lc Flashcards
Was verstehen Sie unter den beiden Begriffen Recht im objektiven und Recht im subjekti-ven Sinn?
Das Recht im objektiven Sinn ist die Summe aller Normen zur Regelung von Rechtsbe-ziehungen zwischen verschiedenen Rechtssubjekten. Das Recht im subjektiven Sinn ist der Anspruch eines Rechtssubjektes gegenüber einem oder mehreren anderen Rechts-subjekten.
Definieren Sie den Begriff Unternehmensrisiko
Das Unternehmensrisiko ist ein Zustand oder ein mögliches Ereignis, welches den Unter-nehmenswert beeinträchtigt (entweder Verminderung der unternehmerischen Substand oder Beeinträchtigung deren Ertragskraft).
Welches ist der Zweck des Legal Controllings.
Das Legal Controlling bezweckt die Sicherung von Chancen und die Kontrolle von Risiken unter rechtlichen Gesichtspunkten.
Erläutern Sie die beiden Hauptprozesse des Legal Controlling
Erfassung des Risikoprofils (Legal Audit): Identifikation und Bewertung der Gesamtheit aller unternehmerischen Chancen und Risiken.
Steuerung des Risikoverlaufs (operatives Risikomanagement): Treffen von organisatori-schen und rechtlichen Massnahmen zur Beeinflussung von Eintretenswahrscheinlichkeit und Eintretenswirkung nützlicher oder schädlicher Ereignisse, Beobachten der Massnah-menwirkung sowie notwendigenfalls Änderung oder Ergänzung der Massnahmen.
Wie wird ein Risiko erkannt und bewertet?
Gedankliche Vorwegnahme des Ereignisses bzw. des möglichen Kausalverlaufs, welcher dazu führt (Identifikation); Beurteilung der Eintretenswahrscheinlichkeit und Eintretenswir-kung des Ereignisses (Bewertung).
Erklären Sie die limitierende und die unterstützende Funktion des Rechts.
Limitierende Funktion: Das Recht schränkt die Unternehmung in seiner limitierenden Funktion ein. Es setzt gewissermassen Leitplanken, die eingehalten werden müssen.
Unterstützende Funktion: Das Recht stellt der Unternehmung verschiedene Rechtsbehel-fe zur Sicherung und Durchsetzung seiner Interessen zur Verfügung (z.B. Patent zur Si-cherung der exklusiven Verwertung einer Erfindung; Schuldbrief oder Bürgschaft zur Ab-sicherung einer Forderung, etc.).
Erklären Sie die Begriffe „öffentliches Recht“ und „Privatrecht“.
Das öffentliche Recht regelt die Rechtsbeziehungen zwischen Körperschaften des öffent-lichen Rechts sowie zwischen öffentlichen Körperschaften und Privatrechtsubjekten, so-weit die öffentlichrechtliche Körperschaft in Ausübung hoheitlicher Gewalt auftritt.
Das Privatrecht regelt die Rechtsbeziehungen zwischen privatrechtlichen Rechtssubjek-ten sowie zwischen öffentlichrechtlichen Rechtssubjekten untereinander sowie im Ver-hältnis derselben zu Privatrechtssubjekten, sofern die öffentlichrechtlichen Körperschaften nicht in Ausübung ihrer hoheitlichen Gewalt auftreten.
Aus welchen Elementen besteht das Drei-Phasen-Modell?
- Umschreibung des Zielzustandes
- Auflistung möglicher Störfaktoren
- Festlegung von Massnahmen zur Steuerung des Kausalverlaufs
Was verstehen Sie unter dem Subsumtionsprozess?
Zuordnung der individuell-konkreten Sachverhaltsaspekte unter die generell-abstrakten Tatbestandselemente einer Rechtsnorm.
Nennen Sie die vier Controllingbereiche, in welchen der Legal Audit durchgeführt und das Legal Risk Management betrieben werden kann.
Rechtliche Rahmenbedingungen, Rechtsbeziehung und Organisationsverfassung, Markt-position.
Welches ist das Ziel einer Vertragsbeziehung aus Sicht der jeweiligen Partei?
Erreichen einer positiven Leistungsbilanz, d.h. nach Vollzug des Vertrages sind die Be-dürfnisse der Vertragsparteien besser befriedigt als vorher (Prinzip der beidseitigen Be-dürfnisbefriedigung).
Erklären Sie die Begriffe des subjektiven und des objektiven Vertragszwecks.
