Rechtsvorschriften Flashcards
Tokyoter Abkommen 1963
Abkommen über strafbare und bestimmte andere an Bord von Luftfahrzeugen begangene Handlungen
Montrealer Übereinkommen 1991
Übereinkommen über die Markierung von Plastiksprengstoffen zum Zweck des Aufspürens
Haager Übereinkommen 1970
Übereinkommen zur Bekämpfung der widerrechtlichen Inbesitznahme von Luftfahrzeugen
ICAO
IATA
ECAC
NSLP
- International Civil Avitation Organisation
- International Air Transport Association
- European Civil Avitation Conference
- Nationales Luftsicherheits-programm
VO (EG) Nr. 300/2008
(sogenannte Grundveordnung)
Maßnahmeverordnung
12 Kapitel
Was? wollen wir in der Luftsicherheit erreichen
- Flughafensicherheit
- Abgegrenzte Bereiche von Flughafen
- Sicherheit der Flugfahrzeuge
- Fluggäste und ihr Handgepäck
- Aufgegebenes Gepäck
- Fracht und Post
- Post und Material von Luftfahr-unternehmen
- Bordvorräte
- Flughafenlieferungen
- Sicherheitsmaßnahmen währendn des Flugs
- Einstellung und Schulung von Personal
- Sicherheitsausrüstung
DVO (EU) 2015/1998
Durchführungsveordnung
Wie?
- Festlegung von detailierten Sicherheitsmaßnahmen, die Unternehmen oder andere Stellen umzusetzen haben
- Gliederung in 12 Kapitel
- Mindesstandards von Sicherheits-maßnahmen in der Luftsicherheit
- Für alle 28 EU-Staaten bindendes Recht
- ist unmitelbar nach in Kraft treten umzusetzen
Recht der Luftsicherheit
Nationales Recht - Regelungen
- Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG)
- Luftsicherheitsschulungsverordnung (LuftSiSchulV)
- Luftsicherheitszuverlässigkeits- überprüfungsverordnung (LuftSiZÜV)
- Nationales Luftsicherheitsprogramm (NLSP)
- Nationales Qualitätsprogramm (NQP)
Kontrolle - Sicherheitskontrolle
- siehe Art. 3 der VO (EG) 300/2008
Begriffbestimmungen - besondere Bedeutung der Unterscheidung
Kontrolle
Einsatz technischer oder sonstiger Mittel, die dazu dienen, verbotene Gegenstände zu identifizieren und/oder aufzuspüren
Art. 3 Nr.8
z.B.:
- Durchleuchtung mittels Röntgengerät der Fracht, Hand- Reisegepäck
- Wischprobean einer Person oder Gepäck/Frachtgut mittels ETD
- Einsatz eines Sprengstoffspür-hundes an einer Person oder Gepäck/Frachtgut
Sicherheitskontrolle
Anwendung von Mitteln, mit denen die Einschleusung verbotener Gegenstände verhindert werden kann
Art. 3 Nr.9
z.B.:
- Luftfahrzeugbewachung
- Identitätsprüfungen ( Frachtan-nahme, Schulungen)
- Flughafenausweiskontrolle
Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG)
§ 7 LuftSiG Zuverllässigkeits- überprüfung
§ 7a LuftSiG Luftsicherheitsregister
§ 10 LuftSiG Zugangsberechtigungen
§ 11 LuftSiG Verbotene Gegenstände
§ 18 LuftSiG Bußgeldvorschriften
§ 19 LuftSiG Strafvorschriften
§ 21 LuftSiG Grundrechtsein- schränkungen
§ 1LuftSiG - Zweck
Dieses Gesetz dient dem Schutz vor Angrifffen auf die Sicherheit des zivilen Luftverkehrs, inbesondere vor Flugzeugentführungen, Sabotageakten und terroristischen Anschlägen
§ 1LuftSiG - Aufgaben
- Fluggäste und deren Gepäck nach § 5 kontrolliert (besondere Befugnisse)
- Zuverlässigkeitsüberprüfungen nach § 7 / 7a vornimmt
- Luftsicherheitsprogramme nach
§ 8 Absatz 1 Satz 2 und § 9 Absatz 2 zullässt - Sicherheitsausrüstung nach § 10a zertifiziert und zulässt
- Sicherheitsmaßnahmen der Flugplatzbetreiber nach § 8, der Luftfahrtunternehmen nach § 9a anordnet und deren Einhaltung überwacht
4 Säulen Modell der Luftsicherheit
EIn konzeptionelles Modell, aufgeteilt in 4 Bereiche, dass die Luftsicherheitgewährleistet.
Mit dem 4 Säulen Modell sollen die Sicherheitsaufgaben auf die Behörden verteilt und umgesetzt werden.
Zur sicheren Lieferkette zählen alle Akteure und Maßnahmen die in Verbindung stehen mit
Bordvorräten, Flughafenlieferungen und Luftfracht
Offizielle Bereiche an Flughafen
- Landseite
- Luftseite
Luftseite wird unterteilt
- Sicherheitsbereiche
- sensible Teile von Sicherheits-bereichen
- Abgegrenzter Bereich
- Überlassener Bereich
Verstöße gegen die Ausweisordnung
gemäß § 10 LuftSiG muss der Ausweisinhaber
- den Ausweis offen sichtbar tragen
- ihn nach Ablauf der Gültigkeit oder auf Verlangen zurückzugeben an die Ausweisstelle
- Er darf den Ausweis keinem Dritten überlassen
- Der Ausweisverlust ist unverzüglich anzuzeigen
Safety
Safety umfasst die Abwehr von Gefahren die aus Gründen des betrieblichen Ablaufs, aus Gegenständen die aus sich selbst eine Gefahr sind, und aus Abwehrmaßnahmen.
Beispiele
Pilotenlizenzen
Mangelnder technischer Zustand der Flugzeuge
Gefahrgut
Wunderkerzen
Böller
Bestreifung der Start- und Landebahn auf Gegenstände
Luftfahrzeuginspektionen durch die zuständige Behörde (LBA)
Security
Security ist die Abwehr von Gefahren, die aus Gründen äußerer Einflüsse/Gefahren entstehen können, aus Gegenständen die durch Menschen zur Gefahr werden, und Abwehrmaßnahmen.
Beispiele
Flugzeugentführung
Sprengstoffanschläge
Schusswaffen
Messer
Sprengsätze (USBV)
Durchsuchung von Personen
Kontrolle von Gegenständen
