Politik Flashcards
Was ist die freiheitlich-demokratische Staatsform?
Die Staatsgewalt geht vom Volk aus. Grundlage ist die Selbstbestimmung des Volkes. Freiheitlich bedeuted freie Meiniungsbildung und Meinungsäußerung.
Was sind die Merkmale einer Demokratie?
- Allgemeine, freie, und geheime Wahlen (Wahlrecht!)
- Mehrere Parteien
- Aufteilung der Staatsgewalt bei Gesetzgebung, Regierung und Rechtsprechung (Gewaltenteilung)
- Es gibt eine Verfassung und Gesetze
- Garantie der Grundrechte
Was ist besonders an der halb-direkten Demokratie?
Neben dem Wahlrecht das Parlament zu wählen (Nationalrat (200 Mitgl. vertritt das Volk) und Ständerat (46 Milgl. vertitt die Kantone), hat das Volk auch das Recht bei Sachfragen abzustimmen.
Was ist die Rechtsstaatliche Ordnung?
Alles Staatliche handeln beruht auf einer rechtlichen Grundlage (Verfassung, Gesetz).
Was bedeutet „Gewaltmonopol Staat“?
Nur der Staat (der an Gesetze gebunden ist) darf physische Gewalt ausüben (Polizei, Gerichte). Selbstjustiz ist nicht erlaubt.
Was beinhalten die Grundrechte der Bundesverfassung der schw. Eidg.?
Dies sind rund 30 elementare Rechte der Bürger:innen. ZB:
- Vor dem Gesetz sind alle Menschen unabh. von Nat. oder Geschlecht gleich
- freie Meinungsäußerung
- Schutz vor Staatl. Willkür
Was bedeutet Gleichstellung Mann und Frau
Seit 1981 in der Bundesverfassung. Verpflichtet den Gesetzgeber für Gleichstellung zu sorgen, gleicher Lohn für gleiche Arbeit.
Seit 1996 ist das Gleichstellungsgesetz in Kraft.
Was bedeutet Religionsfreiheit?
Jeder kann seine Religion frei bestimmen und ausüben solange die Rechtsordnung beachtet wird.
Was bedeutet Freiwilligkeit der Eheschliessung
Ehen dürfen nicht von Dritten gegen den Willen der Betroffenen arrangiert werden. Niemand darf zur Eheschliessung gezwungen werden.
Was beinhltet das Beachten der Schweizer Rechtsordnung ?
Beachten sämtlicher gesetzlicher Vorschriften die in Verfassung, Gesetz und in Verordnung festgelegt sind.
Was beseuted innere und äussere Sicherheit der Schweiz
Innere Sicherheit: Schutz der Gesellschaft und des Staates vor Kriminalität od. Terrorismus aus dem inneren der Gesellschaft.
Äussere Sicherheit: Sicherheit vor militärischer Bedrohung anderer Staaten, int. Kriminalität od. Terrorismus. Armee wahrt die äussere Sicherheit.
Was bedeutest Demokratie?
Griechisch für „Herrschaft des Volkes“
Wie sind die Gewalten in einer Demokratie aufgeteilt?
Gesetzgebende: Legislative (Parlament)
Ausführende: Exekutive (Regierung)
Richterliche: Judikative
Was sind die Unterdchiede zw. der Deutschen und CH Demokratie?
D: Parlamentarische Demokr.: Alle 4 Jahre werden Volksvertreter ins Parlament gewählt. Das Parlament stellt die Regierung + Kanzler
CH: Halb-Direkte Demokr.: Wählt Volksvertreter ins Parlament (Parl. wählt Regierung) UND kann per Volksentscheide über Sachfragen abstimmen.
Wie viele Bundesräte?
Wie heissen die Bundesräte?
Mit Partei und Herkunft?
Wer ist in 2024 Bundespräsident?
Viola Amherd (Mitte)
Albert Rösti (SVP)
Guy Parmelin (SVP)
Karin Keller-Sutter (FDP)
Ignazio Cassis (FDP)
Elisabeth Baume-Schneider (SP)
Beat Jans (SP, Basel)