PolR Flashcards
Einzelner
- Natürliche Person von Geburt bis zum Tod
- Juristische Person welche eine anerkannte und rechtsfähige Personenmehrheit ist
Gemeinwesen
Umfasst alle Personen und Einrichtungen in einem politisch abgegrenzten Bereich
Konkret drohende Gefahr
Der Eintritt eines Schadens ist nach praktischer Lebenserfahrung aufgrund objektiver Tatsachen mit großer Wahrscheinlichkeit in nächster Zeit zu erwarten wenn die Polizei nicht einschreitet
Unmittelbar bevorstehende Gefahr
Der Eintritt eines Schadens ist nach allgemeiner Lebenserfahrung sofort oder in aller nächster Zeit zu erwarten wenn die Polizei nicht einschreitet
Erhebliche Gefahr
Droht bei einer Gefährdung eines bedeutsamen Rechtsgutes, oder wenn sich die Erheblichkeit aus dem zu erwartenden Umfang oder der Intensität ergibt
Dringende Gefahr
Der baldige Eintritt eines ernsthaften Schadens an einem wichtigen Rechtsgut ist zu erwarten wenn die Polizei nicht einschreitet
Gemeine Gefahr
Eine Gefährdung ist in ihrer Ausdehnung unbekannt wodurch ein nicht zu überblickender Kreis an Personen in mitleidenschaft gezogen werden kann
Lebensgefahr
Ein Menschenleben wird durch Vernichtung oder erhebliche Gesundheitsschädigung bedroht
Gefahr im Verzug
Liegt vor wenn zur Verhinderung oder Beseitigung eines nicht unerheblichen Schadens sofort eingegriffen werden muss und die an sich zuständige Behörde nicht oder nicht rechtzeitig erreichbar erscheint
Öffentliche Sicherheit
Ist der Schutz der durch die Rechtsordnung geschützten Güter, der Schutz des Bestandes des Staates, der Funktionsfähigkeit seiner Einrichtung und die Kollektivgüter. Außerdem die Indiviualgüter und der Schutz der Güter die durch Normen des Ordnungswidrigkeiten-, Straf- oder Verwaltungsrecht geschützt sind
Störung
Ein bereits eingetretener Schaden
Öffentliche Ordnung
Umfasst die Gesamtheit aller ungeschriebenen Regeln für das Verhalten des Einzelnen in der Öffentlichkeit
Unverzüglich
Ohne schuldhafte Verzögerung
Verursacher
Wer durch sein Verhalten bewusst oder unbewusst eine Bedrohung oder Störung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung herbeiführt
Sache
Jeder bewegliche oder unbewegliche Gegenstand
Eigentümer
Ist wer die Rechtsherrschaft über eine Sache ausübt
Inhaber der tatsächlichen Gewalt
Wer die tatsächliche Einwirkungsmöglichkeit hat
Selbstvornahme
Die Polizei handelt selbst mit eigenen Kräften und Mitteln
Entschließungsermessen
Die Polizei entscheidet selbst ob sie einschreitet
Auswahlermessen
Die Polizei entscheidet selbst wie sie einschreitet
Erforderlich
Ist die Maßnahme wenn sie notwendig und zweckmäßig ist
Zweckmäßig
Ist eine Maßnahme wenn sie mit den der Polizei zur Verfügung stehenden Maßnahmen, Mitteln und Kräften dazu geeignet ist, das polizeiliche Ziel zu erreichen
Notwendig
Ist eine Maßnahme wenn eine polizeiliche Aufgabe nach §1 oder §2 vorliegt
Körperliche Durchsuchung
Ist die Suche nach Gegenständen in der am Körper getragenen Kleidung, der Körperoberfläche und der natürlichen Körperöffnungen
