Schweizer Politik: Exekutive Flashcards
Über Wie viele Geschäfte entscheidet sich das Bu Festakt pro Jahr ?
2500
Was sind die zwei Haupteinkommen des Bundesrates ?
Bundessteuern und Mehrwertsteuern
Zu was givt allgemein das Bundesrat Geld aus?
Soziale Wohlfart (AHV + IV) (S49)
Warum gibt es eine Schuldenbremse ?
Um eine Gleichgewicht zwischen den Ausgaben und Einnahmen zu behalten
Wer ist neu im Bundesrat?
Elisabeth ….
Was ist an die Kollegialität so speziell? (Die andere Länder nicht haben)
Die 7 Bundesratsmitgliedern sind Gleichberechtigte Mitglieder
Wer leitet die Sitzung im Bundesrat?
Der Bundespräsident
Warum kann das Konsensprinzip nicht optimal für alle Bundesräte sein?
Weil nach dem Prinzip müssen sie alle eine Entscheidung treffen und im Namen des Bundesrates müssen die dazu stimmen auch wenn es sich gegen ihrer Partei oder Meinung stellt.
Was ist ein Motion?
Instrument des Parlaments. Sie fragen den Bundesrat nach einem Vorschlag von einem Gesetz
Was ist eine Postulat?
Wieder eine Frage vom Parlament, einen Gesetz zu überprüfen. (Der Bundesrat muss es machen)
Was ist eine Anfrage?
Parlament möchte eine Auskunft des Bundesrats über die Schweiz. Nur ein Skript und wird nicht diskutiert
Was ist eine Interpellation?
Frage vom Parlament, die eine Auskunft von der ganzen innerlichen und äusserlichen Politik vom Bundesrat haben möchte. Wird I’m Ständerat diskutiert
Was ist es, wenn der Bundesrat ein Gesetz präzisieren muss.
Ein Verordnung
Erkläre panaschieren
Einen neuen Namen von einer anderen Liste
Was ist das Kumulieren?
Eine Person von der selben Partei hinzugefügen (von der, die gestrichen wurde).