Politik EU Flashcards
Erkläre Dimensionen der Politik
Polity: Strukturen
Politics: Prozesse
Policy: Inhalt
Zuständigkeiten EU/Mitgliedsstaaten
Ausschließlich EU: Wirtschafts- und Wettbewerbspolitik, EU-Außenhandel
EU und Mitgliedsstaaten: Agrarpolitik, Sozialpol., Verkehrs- und Energiepol.
EZB (Europäische Zentralbank): Geldpol.
Ausschließlich national geregelt: Sport, Kultur, Bildung
welche Institutionen der EU gibt es?
Europäischer Rat Rat der EU/Ministerrat europäisches Parlament europäische Kommission europäischer Gerichtshof europäischer Rechnungshof
erkläre europäischen Rat
- Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten
- zukunftsbestimmende Fragen, legt Ziele fest
erkläre Ministerrat
- wesentliches Beschlussfassungsorgan, verhandelt und erlässt Rechtsakte
- koordiniert Politik der Mitgliedsstaaten
- entwickelt gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
- schließt internationale Abkommen
- stellt EU-Haushaltsplan fest
erkläre europä. Parlament
- verantwortklich mit Ministerrat für Gesetzgebung
- wird direkt gewählt
- keine Gesetzesinitiativen sonder nur Beschluss
- Haushaltsbehörde
erkläre europä. Kommission
- Kontrollinstanz der EU
- Initiativrecht für Gesetzesvorschläge
erkläre EuGH
-entscheidet über Auslegung des EU-Rechts
erkläre europ. Rechnungshof
-prüft Recht. und Ordnungsmäßigkeit der Einnahemn und Ausgaben der EU sowie Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung
erkläre Ausgabenbereiche der Eu
Agrar- und Regionalpolitik (Landwirtschaft und ländliche Entwicklung 39%, Regionalpolitik 34%)
Forschung und Entwicklung 13%
EU-Außenpolitik 6%
Verwaltung 6%
Unionsbürgerschaft, Sicherheit und Recht 2%
erkläre nettozahler und empfänger
Nettozahler: Länder die mehr Beiträge in EU-Budget einzahlen als sie über Förderungen erhalten.
Nettoempfänger: umgekehrt zu Nettozahler (erhalten mehr Förderungen als sie ins EU-Budget einzahlen.
was ist eu
Die EU ist eine Wirtschafts- und Währungsunion (WWU)
Herzstück ist der Binnenmarkt -> setzt sich aus den Grundfreiheiten des Waren,- Dienstleistungs-, Kapital- und Personenverkehrs zusammen.
erkläre die freiheiten
Personenverkehr: durch das Schengen-Abkommen geregelt. Grenzkontrollen zwischen EU-Staaten aufgehoben
Warenverkehr: keine Warenverkehrskontrollen und Zölle innerhalb der EU. Gleichberechtigung von importierten und inländischen Waren.
Kapitalverkehr: keine Beschränkungen für Geld- und Sachkapital. Banken und Versicherungen können im gesamten EU-Raum arbeiten.
Dienstleistungsverkehr: EU-Bürger können im gesamten EU-Raum Dienstleistungen anbieten. Z.B. kann jede Privatperson zwischen europäischen Handyanbietern wählen.
erkläre stresstest
dienen der Überprüfung der Verlustanfälligkeit von Kreditinstituten. Sie zeigen die Konsequenzen auf, für den Fall, dass außergewöhnliche, aber plausible Ereignisse eintreten.
erkläre konvergenzkriterien
Kriterien die ein EU-Mitgliedsstaat erfüllen muss, um Mitglied der Wirtschafts- und Währungsunion zu werden.
erkläre GAP
Gemeinsame Agrarpolitik
-Sehr umstritten -> Geldfrage
-Ausgleichszahlungen, Subventionen, Stützungen gehen an Landwirte
-Ca. 40% des EU-Budgets für GAP verwendet
-Zentrale Instrumente der GAP waren:
Subventionierung von Massengütern
Aufkaufen der Produktionsüberschüsse (Butterberge, Weinseen,…)
- Instrumente heute: Außenzölle, Greening, Exportsubventionen, Direktzahlungen bei Umweltauflagen und best. Produkten
- Letzte Entwicklung: weg von reiner Preisstützung zur Einkommenssicherung hin zu Direkthilfen
- Agrarpolitik somit eine Art Sozialpolitik für Landwirte
neue herausforderungen für GAP
Klimawandel
Wasserwirtschaft
Bioenergie
Schutz des ländl. Raumes
welche Schwierigkeiten gibt es bei GAP
Bekenntnis zu Marktprinzip vs. Eingriffe durch GAP
Viel EU-Budget für kleine Berufsgruppe die wenig zu BIP beiträgt
Zölle und Exportsubventionen Benachteiligung Entwicklungsländer
Widerspruch zur Handelsliberalisierung der WTO
Landwirtschaftl. Großbetriebe profitieren zu stark von Subventionen; Bauernsterben geht weiter – keine Einkommenssicherung
zentrale Ziele GAP
-Rentable Lebensmittelproduktion
-Nachhaltige Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen
-Klimaschutz
-Ausgewogene räumliche Entwicklung
warum gibt es GAP?
- Beseitigung des Hungers nach dem Zweiten Weltkrieg
- Einkommen der Landwirte sollten gesichert werden
- Gründungsstaaten der EWG gründeten Binnenmarkt freier Warenhandel, Schutz nach außen
Erkläre Säulen der GAP
- Säule:
- Direktzahlungen an landwirtsch. Betriebe
- Finanziert aus dem Europäischen Garantie-fonds für die Landwirt-schaft (EGFL)
- Soll Landwirte fördern und Einkommen sichern - Säule:
- Zahlungen an Verbände, Landwirte, … die sich für ländliche Entwicklung, Umwelt- und Tierschutz einsetzen
- Finanziert durch Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER)
erkläre TTIP
Freihandelsabkommen zwischen USA und EU
Gesetze und Regeln zwischen USA und EU sollen angeglichen werden
TTIP Folgen laut Kritikern
- Benachteiligung in Umwelt- und Gesundheitsschutz
- Nachhaltige LW soll leiden
- Angleichung der hohen EU-Standards an die Amerikanischen
- Geklonte Tiere, Gen-Lebensmittel, „Hormonfleisch“,…
Folgen laut Befürwortern
Abbau von Handelshemmnissen -> mehr Export -> Arbeitsplätze werden geschaffen -> höheres Wirtschaftswachstum
Vorbild CETA: Abkommen zw. Kanada und EU
Laut EU-Kommission fallen 99% der Zölle
