politik Flashcards
Wie heissen die beiden Kammern des Bundesparlaments? Wie heisst das Gremium wenn beide Kammern eine geminsame Sitzung haben?
National- und Ständerat.
Zusammen: Die Vereinigte Bundesversammlung
Wie viele Mitglieder hat jedes Bundesparlament?
Nationalrat 200, Kantonsrat 180, Grosse Gemeinderat 36
Wen vertritt der Ständerrat in Bern?
46 Mitglieder, Vertreter-innen der Kantone (je Kanton 2 Mitglieder) auss die kleine Kantone die nur 1 Mitglieder haben z.b. AI, AO, NW, OW
Wen vertritt der Nationalrat in Bern?
200 Mitglieder die durch das Volk alle 4 Jahre gewählt sind
Wie heisst die Exekutive des Bundes?
Bundesrat
Kennen Sie mindestens drei Mitglieder der Exekutive in Bern?
Ueli Maurer, Simonetta Somaruaga, Didier Burkhalter, Doris Leuthard, Eveline Widmer-Schlumpf
Wer wählt das Bundesrat?
Durch Vereinigte Bundesversammlung alle 4 Jahre
Wer wählt das Bundespräsidium?
Wird für 1 Jahre von der Vereinigte Bundesversammlung gewählt
Welche der parteien sind zurzeit im Bundesrat vertreten?
SVP, SP, FDP, CVP, BDP
Wer hat derzeit das Bundespräsidium Innen?
2014 Didier Burkhalter
Wie heisst das Parlament inm Kanton Zürich?
Kantonsrat
Wie viele Mitglieder hat das Parlament inm Kanton Zürich?
Kantonsrat hat 180 Mitglieder
Von 180 sind zurzeit 15 aus Bezirk Horgen
Wer wählt das Parlament des Kantons Zürich?
Das Volk alle 4 Jahre
Wie heisst die Exekutive im Kanton Zürich?
Regierungsrat
Wie viele Mitglieder hat die Exekutive im Kanton Zürich?
7 —- Markus Kägi, Regina Aeppli, Mario Fehr, Martin Graf, Ursula Gut, Thomas Heiniger, Ernst Stocker
Wer wählt den Regierungsrat?
Durchs Volk alle 4 Jahre und bei bedarf
Wer wählt das Regierungsratpräsidium?
Für ein Jahr von Regierungsrat selbst gewählt
Was ist eine Initiative?
Volksinitiative ist ein politisches Recht mit dem Stimmberechtigten eine Abstimmung über eine Abänderung oder Ergänzung, eine vollständige Erneuerung oder eine neue Einführung von Erlassen verlangen können.
Wer kann eine Initiative ergreifen?
Jeder mit Stimmrecht
Wer stimmt über die Initiative ab?
Das Volk
Was ist ein Referendum?
Politisches Recht des Volks
Obligatorishces Referendum eine wichtige Merkmale der direkten Demokratie. Es stellt sicher dass jegliche Änderungen die Zustimmung von Volk und Ständen erhalten bevor Sie in Kraft treten.
Der fakultative Referendum ermöglicht Bürger-innen von Parlament verabschiedete Beschlüsse zur Volksabstimmung zu bringen.
Wer kann das Referendum ergreifen?
Jeder mit Stimmrecht
Wer stimmt schlussendlich über das Referendum ab?
Das Volk
Was ist eine Petition und welche rechlichten Wirkungen hat sie?
Es kann bei jeder unterschrieben sein egal ob Sie stimmrecht haben oder nicht - es hat kein rechtlichten wirkungen
Was braucht es für ein fakultatives Referendum?
Bund - mindestens 50’000 Stimmberechtigte oder 8 Kantone (innert 100 Tagen)
Kanton - mindestens 5’000 Stimmberechtigte oder 60 Kantonsrat-Mitglieder
mindestens 300 Stimmberechtigte oder 12 Mitglieder des Grossen Gemeinderates
Was braucht es für ein obligatorisches Referendum?
Unterliegt ein Beschluss einem obligatorischen Referendum, muss automatisch eine Volksabstimmung erfolgen. Es braucht die Mehrheit der Stimmen UND auch die Mehrheit der Kantone.
Bundesgerichte?
Bundesverwaltungsgericht St. Gallen
Bundesstrafgericht Bellinzona
Bundesgericht Lausanne und Luzern
Kantonsgerichte?
Obergericht Zürich
Bezirksgericht (für Adliswil - Horgen)
Verwaltungsgericht
Sozialversicherungsgericht und andere
Was braucht es für eine Initiative?
Bund: Es braucht 100’000 Stimmberechtigte innert 18 Monaten.
Einzelinitative der Mitglieder der Bundesversammlung
Standesinitiative (Initiative eines Kantons)
Kanton: 6’000 Stimmberechtigte innert 6 Monaten oder 60 Mitglieder des Kantonrates
Gemeinde: 500 unterschritte oder 12 Mitgliedern des Grossen Gemeinderat
