Prüfung Flashcards
Was verstehen Sie unter Medienrecht?
Medienrecht ist ein nicht in sich abgeschlossenes Querschnittsrechtsgebiet.
Es berührt diverse Rechtsgebiete, wie das Urheberrecht, die DSGVO, Grundrecht, Arbeitsrecht, öffentliches Recht, usw.
Gibt es ein Kernrechtsgebiet im Medienrecht?
Ja, das Urheberrecht.
Welche Grundrechte kennen Sie, die im Medienrecht eine Rolle spielen?
Am wichtigsten: Recht auf Meinungsfreiheit.
(Aber auch Recht am eigenen Bild, Informationsfreiheit, Kunstfreiheit, Innere und äußere Pressefreiheit, Rundfunkfreiheit)
Was verstehen sie unter Meinung?
Unterscheidet sich von einer Tatsachenbehauptung (objektiver Inhalt, welcher einem Beweis zugänglich ist), da sie etwas subjektiv wertendes beinhaltet.
Beispiel: Behauptung: XY ist ungesund -> benötigt Langzeitstudie
Wo liegen die Grenzen der Meinungsfreiheit?
Die Grenzen sind da, wo andere Gesetze und Schutzrechte verletzt werden. Zum Beispiel das Persönlichkeitsrecht oder bei Volksverhetzung.
Was ist ihre Meinung zur Meinungsfreiheit?
HIER MUSS MAN SICH WAS ÜBERLEGEN.
Gilt die Pressefreiheit auch für die Yellow Press?
Ja, gilt sie auch, da klar ist, dass nicht seriös ist. Zum Zwecke der Unterhaltung.
Beispiel: Fake Interview.
Was fällt alles unter “Presse”?
Ist weit auszulegen, zur Presse gehört auch der Drucker und der Zettelverteiler.
Was verstehen Sie unter dem Recht auf Informationsfreiheit?
Steht auf 3 Säulen:
- Informationsaktualität
- Vielfalt der Information: Mehrere Verlage mit mehreren Zeitungen (Es darf nicht zu Medienkonzentration kommen)
- Allgemeinzugänglichkeit der Quellen
Welche Rolle spielt das Recht auf Informationsfreiheit in der heutigen Zeit?
Informationen haben nicht nur einen Ideellen Character sondern haben mittlerweile einen finanziellen Wert.
Kennen sie ein besonderes Grundrecht für Medieninformatiker
Das IT-Grundrecht.
Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme
Definieren sie bitte was sie unter Kunst verstehen?
Kunst ist nicht definierbar.
Wie weit geht die Kunstfreiheit?
Weit. Es gibt gewisse Kunstarten wie Satire, die von Provokation leben.
Was verstehen sie unter Rundfunk?
Radio, Fernsehen und neuartige Informationsdienste (Live Stream)
Welches Recht im Medienrecht wird durch unsere Tätigkeit am häufigsten verletzt?
Das allgemeine Persönlichkeitsrecht.
Welche Grundrechte leiten sich aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht ab?
- Recht auf informationelle Selbstbestimmung
- Recht am eigenen Bild
- IT-Grundrecht
- Recht auf Schutz der Persönlichkeit:
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- Kreis: Sozialsphäre (Öffentlicher Raum)
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- Kreis: Privatsphäre (Familie, etc.)
- >
- Kreis: Intimsphäre (Sexualität, etc.)
Wie ist das Informationelle Selbstbestimmung entstanden?
Das informationelle Selbstbestimmungsrecht ist eine Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und wurde vom Bundesverfassungsgericht im sogenannten Volkszählungsurteil 1983 als Grundrecht anerkannt.
Wo ist das Datenschutzrecht geregelt?
DSGVO
Was regelt das Datenschutzrecht?
Personenbezogene Daten
Was sind personenbezogene Daten?
Es müssen Informationen über eine identifizerte oder identifizierbare natürliche Person sein. Diese grenzt sich ab von juristischer Personen.
Art. 4 DSGVO 1.
„personenbezogene Daten“ alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind;