Schuldnerverzug

Question 1

Was ist ein Schuldnerverzug? DEF:

Answer 1

Der Schuldnerverzug ist eine Leistungsstörung. Dieser liegt vor, wenn der Schuldner trotz Fälligkeit und Möglichkeit der Leistung auf eine Mahnung nicht leistet und dies zu vertreten hat.

Question 2

Unter welchen Voraussetzungen gerät man in Schuldnerverzug und in welchem Paragraphen sind diese geregelt?

Answer 2

§286 BGB

Die Tatbestandsvoraussetzungen der Norm sind:

1. ein fälliger und durchsetzbarer Erfüllungsanspruch
2. Nichtleistung des Schuldners trotz Möglichkeit
3. Mahnung
4. Vertreten müssen der Verzögerung (§286 Abs 4 BGB)

Question 3

Was passiert wenn jemand m Schuldnerverzug ist? / Welche Rechtsfolgen treten beim Schuldnerverzug ein?

Answer 3

Der Schuldnerverzug ändert an der Primärleistungsverpflichtung des Schuldners nichts. Neben den Erfüllungsanspruch treten allerdings folgende Sekundäransprüche des Gläubigers:

1. Anspruch auf Ersatz des Verzögerungsschadens ($280 Abs 2 BGB)
2. Anspruch auf Verzugszinsen bei Geldschulden (§288 BGB)
3. Weiterhin tritt eine Haftungsverschärfung nach §287 BGB in der Form ein, dass der Schuldner während des Verzuges auch für den zufälligen Untergang haftet.