Staatsbürgerkunde Flashcards
In welche Bereiche wird das Rechtssystem in Deutschland eingeteilt?
•ZIVILRECHT: zwischen Bürger und Bürger (Durch Gesetze oder Verträge)
-> Mietrecht, Erbrechen, Familienrecht,…
•ÖFFENTLICHES RECHT: Staat und Staat -> Legislative, Exekutive, Judikative
Staat und Bürger (geschützt durch Grundrechte)
->Bundesinfektionsschutzgesetz, BTMgesetz, Grundgesetz,..
Nenne ein Beispiel und die Folgen in Bezug auf Zivilrecht und öffentliches Recht
1) Dieb stiehlt ein Fahrrad
-Zivil: Fahrrad wird Eigentümer zurückgegeben
-Öffentl. : Freiheits- oder Geldstrafe
In welche Bereiche wird der Staat eingeteilt?
•Legislative (macht Gesetze): Bundesrat, Bundestag, Landesparlament
•Exekutive (führt Recht aus): Polizei, Zoll, Verwaltung, Amt
•Judikative (Rechtssprechung): Gerichte, Richter
=> Gewaltenteilung
Wann ist die Handlung der Körperverletzung nicht strafbar?
•wenn eine Rechtfertigung vorliegt: Einwilligung des Patienten
(Wichtigster Grund)-> aber nur wenn es Kunstfrei ist
=> Selbstbestimmungsrecht soll geschützt werden
Was sagt das Selbstbestimmungsrecht aus?
•Ob sie sich behandeln lassen wollen oder nicht
-> darf nichts gegen den Willen gemacht werden
Was sind die Vorraussetzungen für eine wirksame Einwilligung?
•Aufklärung des Patienten über das, was man tut
•Keine Willensmängel-> wenn Gewalt, Drohung, Irrtum vorliegt nicht rechtens
•Rechtzeitig erfolgen-> pro/contra
•Einwillungsfähigkeit
•nur innerhalb der erteilten Einwilligung (professionell nur auf Arzt/Ärzte Team, sachlich ( nur auf Eingriff)
Für was braucht man berufliche Schweigepflicht?
•Geheimhaltung bestimmter Tatsachen vom Patienten (auch wenn es in der Freizeit anvertraut wird)
•Schutz des Vertrauensverhältnis -> Grundlage einer effektiven Heilbehandlung
Was muss man trotz Schweigepflicht melden?
•Mord
•Menschenhandel
•Geldfälschung
•Hochverrat
•Krieg ankündigen
=> es wurde bereits begangen: Schweigepflicht
•Pflicht zur Weitergabe (zb bundesinfektionsschutzg.)
Ab wann gilt ein Kind rechtlich als heranwachsender Erwachsener?
14Jahre
Wie reagiert man beim Kindesmissbrauch?
•erst glauben
•kommunizieren, dass man nichts ohne Einwilligung des Kindes tut( keine weiteren Grenzen übertreten) -> alles langsam angehen
->sonst kein Vertrauen mehr
•informieren bei Organisation, Team,… (zb Wildwasser)
->Jugendamt informieren
Was ist der Zweck vom Gesetz der Freiheitsberaubung?
•Die Freiheit des Menschen ist unverletzlich
•niemand darf in seiner persönlichen Bewegungsfreiheit eingeschränkt werden (außer Einwilligung)
Was sind typische Freiheitsberaubungen?
•Einsperren in ein Zimmer
•Festbinden oder Fixieren (Fußfesseln,…)
•Anbringen von Gittern am Bett, wenn Patient dieses nicht alleine überwinden kann
•Entfernen von Hilfsmitteln für die Fortbewegung (zb Rollstuhl)
•Narkose oder “ruhigstellende” Medikamente
Was sind die Ausnahmen für eine Freiheitsberaubung?
•”mutmaßliche Einwilligung” (die tatsächliche Einwilligung isr so schnell als auch möglich nachzuholen)
•ernsthafte Gefahr für Leib, Leben, Freiheit, Ehre, Eigentum, Rechtsgutachten-> lässt sich nur dadurch abwehren
•greift bereits jemanden an
Was passiert wenn ein Mensch nicht mehr selbst entscheiden kann?
•Notvertretungsrecht des Ehegatten: 6Monate
•Bestellung eines Betreuers durch Gericht notwendig
•Betreuungsverfügung erleichtert dem Gericht einen Betreuer zu finden, weil da der Wille drauf steht
ODER
•Versorgungsvollmacht: kann sofort handeln ohne Zustimmung vom Gericht
•Patientenverfügung: wie man am Lebensende behandelt werden will
Wie ist die Zulässigkeit der Freiheitsberaubung geregelt?