Der subjektive Vertragszweck zielt auf die Sicherung von Chancen und Kontrolle von Ri-siken aus Sicht der einzelnen Partei (Erzielen einer günstigen Risikoverteilung).
Beim objektiven Vertragszweck geht es um die Sicherstellung einer effizienten Ge-schäftsabwicklung.
Erläutern Sie den Begriff der zweidimensionalen Funktion des Vertrages.
Der Vertrag hat in zweifacher Hinsicht Wirkung zu entfalten: Er hat eine klare Regelung des Leistungsaustauschs zu treffen sowie klare Regelungen bei Vertragsstörungen vor-zusehen.
Wie gehen Sie bei der Vorbereitung von Vertragsverhandlungen methodisch vor?
Risikoanalyse:
- Aufzeichnen des Sachverhalts
- Durchführung der Risikoanalyse nach dem Drei-Phasen-Modell
- Erstellen eines Termsheet als Basis der Vertragsverhandlung
Erklären Sie die Begriffe ‚Verpflichtungsgeschäft’ und ‚Verfügungsgeschäft’.
Mit dem Verpflichtungsgeschäft werden die vertraglichen Pflichten begründet, mit dem Verfügungsgeschäft werden sie vollzogen.
Nennen Sie die Voraussetzungen einer ausservertraglichen Haftung nach Art. 41 OR.
- Schaden (= Vermögensdifferenz)
- Widerrechtlichkeit
- Adäquater Kausalzusammenhang
- Verschulden
Was verstehen Sie unter einer Kausalhaftung?
Eine Kausalhaftung ist gegeben, wenn das Vorliegen eines Verschuldens nicht zu den Haftungsvoraussetzungen gehört.
Bei Gesellschaften mit einem geschlossenen Gesellschafterkreis hat der einzelne Gesell-schafter das Interesse auf zwei Dinge Einfluss zu haben, nämlich
- Einfluss auf die Änderung der Beteiligungsverhältnisse
- Einfluss auf die Geschäftsführung
Was verstehen Sie unter dem Begriff Stimmbindung?
Unter Stimmbindung versteht man die vertraglich vereinbarte Pflicht, seine Stimme in ei-ner Abstimmung in bestimmter Weise auszuüben.
Was verstehen Sie unter einem aktienrechtlichen Vorhandrecht?
Das Vorhandrecht ist das vertraglich vereinbarte Recht, im Falle der Verkaufsabsicht ei-nes Aktionärs dessen Titel zum Kauf angeboten zu erhalten.
Sie gründen zusammen mit zwei Partnern eine Aktiengesellschaft (je 33% Aktienbeteili-gung). Wie können Sie sich einen Sitz im Verwaltungsrat sichern?
Ich vereinbare in einem Aktionärbindungsvertrag eine Stimmbindung, wonach sich die anderen beiden Partner dazu verpflichten, ihre Aktienstimmen zugunsten meiner Wahl in den Verwaltungsrat auszuüben.
Ist eine Stimmbindung auf Verwaltungsratsebene möglich?
Nein, der Verwaltungsrat kann in der Ausübung seiner Tätigkeit nicht vertraglich einge-schränkt werden.
Wie kann ein Mitglied eines mehrköpfigen Verwaltungsrates sicherstellen, dass bestimmte wichtige Geschäfte auf jeden Fall seiner Zustimmung bedürfen?
Im Organisationsreglement ist festzuhalten, dass die als wichtig eingestuften Beschluss-geschäfte nur bei Anwesenheit aller Verwaltungsräte und zudem mit Einstimmigkeit ent-schieden werden können.
Wie kann die Durchsetzbarkeit eines aktienrechtlichen Vorhandrechtes sichergestellt wer-den?
Entweder mittels Konventionalstrafe
oder folgenden Regelungen in den Gesellschaftsstatuten:
- Schaffung vinkulierter Namenaktien,
- Zuständigkeit für den Übertragungsbeschluss bei der Generalversammlung, welche
mit Einstimmigkeit entscheidet,
wobei die Zustimmung zur Aktienübertragung erteilt werden muss (Stimmbindung), wenn sie nach den Bestimmungen im Aktionärbindungsvertrag erfolgte.
