ÖR/PB 1 Flashcards
In welchem Zeitraum wurde das GG für die Bundesrepublik erarbeitet?
1948-1949
Wie viele stimmberechtigte gab es im Parlamentarischenrat ?
65 stimmberechtigte
4 Frauen
5 Berliner die nicht stimmberechtigt waren
Wer hat den Parlamentarischen Rat geleitet?
Konrad Adenauer
Auf welche Dokumente hat man sich bezogen? GG
- Londoner empfehlung
- Frankfurter dokumente
Warum heißt das Grundgesetz so wie es heißt?
- Es hat einen Provisorischen charakter
- Westdeutschland hoffte auf eine wiedervereinigung
Im welchen Artikeln sind die Grundrechte zu finden ?
In Artikel 1-19
In welchem Artikel finden die Grundrechtsgleichen rechte Erwähnung?
Artikel 93
Nennen Sie ein Grundrechtsgleiches recht mit dem dazugehörigen Artikel!
Artikel 20 = die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat
Artikel 33 = Jeder deutsche hat in jedem Lande die gleichen Staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten
Artikel 38
Nennen Sie 3 Grundrechtseinschrenkungen des Grundgesetzes
- Gesetzesvorbehalt (einfach/qualifiziert)
- Verfassungsunmittelbare schranke
- Verfassungsimanente schranke
- schrankentrias
In welchem Artikel ist die Ewigkeitsklausel enthalten ?
Artikel 79 (3)
- da steht die Gliederung des Bundes drin
- Artikel 1&20 sind Grundsätze und sind NICHT veränderbar
In welcher Theorie wurde der Verbotene eingriff in die Menschenwürde näher ausgeführt?
- in der Objekttheorie
- der mensch darf nicht als reines Objekt behandelt werden
Welches Gericht entwickelte diese Theorie?
- das Bundesverfassungsgericht
Nennen Sie 2-3 Beispiele für die verletzung der Menschenwürde!
- Folter
- zwangsprostitution
- Politische verfolgung
Wofür steht die Abkürzung APR?
- Allgemeines Persöhnlichkeitsrecht
Was ist / bedeutet das ? APR
- das APR schützt das recht an :
- eigenem Wort
- Bild
- informationelle Selbsbetimmung
Was ist eine Versammlung nach Artikel 8 GG?
- zusammenkünfte mehrerer Personen ( mindestens 2) zu gemeinschaftlichen, auf die Teilhabe an der Öffentlichen Meinungsbildung, gerichteten Erörterung oder Kuntgebung
Was für verpflichtungen hat die Polizei aus dem Brockdorf-Urteil?
-Differenzierungsgebot
= wenn 1 stört soll nicht alles aufgelöst werden
- Kooperationsgebot
= Zusammenarbeit zwischen Teilnehmern/Veranstalter und Polizei - Deeskalationsgebot
= die Polizei soll so wenig wie möglich agieren
Was ist eine Versammlung?
- Alles was einen Politischen Hintergrund hat
- sind zusammenkünfte von mindestens 2 personen zur Kollektiven meinungsaüßerung