parlamentarische Demokratie
A
“Herrschaft des Volkes” -> Volk ist Träger des Staatsgewalt
4
Q
Sozialstaat
A
Aufgabe des Staates ist es für soziale Sicherheit und Gerechtigkeit zu sorgen und soziale Gegensätze auszugleichen
5
Q
Rechtsstaat
A
- Gewaltenteilung (Exekutive, Legislegativ, Judikative)
- Unabhängigkeit der Gerichte
- Gesetzmaßigkeit der Verwaltung
- Eigentumseingriffe auszugleichen
6
Q
Bundesstaat
A
- “Bundesrepublik ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat”
- 16 Bundesländer sind selbstständige Staaten
- Grundgesetzte nur durch Mehrheit (< 75%) ändern