Nennen Sie die vier Spezialgesetze im Bereich des Immaterialgüterrechts und beschreiben
Sie das jeweilige Schutzobjekt der Gesetze.
a) Patentgesetz; Schutzobjekt: Erfindung als neuwertiges Verfahren, welches einen
technischen Fortschritt darstellt.
b) Markenschutzgesetz; Schutzobjekt: Marke, d.h. Zeichen, das geeignet ist, Waren
oder Dienstleistungen eines Unternehmens von solchen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
c) Urheberrechtsgesetz; Schutzobjekt: Werke als geistige Schöpfungen, welche einen
individuellen Charakter haben (auch Computerprogramme gelten als Werke).
d) Designgesetz: Schutzobjekt: Design als spezifische und neuwertige Anordnung von
Linien und Flächen.
Wie können die unternehmerischen Chancen mit den Behelfen des Immaterialgüter-, Wettbewerbs-
und Vertragsrechts gesichert werden?
a) Sicherstellung des Rechtserwerbs: Sicherung des derivativen Erwerbs durch von Mitarbeitern
hervorgebrachte Erfindungen, Werke und andere Immaterialgüterrechte
(Art. 332 OR / Art. 17 URG).
b) Sicherstellung des Rechtsbestandes: Registrierung der Immaterialgüterrechte wo
notwendig, das heisst, bei Marken, Patenten und Designs.
c) Durchsetzung des Schutzdispositivs: Unterlassungs- und Schadenersatzklagen bei
Angriffen von Dritten über UWG; Konkurrenzverbote gegenüber Mitarbeitern, arbeitsvertragliches
Geheimhaltungsgebote.
Das Wettbewerbsrecht ist in zwei Spezialgesetzen geregelt; wie heissen Sie?
- Bundesgesetz über den unlauteren Wettbewerb (UWG)
- Kartellgesetz (KG)
Das eine der beiden Spezialgesetze gemäss Frage 1 schützt den Wettbewerb in qualitativer,
das andere in quantitativer Hinsicht. Was ist damit gemeint?
Das UWG schützt den Wettbewerb in qualitativer Hinsicht, das heisst, es will sicherstellen,
dass wir einen qualitativ guten Wettbewerb haben, wo sich die Wettbewerbsteilnehmer im
Konkurrenzkampf nach Treu und Glauben verhalten.
Das Kartellgesetz zielt demgegenüber darauf ab, dass in quantitativer Hinsicht viel Wettbewerb
besteht. Die Beseitigung oder Beeinträchtigung von Wettbewerb durch horizontale
und vertikale Absprachen ist nämlich volkswirtschaftlich schädlich.
Erklären Sie die Begriffe: a) Horizontalabrede B) Vertikalabrede
a) Horizontalabreden sind Abreden zwischen Unternehmen der gleichen Marktstufe.
b) Vertikalabreden sind Abreden zwischen Unternehmen verschiedener Marktstufen.
Nennen Sie typische Fälle der so genannten harten: a) horizontal Abreden
b) vertikal Abreden.
a) Gebietsabsprachen, Preisabsprachen
b) Absolute Gebietsabschottung, Preisbindung der zweiten Hand
Sind marktbeherrschende Unternehmen kartellrechtlich zulässig, falls ja, wie müssen sie
sich im Markt verhalten?
Die Marktbeherrschung ist kartellrechtlich zulässig. Marktbeherrschende Unternehmen dürfen
ihre Marktmacht aber nicht missbrauchen, dass heisst, sie dürfen andere Unternehmen
in der Aufnahme oder Ausübung des Wettbewerbs nicht behindern oder die Marktgegenseite
benachteiligen (Art. 7 KG).
- Nennen Sie mindestens vier, für die Unternehmung relevante Steuerbereiche.
Antwort:
- Gewinnsteuer (Gemeinde, Kanton und Bund)
- Kapitalsteuer (Kanton und Bund)
- Mehrwertsteuer
- Verrechnungssteuer
Nennen Sie den Unterschied zwischen Kausalabgabe und Steuer anhand je eines
Beispiels.
Kausalabgabe
Die Kausalabgabe ist ein Entgelt für eine dem Individuum zurechenbare Leistung des
Staates. Man unterscheidet zwischen
- Gebühr (z.B. Gerichtsgebühr)
- Vorzugslast (z.B. Erschliessungskosten)
- Ersatzabgabe (z.B. Militärpflichtersatz).
Die Steuer
Sie ist eine öffentliche Abgabe, die voraussetzungslos geschuldet ist, d.h. dass sie nicht
als Entgelt für eine staatliche Leistung oder einen besonderen Vorteil erhoben wird:
- Fiskalsteuern (z.B. Einkommenssteuern) dienen überwiegend der Deckung des öffentlichen
Finanzbedarfes, der sich aus der Pflicht zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben
durch das Gemeinwesen entsteht.
- Lenkungssteuern (z.B. Tabaksteuer) sind ein Mittel der staatlichen Verhaltenslenkung.
Erklären Sie möglichst präzis den Begriff der Doppelbesteuerung.
Unter Doppelbesteuerung versteht man die Besteuerung eines Steuersubjektes für den gleichen
Sachverhalt mit der gleichen Steuer durch zwei verschiedene Steuerhoheitsträger.
Innerhalb der Schweiz gilt gestützt auf Art. 127 Abs. 3 BV das Verbot der interkantonalen
Doppelbesteuerung. Die Regeln der Umsetzung dieses Verbotes finden sich im Steuerharmonisierungsgesetz
(Bundesgesetz) und in Abkommen zwischen den verschiedenen Kantonen
(Konkordate). Danach hat eine Person grundsätzlich ihr Hauptsteuerdomizil am Ort der
engsten persönlichen Beziehung, d.h. am Wohnsitz oder Sitz der juristischen Person. Neben
dem Hauptsteuerdomizil begründen z.B. Geschäftsniederlassungen oder das Eigentum an
Grundstücken Nebensteuerdomizile. Zuteilungsnormen in den verschiedenen Erlassen regeln,
an welchem Steuerdomizil Einkommen und Vermögen zu versteuern sind.
Im internationalen Verhältnis wird die Doppelbesteuerung mittels Staatsverträge, sogenannten
Doppel-Besteuerungsabkommen (DBA) vermieden.
Erklären Sie die Begriffe des doppelbesteuerungsrechtlichen Zuteilungs- und Methodenartikels.
- Zuteilungsartikel bestimmen, welcher der Staaten die Steuerhoheit hat.
- Methodenartikel legen fest, wie die Doppelbesteuerung vermieden wird. Nach der Befreiungsmethode
hat einer der beiden Vertragsstaaten auf die Besteuerung von Steuerobjekte
zu verzichten, welche gemäss dem DBA dem anderen Staat zur Besteuerung
zugewiesen werden. Bei der Anrechnungsmethode sind beide Staaten zur Besteuerung
befugt. Der eine Staat ist nach dem DBA verpflichtet, die im anderen Staat erhobene
Steuer auf seine eigene Steuer anzurechnen.
Erklären Sie die Begriffe Steuerplanung und Steuerumgehung.
Während Steuerplanung eine erlaubte Steuereinsparung ist und damit keine Besteuerung
des fraglichen Sachverhaltes auslöst, führt eine Steuerumgehung zur Besteuerung.
Steuerumgehung liegt vor, wenn unter Ausnützung einer unbeabsichtigten Unvollständigkeit
der Rechtsordnung der wesentliche wirtschaftliche Nutzen, den der vermiedene steuerbare
Tatbestand dem Steuerpflichtigen gebracht hätte, trotz dessen Vermeidung dennoch erreicht
wird.
V als Alleinaktionär der X AG wird altershalber zurücktreten und seine Aktien an eine
Drittgesellschaft (AG) verkaufen. Die Käuferin verfügt nicht über genügend liquide
Mittel, weshalb sie sich von der X AG aus deren Gewinnreserven ein unbesichertes
Darlehen gewähren lässt und mit diesem den Kaufpreis an V bezahlt. Sehen Sie hier
ein steuerrechtliches Problem?
Es handelt sich um eine sogenannte indirekte Teilliquidation. Es liegt beim Verkäufer im Umfange
des Darlehens ein steuerbarer Vermögensertrag vor, welcher der Direkten Bundessteuer
sowie der Staats- und Gemeindesteuer unterliegt.
Wann liegt ein Steuerbetrug vor?
Ein Steuerbetrug liegt vor, wenn zum Zwecke einer Steuerhinterziehung gefälschte, verfälschte
oder inhaltlich unwahre Urkunden zur Täuschung der Steuerbehörden verwendet
werden. Steuerbetrug ist in der Regel dann gegeben, wenn der Steuerpflichtige buchführungspflichtig
ist und seine Buchhaltungsunterlagen nicht der tatsächlichen Ertrags- und Kapitalverhältnisse
entsprechen.
Erklären Sie den Begriff des Drittvergleichs.
Nach dem Prinzip des Drittvergleichs sind Transaktionsbedingungen unter verbunden Gesellschaften
oder nahestehenden Personen steuerlich nur dann massgeblich, wenn die gleichen
Bedingungen auch unter Dritten vereinbart würden.
