Persönlichkeitsschutz Flashcards
1
Q
Schritt 1: Persönlichkeitsschutz
A
Verletzung?
Beweis erbringen
2
Q
Geschützte Rechte
A
Leben und körperliche Unversehrtheit Bewegungsfreiheit körperliche Selbstbestimmung psychische Integrität Privat- und Intimsphäre Identitätsschutz Ehre wirtschaftliche Entfaltungsfreiheit eigenen Bild eigenen Wort
3
Q
Schritt 2: Persönlichkeitsschutz
A
Widerrechtlich?
- Nein = Ende
- Ja = Rechtsbehelf
4
Q
Rechtfertigungsgründe
A
Einwilligung
privates/öffentliches Interesse
gesetzliche Rechtfertigung
5
Q
Rechtsbehelf
A
Abwehrklage
Wiedergutmachungsklage
Gegendarstellungsrecht
6
Q
Abwehrklage
A
Unterlassungsklage
Beseitigungsklage
Festellungsklage
7
Q
Unterlassungsklage: Voraussetzung
A
- Drohende (wiederholende) Gefahr der PV
- Verhältnismässigkeit der Anordnung
(nicht-veröffentlichten eins TV-Beitrag)
8
Q
Beseitigungsklage: Voraussetzung
A
- widerrechtlicher PV
- Verhältnismässigkeit der Anordnung
(Vernichtung eines Fotos)
9
Q
Festellungsklage: Voraussetzung
A
- störende Auswirkung PV
- schutzwürdiges Interesse
(Artikel im Onlinearchiv)
10
Q
Wiedergutmachungsklage
A
- Schadensersatz (Arztkosten)
- Genugtuung (seelischer Schaden)
- Herausgabe des Gewinns (gesteigerte Auflagen durch intime Bilder)
11
Q
Gegendarstellungsrecht
A
- Unmittelbare Betroffenheit in der Persönlichkeit
(ungünstiges Bild der Person beim Durchschnittsleser) - Tatsachendarstellung
(Bilder, Fotografien, Zeichnungen) - periodisch erscheinendes Medium
(Presse, Radio, Fernsehen, Internetseite)
