politik 2

Question 1

Bundesverfassung

Merkmale

Answer 1

• Ausbalancierung der Gewalten
• garantiert rechte und freiheiten
• Basis für alle Gesetzbücher
  ordnet das öffentliche Leben in grossen Zügen und nicht in allen Einzelheiten.

Question 2

neue Bundesverfassung

Answer 2

• verständlicher geschrieben
• klar gegliedert
• veraltete Gesetzesbestimmungen wurden entfernt

Question 3

Gewaltenteilung

Answer 3

Es soll verhindert werden das eine Person die ganze Macht besitzt, mittels teilung der Staatsgewalten und es drei unabhängige Funktionsträger gibt.

bsp. Die Bundesversammlung wirkt mit an der Legislaturplanung der Regierung (Staatsleitungsfunktion)
Der Bundesrat erlässt Verordnungen zu den Gesetzen des Parlaments (Parlamentarische tätigkeit)
Bundesgericht wählt Angestellte der Gerichtsverwaltung, wie Gerichtsschreiber usw. ( eigendlich tätigkeit des Staates)

Question 4

Parlament

Answer 4

legislative, rechtssetzung
-gesetzgebung
-kontrolle von regierung
Bund:Bundesversammlung(National/Ständerat)
Kanton: - Grosses Rat
              - Kantonsrat
              - Landrat/gemeinde
Gemeinde: - Gemeindeversammlung
                   - Einwohnerrat
                   - Grosser Gemeinderat
                   - Grosser Stadtrat

Question 5

Regierung

Answer 5

exekutive,Rechtsanwendung
- Gesetze ausführen
- Regieren
- Staat lenken
Bund:    - Bundesrat
Kanton: - Regierungsrat
              - Staatsrat
Gemei.: - Geimenderat
              - kleiner Stadtrat

Question 6

Gerichte

Answer 6

judikative, Rechtssprechung
- richten
- strafen
- schlichten
Bund:         - Bundesgericht
Kanton:      - Obergericht
                   - Kantonsgericht
                   - Antsgericht
                   - Bezirksgericht
                   - Kreisgericht
Gemeinde: - Schlichtungsbehörde

Question 7

Bundesversammlung
Schweizer Parlament
Eidgenössische Räte

Answer 7

Höchste gesetzgebende Behörde auf Bundesebene, die sich aus zwei gleichberechtigten Kammern zusammensetzt.

Question 8

Halbamtsparlament

Answer 8

Parlamentarier üben ihr politisches Mandat halbamtlich aus. = Milizparlament
nur Schweiz und Lichtenstein funktionieren so.

Question 9

Nationalrat

Answer 9

Grosse Kammer
200 Abgeordnete des Volkes
- Sitze werden gemäss der Einwohnerzahl vergeben inkl. Ausländer
- Jeder Kanton mind. einen Sitz
- Die 5 grössten Kantone (ZH, BE, Waadt, AG, SG) machen mehr als die hälfte aus.
- Proporzwahlverfahren

• Wahlen alle 4 Jahre wiederwahl möglich
• tritt ein Mitglied zurück, rückt die Person auf der Liste automatisch nach ohne Urnengang

Question 10

Ständerat

Answer 10

kleine Kammer
46 Abgeordnete der Kantone
- 20 Kantone stellen je 2 Mitglieder (OW, NW, AA,AI, Baselland, Baselstadtjeweils 1)
- Ausgleich zum Nationalrat, Hier sind die 5 volksreichsten Kantone die minderheit
- Majorzwahlverfahren

• Kantone bestimmen ihre Abgeordneten am gleichen Tag wie das Volk den Nationalrat
• Beim vorzeitigen Rücktritt findet eine neue Wahl statt
• 4 Jahre Amtsdauer, wiederwahl möglich

Question 11

Wichtige Augaben beider Räte

Answer 11

• Gesetzgebung
• Beziehung zum Ausland
• Bundesfinanzen
• Oberaufsicht
• überprüfung der Wirksamkeit
• Beziehung zwischen Bund und Kanton
• Planung
• Einzelakte