Präsidialkabinette Flashcards
Was ist die überhaupt??
Ein Präsidialkabinett ist eine Regierung, die durch Notverordnungen des Reichspräsidenten ohne Zustimmung des Parlaments regiert.
Warum gab es sie ab 1930???
Ab 1930 wurden sie häufiger, weil das Parlament keine stabilen Mehrheiten fand und Reichspräsident Hindenburg so die politischen Krisen und die Wirtschaftskrise umgehen wollte. Dies schwächte die Demokratie und erleichterte später die Machtübernahme der Nationalsozialisten.
Erläutere, welche Vorgänge in der Regierungspraxis der Präsidialkabinette undemokratisch waren?
- Regieren per Notverordnung
Warum?
Anstatt Gesetze durch den Reichstag (das Parlament) zu verabschieden, erließ der Reichspräsident per Artikel 48 Notverordnungen. Dadurch wurde das Parlament umgangen und hatte kaum noch Einfluss.
- Warum noch?
2.Schwächung des Parlaments:
Wieso?
Der Reichstag konnte die Notverordnungen zwar formal ablehnen, doch der Reichspräsident konnte daraufhin das Parlament einfach auflösen und Neuwahlen anordnen. So wurde die Rolle des Reichstags weiter entwertet.
Warum noch?
Autoritäre Machtkonzentration:
Warum?
Die Regierung wurde zunehmend direkt vom Reichspräsidenten gesteuert, ohne die Kontrolle und Mitbestimmung durch das Parlament. Das förderte eine autoritäre Regierungsweise und schwächte die Demokratie.