RegB Flashcards
Erläutern Sie die Bedeutung des 4- Säulen-Modells.
Das 4-Säulen-Modell ist ein deutsches Konzept, bei der die Gesamtaufgabe Luftsicherheit auf 4 Säulen/ Verantwortlichkeiten aufgeteilt wird.
- §5 LuftSiG - Besondere Befugnisse der Luftsicherheitsbehörden (BMI, B-Pol/ L-Pol)
- §8 LuftSiG - Sicherheitsmaßnahmen der Flugplatzbetreiber (BMI, Luftsicherheitsbehörden der Länder)
- §9 LuftSiG - Sicherheitsmaßnahmen der Luftfahrtunternehmen (BMDV, LBA)
- §9a LuftSiG - Sicherheitsmaßnahmen der Beteiligten der sicheren Lieferkette (BMDV, LBA)
Nur durch das Ineinandergreifen der 4 Bereiche kann umfassende Luftsicherheit gewährleistet werden.
Was ist Notwehr?
Notwehr steht in den §§ 32 StGB, sowie 227 BGB.
Notwehr ist die jenige Verteidigung, die erforderlich ist um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder andere abzuwehren.
Wer im Notwehr handelt, handelt nicht widerrechtlich.
Definieren Sie den Begriff Fracht!
Gegenstände, die in einem Luftfahrzeug befördert werden sollen u. bei denen es sich nicht um Gepäck, Post, Material von Luftfahrtunternehmen, Post von Luftfahrtunternehmen oder Bordvorräte handelt.
Geben Sie den Inhalt der Nummer 6.0.2 der DVO (EU) 2015/1998 wieder!
Montierte Spreng und Brandsätze, die nicht entsprechend der geltenden Sicherheitsvorschriften befördert werden, gelten in Fracht und Postsendungen als verbotene Gegenstände.
Definieren Sie den Begriff Kontrolle!
Einsatz technischer oder sonstiger Mittel, die dazu dienen, verbotene Gegenstände zu identifizieren und/oder aufzuspüren.
Definieren Sie den Begriff Sicherheitskontrolle!
Sicherheitskontrolle ist die Anwendung von Mitteln, mit denen die Einschleusung verbotener Gegenstände verhindert werden kann.
Nennen Sie Gründe für Anschläge auf die zivile Luftfahrt!
- Starker Druck auf Regierungen und Behörden
- Kleiner Aufwand, großer Schaden
- Durch die große Mobilität wird
polizeiliches Handeln erschwert - Hohe Öffentlichkeitswirksamkeit
- Hoher Symbolwert des Luftfahrzeugs bzw. der Luftfahrtunternehmen in Bezug auf einen bestimmten Staat z.B.: Lufhansa, Delta Airlines etc.
- Große Anzahl von Betroffenen und Opfern
- Fluggäste und Angehörige verschiedener Nationalitäten sind betroffen - Potenzierung des politischen Drucks
Welche Motive können für die Anschläge auf die Sicherheit des Luftverkehrs maßgeblich sein?
- Kriminelle Motive
- Religiöse Motive
- politische Motive
- Irrationale Motive
Montrealer Übereinkommen 1991
Übereinkommen über die Markierungspflicht von Plastiksprengstoffen zum Zweck des Aufspüren.
Chicagoer Abkommen 1944
Mit dem Chicagoer Abkommen wurde 1944 die ICAO gegründet und die Grundlage des internationalen Luftrechts geschaffen.
Erläutern Sie die Bedeutung des Grundgesetzes im deutschen Rechtssystem.
- Das Grundgesetz ist das oberste Gesetz in Deutschland.
- Es hat Artikel statt Paragrafen.
- Alle anderen Gesetze müssen im Einklang mit dem Grundgesetz sein.
- Das Grundgesetz ist eine Rechtsgarantie für alle Bürger.
- Der Staat kann das Grundgesetz nur unter besonderen Bedingungen einschränken, aber nicht gänzlich versagen.
Welchem Zweck dient das Luftsicherheitsgesetzt?
§1 Luftsicherheitsgesetz
Dieses Gesetz dient zum Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit des zivilen Luftverkehrs, insbesondere vor
- Flugzeugentführungen
- Sabotageakten
- und terroristische Anschläge
Nennen Sie alle nationale Vorschriften / Gesetze, welche die Luftsicherheit in Deutschland betreffen!
- Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG)
- Luftsicherheitsschulungsverordnung (LuftSiSchulV)
- Luftsicherheits-Zuverlässigkeitsüberprüfungsverordnung (LuftSiZÜV)
- Nationales Luftsicherheitsprogramm (NLSP)
- Nationales Qualitätskontrollprogramm (NQP)
Vorläufige Festnahme; § 127 Abs 1 StPO
Wird jemand auf frischer Tat betroffen oder verfolgt, so ist, wenn er der Flucht verdächtig ist oder seine Identität nicht sofort festgestellt werden kann, jedermann befugt, ihn auch ohne richterliche Anordnung vorläufig festzunehmen.
Definieren Sie den Begriff „Post und Material von Luftfahrtunternehmen“.
Post und Material von Luftfahrtunternehmen sind Sendungen dessen Versender und Empfänger Luftfahrtunternehmen sind.
BMI
Bundesministerium des Inneren und für Heimat
Ist die oberste Luftsicherheitsbehörde des Bundes.
Es ist weisungsbefugt gegenüber den:
- Behörden B-POL & L-POL gem. § 5 LuftSiG
- Flugplatzbetreibern gem. § 8 LuftSiG
- Beteiligten der sicheren Lieferkette für Flughafenlieferungen gem. § 9a LuftSiG
BMDV
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Ist die oberste Luftfahrtbehörde des Bundes
Sie ist weisungsbefugt gegenüber:
- Luftfahrtunternehmen gem. § 9 LuftSiG
- Beteiligte der sicheren Lieferkette für Fracht und Post, Bordvorräte, ausgenommen Flughafenlieferungen
ICAO:
Gründung:
Sitz:
Aufgabe:
International Civil Aviation Organisation
07.12.1944
Montreal, Kanada
Einen sicheren u. geordneten Ablauf der zivilen Luftfahrt zu fördern sowie weltweite Standards des zivilen Luftverkehrs zu entwickeln, zB. ICAO-Annex 17
ECAC:
Gründung:
Sitz:
Aufgabe:
ECAC: European Civil Aviation Conference
Gründung: 1955 in Straßburg
Sitz: Paris
Aufgabe: Förderung eines sicheren u. geordneten Ablaufs im internationalen zivilen Luftverkehrs im europäischen Rahmen.
IATA:
Gründung:
Sitz:
Aufgabe:
IATA: International Air Transport Association
Gründung: 14.04.1945
Sitz: Montreal, Kanada
Aufgabe: Standardisierung der Vorschriften des Luftverkehrs für den sicheren Transport von Personen u. Güter aller Art.
Potentielle Tätergruppen
- Terroristen
- Kriminelle
- Mental gestörte Personen
- Politisch o. religiös Motivierte
- Menschen mit Rachegefühl (z.B. entlassene ehemalige Mitarbeiter)
- Innentäter
Definieren Sie den Begriff Terrorismus.
Systematische Verbreitung von Angst und Schrecken durch taktisch orientierte Gewaltaktionen.
Nennen Sie spektakuläre Angriffe auf den Luftverkehr, die auch in Deutschland zu erheblichen Verschärfungen der Luftsicherheitsmaßnahmen führten.
- 1988 Bombenattentat auf die Boeing 747 Pan AM 103 in Lockerbie
- 2001 vier entführte Passagierflugzeuge in den USA abgestürzt
Definieren Sie den Begriff Security!
Security ist die Abwehr von äußeren Gefahren, die mit menschlicher Absicht in den zivilen Luftverkehr eingreifen will. zB.:
- Flugzeugentführungen
- Bombenanschläge
- oder Sabotage.