PolR

Question 1

Einzelner

Answer 1

• Natürliche Person von Geburt bis zum Tod

- Juristische Person welche eine anerkannte und rechtsfähige Personenmehrheit ist

Question 2

Gemeinwesen

Answer 2

Umfasst alle Personen und Einrichtungen in einem politisch abgegrenzten Bereich

Question 3

Konkret drohende Gefahr

Answer 3

Der Eintritt eines Schadens ist nach praktischer Lebenserfahrung aufgrund objektiver Tatsachen mit großer Wahrscheinlichkeit in nächster Zeit zu erwarten wenn die Polizei nicht einschreitet

Question 4

Unmittelbar bevorstehende Gefahr

Answer 4

Der Eintritt eines Schadens ist nach allgemeiner Lebenserfahrung sofort oder in aller nächster Zeit zu erwarten wenn die Polizei nicht einschreitet

Question 5

Erhebliche Gefahr

Answer 5

Droht bei einer Gefährdung eines bedeutsamen Rechtsgutes, oder wenn sich die Erheblichkeit aus dem zu erwartenden Umfang oder der Intensität ergibt

Question 6

Dringende Gefahr

Answer 6

Der baldige Eintritt eines ernsthaften Schadens an einem wichtigen Rechtsgut ist zu erwarten wenn die Polizei nicht einschreitet

Question 7

Gemeine Gefahr

Answer 7

Eine Gefährdung ist in ihrer Ausdehnung unbekannt wodurch ein nicht zu überblickender Kreis an Personen in mitleidenschaft gezogen werden kann

Question 8

Lebensgefahr

Answer 8

Ein Menschenleben wird durch Vernichtung oder erhebliche Gesundheitsschädigung bedroht

Question 9

Gefahr im Verzug

Answer 9

Liegt vor wenn zur Verhinderung oder Beseitigung eines nicht unerheblichen Schadens sofort eingegriffen werden muss und die an sich zuständige Behörde nicht oder nicht rechtzeitig erreichbar erscheint

Question 10

Öffentliche Sicherheit

Answer 10

Ist der Schutz der durch die Rechtsordnung geschützten Güter, der Schutz des Bestandes des Staates, der Funktionsfähigkeit seiner Einrichtung und die Kollektivgüter. Außerdem die Indiviualgüter und der Schutz der Güter die durch Normen des Ordnungswidrigkeiten-, Straf- oder Verwaltungsrecht geschützt sind

Question 11

Störung

Answer 11

Ein bereits eingetretener Schaden

Question 12

Öffentliche Ordnung

Answer 12

Umfasst die Gesamtheit aller ungeschriebenen Regeln für das Verhalten des Einzelnen in der Öffentlichkeit

Question 13

Unverzüglich

Answer 13

Ohne schuldhafte Verzögerung

Question 14

Verursacher

Answer 14

Wer durch sein Verhalten bewusst oder unbewusst eine Bedrohung oder Störung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung herbeiführt

Question 15

Sache

Answer 15

Jeder bewegliche oder unbewegliche Gegenstand

Question 16

Eigentümer

Answer 16

Ist wer die Rechtsherrschaft über eine Sache ausübt

Question 17

Inhaber der tatsächlichen Gewalt

Answer 17

Wer die tatsächliche Einwirkungsmöglichkeit hat

Question 18

Selbstvornahme

Answer 18

Die Polizei handelt selbst mit eigenen Kräften und Mitteln

Question 19

Entschließungsermessen

Answer 19

Die Polizei entscheidet selbst ob sie einschreitet

Question 20

Auswahlermessen

Answer 20

Die Polizei entscheidet selbst wie sie einschreitet

Question 21

Erforderlich

Answer 21

Ist die Maßnahme wenn sie notwendig und zweckmäßig ist

Question 22

Zweckmäßig

Answer 22

Ist eine Maßnahme wenn sie mit den der Polizei zur Verfügung stehenden Maßnahmen, Mitteln und Kräften dazu geeignet ist, das polizeiliche Ziel zu erreichen

Question 23

Notwendig

Answer 23

Ist eine Maßnahme wenn eine polizeiliche Aufgabe nach §1 oder §2 vorliegt

Question 24

Körperliche Durchsuchung

Answer 24

Ist die Suche nach Gegenständen in der am Körper getragenen Kleidung, der Körperoberfläche und der natürlichen Körperöffnungen

Question 25

Betreten

Answer 25

Ist das Eintreten, notfalls das gewaltsame Eindringen, das Verweilen und das treffen einfacher Feststellungen in Wohnungen

Question 26

Beschlagnahme

Answer 26

Ist die Wegnahme einer Sache mit der Absicht dem bisherigen Gewahrsamsinhaber die Sachherrschaft zu entziehen und amtlichen Gewahrsam zu begründen

Question 27

Platzverweis

Answer 27

Ist die vorübergehende Verweisung von einem eng umgrenzten Ort oder das Verbot einen solchen Ort zu betreten

Question 28

Wohnungsverweis

Answer 28

Ist die Anweisung der Polizei an eine gewaltätige Person ihre Wohnung und den unmittelbar angrenzenden Bereich sofort zu verlassen

Question 29

Rückkehrverbot

Answer 29

Ist das befristete Verbot eine Wohnung nach einem Wohnungsverweis zu betreten oder in diese zurückzukehren

Question 30

Annäherungsverbot

Answer 30

Verbietet einer Person sich einer anderen bestimmten Person unterhalb eines festgelegten Abstandes anzunähern oder ein Zusammentreffen herbeizuführen

Question 31

Rechtliche schranken

Answer 31

Die ermessensentscheidung erfolgte innerhalb der durch das recht gesetzten schranken