ÖR/PB 1 Flashcards
In welchem Zeitraum wurde das GG für die Bundesrepublik erarbeitet?
1948-1949
Wie viele stimmberechtigte gab es im Parlamentarischenrat ?
65 stimmberechtigte
4 Frauen
5 Berliner die nicht stimmberechtigt waren
Wer hat den Parlamentarischen Rat geleitet?
Konrad Adenauer
Auf welche Dokumente hat man sich bezogen? GG
- Londoner empfehlung
- Frankfurter dokumente
Warum heißt das Grundgesetz so wie es heißt?
- Es hat einen Provisorischen charakter
- Westdeutschland hoffte auf eine wiedervereinigung
Im welchen Artikeln sind die Grundrechte zu finden ?
In Artikel 1-19
In welchem Artikel finden die Grundrechtsgleichen rechte Erwähnung?
Artikel 93
Nennen Sie ein Grundrechtsgleiches recht mit dem dazugehörigen Artikel!
Artikel 20 = die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat
Artikel 33 = Jeder deutsche hat in jedem Lande die gleichen Staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten
Artikel 38
Nennen Sie 3 Grundrechtseinschrenkungen des Grundgesetzes
- Gesetzesvorbehalt (einfach/qualifiziert)
- Verfassungsunmittelbare schranke
- Verfassungsimanente schranke
- schrankentrias
In welchem Artikel ist die Ewigkeitsklausel enthalten ?
Artikel 79 (3)
- da steht die Gliederung des Bundes drin
- Artikel 1&20 sind Grundsätze und sind NICHT veränderbar
In welcher Theorie wurde der Verbotene eingriff in die Menschenwürde näher ausgeführt?
- in der Objekttheorie
- der mensch darf nicht als reines Objekt behandelt werden
Welches Gericht entwickelte diese Theorie?
- das Bundesverfassungsgericht
Nennen Sie 2-3 Beispiele für die verletzung der Menschenwürde!
- Folter
- zwangsprostitution
- Politische verfolgung
Wofür steht die Abkürzung APR?
- Allgemeines Persöhnlichkeitsrecht
Was ist / bedeutet das ? APR
- das APR schützt das recht an :
- eigenem Wort
- Bild
- informationelle Selbsbetimmung
Was ist eine Versammlung nach Artikel 8 GG?
- zusammenkünfte mehrerer Personen ( mindestens 2) zu gemeinschaftlichen, auf die Teilhabe an der Öffentlichen Meinungsbildung, gerichteten Erörterung oder Kuntgebung
Was für verpflichtungen hat die Polizei aus dem Brockdorf-Urteil?
-Differenzierungsgebot
= wenn 1 stört soll nicht alles aufgelöst werden
- Kooperationsgebot
= Zusammenarbeit zwischen Teilnehmern/Veranstalter und Polizei - Deeskalationsgebot
= die Polizei soll so wenig wie möglich agieren
Was ist eine Versammlung?
- Alles was einen Politischen Hintergrund hat
- sind zusammenkünfte von mindestens 2 personen zur Kollektiven meinungsaüßerung
Was ist eine Spontanversammlung?
- werden aus unmittelbaren Anlass ungeplant und ohne Veranstalter erfolgen
- werden nicht beworben
Was ist eine Eilversammlung ?
- kurzfristig geplant
- kein aktueller anlass
- sind anzeigepflichtig
- werden beworben
Welcher Artikel umfass die Freizügigkeit in Deutschland?
- Artikel 11
- man darf innerhalb des Bundesgebiet wohnen wo man möchte
Nennen Sie 1-2 Kriege die mit dem Nah-Ost Konflikt zu tun haben
- 6 tage krieg
- Israelischer unabhängigkeitskrieg
Definition Antisemitismus
Abneigung oder Feindschaft gegenüber den Juden
Welche 4 erscheinungsformen des Antisemitismus gibt es ?
- Christlicher
- politischer
- rassisrischer
- islamistischer
- antizionistischer
Was ist Zionismus?
- jüdisch bewegung
- um selbständigen nationalstaat für juden in palästina zu erschaffen
Wer ist der begründer des Zionismus ?
Theodor Herzl
Was sind die 4 ungelösten Probleme des Nah-Ost konflikts?
- die Stadt Jerusalem
- das west Jordanland
- Konkurrierender aufstand um das land
- ungeklärte staatsgrenzen
Wann wurde die Mauer gebaut ?
13 August 1961
Wann fiel die Mauer?
09 November 1989
Wann war die Kapitulation in Deutschland?
08 Mai 1945
Wann ist der tag der deutschen Einheit
03 oktober 1990
Wann würde die DDR gegründet ?
07 Oktober 1949
Wann wurde die BRD gegründet ?
- Mai 1949 gegründet
24. Mai 1949 in kraft getreten
Wann war der Arbeiteraufstand in der DDR?
17 Juni 1953
Nennen Sie Gründe warum die Bürger der DDR geflüchtet sind ?
- ungleichbehandlung
- Fehlende Bürgerfreiheit
- Staatliche bevormundung
Wie hieß das Parlamend der DDR?
Volkskammer
Welche Partei gab es in der DDR?
-SED= sozialistische einheitspartei deutschland
Parlament der BRD?
-Bundestag
1948-1949 kam es zur teilung deutschland
Welches ereignis war da ?
- Berlin-Blockade
- einführung der D-Mark von der brd
- sowjetunion sperrte grenzen ab
- versorgung über Berliner Luftbrücke
Nennen Sie die 5 D ! Aus der Porsdamer konferenz
- demokratisierung
- demillitarisierung
- dezentralisierung
- denazifizierung
- demontage
Was regelt der Artikel 3 GG?
Gleichheit vor dem Gesetz
- unterscheidung
- staatlicher bereich
- persönlicher bereich = AGG
Was bedeutet AGG?
Allgemeines gleichheitsgesetz
Wo wird die Ausreise freiheit beschrieben?
Artikel 2(1) GG - freie entfaltung der Perönlichkeit
Was steht im Artikel 13 GG?
- Qualifizierter Gesetzesvorbehalt
- unverletzlichkeit der Wohnung
- Sachlicher schutzbereich
- Richteranordnung außer bei gefahr in verzug
Welche Mittel hatte die DDR zur Geldgewinnung ?
- verkauf von Politischen Häftlingen
- verkauf von blutkonserven
- BRD müll entsorgt
Wer war Michael Wolffsohn
Urteilte Über Grpßbritannien