Sozialstaat Flashcards
Art.1 GG
Die Würde des Menschen ist unantastbar
->Anspruch auf die Gewährleistung des Existenzminimums
Art. 2 GG
jeder hat Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit
- > staatlicher Auftrag:
- Notfall-/Katastrophenschutz aufzubauen
- > Krankenhäuser vorzuhalten
- > Ausbildung von Ärzten und Pflegekräften zu organisieren
Art.3 GG
Jeder Mensch ist vor dem Gesetz gleich
-Recht auf Sozialleistungen, wenn andere in vergleichbaren Situationen Sozialleistungen erhalten
Art.6 GG
Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung
->steuerliche Berücksichtigung der elterlichen Betreuungspflicht
3 Kernprinzipien des sozialen Sicherheitssystems
- Versicherungsprinzip
- Fürsorgeprinzip
- Versorgungsprinzip
Was bedeutet das: Deutschland ist ein Sozialstaat
grundlegenden Aufgaben der Politik und der Gesetzgebung:
- Soziale Sicherung
- Soziale Gerechtigkeit
Soziale Sicherheit
- gesetzliche Sozialversicherung soll Erwerbstätige und ihre Angehörige gegen die wichtigsten Lebensrisiken absichern
- Arbeitslosigkeit
- Krankheit
- Pflegebedürftigkeit
- Unfall
- Alter
- Sozialleistungen aus Steuergeldern erhalten Menschen, die nicht arbeiten/ zu wenig zum Leben verdienen
- Grundsicherung, Kindergeld, Sozialleistungen, Elterngeld
Soziale Gerechtigkeit
alle Menschen sollen gleiche Chancen haben, am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen
->Bildung ist wichtig
Kitas, Schulen und Hochschulen werden vom Staat finanziert
->Steuerfinanzierte Sozialleistungen ermöglichen wirtschaftlich schwächeren Menschen, am Leben in der Gesellschaft teilzunehmen
Welche Sozialversicherungen gibt es?
- Krankenversicherung
- Unfallversicherung
- Rentenversicherung
- Arbeitslosenversicherung
- Pflegeversicherung
Prinzipien der Sozialversicherung
- Versicherungspflicht
- Selbstverwaltung
- Beitragsfinanzierung
- Solidarität
- Äquivalenz
Versicherungspflicht
Prinzipien der Sozialversicherung
-Sicherstellung, dass rund 90% der Bevölkerung, Mitglied der Sozialversicherung sind
Selbstverwaltung
Prinzipien der Sozialversicherung
Verwaltung der Sozialversicherungen übernimmt nicht der Staat, sondern der jeweilige Träger der Sozialversicherung
Beitragsfinanzierung
Prinzipien der Sozialversicherung
Arbeitgeber und Arbeitnehmer finanzieren gemeinsam durch Beiträge die Sozialversicherung.
Äquivalenz
Prinzipien der Sozialversicherung
Höhe der Leistungen richtet sich nach der Höhe der Einzahlungen
->Arbeitslosengeld, Rente
Solidarität
Prinzipien der Sozialversicherung
Schaffung eines Ausgleiches zwischen Arm und Reich, Jung und Alt, Erwerbstätig und Arbeitslos, Gesund und Krank, Singles und Familien
Versicherungsprinzip
1 von 3 Kernprinzipien des sozialen Sicherungsprinzips
-Vorsorge von Einkommensausfall durch:
Alter, Arbeitslosigkeit, Unfall, Krankheit, Mutterschaft, Pflegebedürftigkeit der Tod des Ernährers
Fürsorgeprinzip
(1 von 3 Kernprinzipien des sozialen Sicherungssystems)
Umfasst staatliche Hilfe für bedürftige Bürger wie z.B.
-Wohngeld, Arbeitslosengeld II oder auch Sozialhilfe
Versorgungsprinzip
1 von 3 Kernprinzipien des sozialen Sicherungsprinzips
- staatliche Leitungen für Bürger, die Opfer oder besondere Leistungen für die Gemeinschaft erbracht haben
- > Entschädigungszahlungen an Hinterbliebene von Kriegsopfern Kindergeld, Beamtenversorgung
Probleme des Generationenvertrags
- Demographischer Wandel
- > geringere Geburtsraten
- > immer ältere Rentner
- > Rentengeld sinkt - nicht genügend Geld
- > Rentenstandard nimmt ab
- Ungerechtigkeit zwischen Kinderlosen Menschen und Eltern
- jüngere Partei hat kein Mitspracherecht
verschiedene Ansätze um dieser Entwicklung entgegenzuwirken
- Renteneintrittsalter verschiebt sich nach hinten, da Menschen länger arbeiten
- automatische Schuldenbremse - die Finanzen werden nur verteilt, solange welche da sind, es wird nicht mehr ausgegeben, wenn dadurch Schulden gemacht werden
- neue Versicherungsform - es wird eine neue separate und verpflichtende Absicherung ermöglicht ->Versicherung für die Pflege im hohen Alter
- Arbeitskräfte aus dem Alter - um die zunehmend älter werdende Gesellschaft zu finanzieren, werden Fachkräfte aus dem Ausland angeworben
- freiwillige Arbeit - freiwillige Arbeit, bei der sich um ältere Menschen gekümmert wird, wird wieder attraktiver gestaltet
- neue Generation - um die Geburtenrate wieder steigen zu lassen, werden Eltern verstärkt unterstützt,
- > Motivation steigt an, Kinder zu bekommen
Ungerechtigkeit zwischen Kinderlosen und Eltern
- Ungerechtigkeit - kinderlose Menschen profitieren vom Generationsvertrag, da sie keine Kinder finanzieren müssen
- > Menschen mit Kindern hingegen haben hohe Ausgaben und somit einen finanziellen Nachteil
- außerdem hat man ohne Kinder bessere Karrierechancen und somit auch ein höheres Gehalt
Demographische Wandel Lösungsvorschläge
- Ältere Menschen einbinden
- Zuwanderung von Arbeitskräften planen
- Familie und Beruf vereinbaren
- lebenslange Bildung fördern
