Politik EU Flashcards
Erkläre Dimensionen der Politik
Polity: Strukturen
Politics: Prozesse
Policy: Inhalt
Zuständigkeiten EU/Mitgliedsstaaten
Ausschließlich EU: Wirtschafts- und Wettbewerbspolitik, EU-Außenhandel
EU und Mitgliedsstaaten: Agrarpolitik, Sozialpol., Verkehrs- und Energiepol.
EZB (Europäische Zentralbank): Geldpol.
Ausschließlich national geregelt: Sport, Kultur, Bildung
welche Institutionen der EU gibt es?
Europäischer Rat Rat der EU/Ministerrat europäisches Parlament europäische Kommission europäischer Gerichtshof europäischer Rechnungshof
erkläre europäischen Rat
- Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten
- zukunftsbestimmende Fragen, legt Ziele fest
erkläre Ministerrat
- wesentliches Beschlussfassungsorgan, verhandelt und erlässt Rechtsakte
- koordiniert Politik der Mitgliedsstaaten
- entwickelt gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
- schließt internationale Abkommen
- stellt EU-Haushaltsplan fest
erkläre europä. Parlament
- verantwortklich mit Ministerrat für Gesetzgebung
- wird direkt gewählt
- keine Gesetzesinitiativen sonder nur Beschluss
- Haushaltsbehörde
erkläre europä. Kommission
- Kontrollinstanz der EU
- Initiativrecht für Gesetzesvorschläge
erkläre EuGH
-entscheidet über Auslegung des EU-Rechts
erkläre europ. Rechnungshof
-prüft Recht. und Ordnungsmäßigkeit der Einnahemn und Ausgaben der EU sowie Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung
erkläre Ausgabenbereiche der Eu
Agrar- und Regionalpolitik (Landwirtschaft und ländliche Entwicklung 39%, Regionalpolitik 34%)
Forschung und Entwicklung 13%
EU-Außenpolitik 6%
Verwaltung 6%
Unionsbürgerschaft, Sicherheit und Recht 2%
erkläre nettozahler und empfänger
Nettozahler: Länder die mehr Beiträge in EU-Budget einzahlen als sie über Förderungen erhalten.
Nettoempfänger: umgekehrt zu Nettozahler (erhalten mehr Förderungen als sie ins EU-Budget einzahlen.
was ist eu
Die EU ist eine Wirtschafts- und Währungsunion (WWU)
Herzstück ist der Binnenmarkt -> setzt sich aus den Grundfreiheiten des Waren,- Dienstleistungs-, Kapital- und Personenverkehrs zusammen.
erkläre die freiheiten
Personenverkehr: durch das Schengen-Abkommen geregelt. Grenzkontrollen zwischen EU-Staaten aufgehoben
Warenverkehr: keine Warenverkehrskontrollen und Zölle innerhalb der EU. Gleichberechtigung von importierten und inländischen Waren.
Kapitalverkehr: keine Beschränkungen für Geld- und Sachkapital. Banken und Versicherungen können im gesamten EU-Raum arbeiten.
Dienstleistungsverkehr: EU-Bürger können im gesamten EU-Raum Dienstleistungen anbieten. Z.B. kann jede Privatperson zwischen europäischen Handyanbietern wählen.
erkläre stresstest
dienen der Überprüfung der Verlustanfälligkeit von Kreditinstituten. Sie zeigen die Konsequenzen auf, für den Fall, dass außergewöhnliche, aber plausible Ereignisse eintreten.
erkläre konvergenzkriterien
Kriterien die ein EU-Mitgliedsstaat erfüllen muss, um Mitglied der Wirtschafts- und Währungsunion zu werden.