Was verstehen Sie unter dem Begriff «Vertreterbetriebsstätte».
Eine Vertreterbetriebsstätte liegt im internationalen Steuerrecht vor, wenn ein Vertriebsvertreter
in einem Land A bevollmächtigt ist, Verträge für einen Verkäufer im Land B abzuschliessen.
Es liegt dann im Land A eine Betriebsstätte (Zweigniederlassung) des Verkäufers
im Land B vor, mit der Folge, dass eine Steuerausscheidung stattfindet.
Nennen Sie Risiken im Steuerbereich.
Risiken im Steuerbereich sind:
- Besteuerung von Aufwertungsgewinnen bei Umstrukturierungen
- Indirekte Teilliquidation
- Verdeckte Gewinnausschüttungen
- Nicht-/Falschdeklaration von steuerpflichtigen Umsätzen (Mehrwertsteuer)
- Nichtabführen von Quellensteuern
- Doppelbesteuerung
Nennen Sie die beiden Arbeitsschritte des Legal Audits.
Arbeitsschritte:
- Chancen und Risiken identifizieren
- Chancen und Risiken bewerten
Welches ist das Risiko im weiteren Sinn bei den rechtlichen Rahmenbedingungen?
- Inkongruenz von Verhaltensvorschrift und tatsächlichen Zuständen/Verhalten
- Nichtvorhandensein von erforderlichen Bewilligungen/Konzessionen
Was ist das Arbeitsresultat des Legal Audit?
- Aufzeigen von Handlungsbedarf
Welches ist das Risiko im engeren Sinn bei den rechtlichen Rahmenbedingungen?
- Intervention durch zuständige Behörde/Instanz
- Bussen, Auflagen, unternehmerische Ressourcenbindung
Wie werden Chancen und Risiken bewertet?
Multiplikator von Eintrittswahrscheinlichkeit und Eintrittswirkung
Wann besteht im Controlling Bereich der Marktposition Handlungsbedarf?
Wenn mit Bezug auf die unternehmerischen Schlüsselfaktoren des Erfolgs (Wertetreiber)
− Nützliche Zustände gefährdet sind oder deren Wirkungsgrad ungenügend ist
− Bei Vorliegen von schädlichen Zuständen
− Bei tiefer Eintretenswahrscheinlichkeit und/oder Wirkung von nützlichen Ereignissen
− Bei hoher Eintretenswahrscheinlichkeit und/oder Eintretenswirkung von schädlichen Ereignissen
Worum geht es im Rahmen des Legal Controlling (Legal Audi und Legal Risk
Management) im Controllingbereich der Rechtsbeziehungen?
Es geht darum
- Hinsichtlich der Vertragsbeziehungen eine positive Leistungsbilanz sicherzustellen sowie darum,
- Haftungsrisiken zu minimieren
Umschreiben Sie die zu identifizierenden Chancen und Risiken im Controllingbereich
der Organisationsverfassung.
Es geht um
- die Erfassung von Zuständen und möglichen Ereignissen, welche
- die Geschwindigkeit und Qualität
- der Entscheidfindung und Entscheidumsetzung positiv oder negativ beeinflussen
Nennen Sie die drei Arbeitsschritte des Legal Risk Managements.
- Handlungsoptionen aufzeigen
- Handlungsoptionen umsetzen
- Wirkung/Umsetzung kontrollieren / Massnahmen ergänzen
Welches der drei Schwierigkeiten des Risikomanagements manifestieren sich beim Teil-prozess des Legal Risk Managements?
- Unverfälschtes Erkennen der Wirklichkeit
- Einfache und praxistaugliche Controllingkonzepte und Controllingprozesse defi-nieren
Welches sind die Elemente eines Controllingkonzepts?
- Aufgabenumschreibung (abgeleitet von Legal Audit)
- Nennung von Handlungsoptionen/Massnahmen zur Aufgabenerfüllung
- Zuständigkeit für die Umsetzung der Massnahmen definieren
- Bezeichnung von einzurichtenden Controllingprozessen
Wann ist die Einrichtung eines Controllingprozesses angezeigt?
Bei Notwendigkeit der Umsetzung- und Wirkungskontrolle von Massnahmen
- Ziel der Massnahmen = Ereignisreihe
Umsetzung und Wirkung nicht ohne weiteres feststellbar
- Beobachtung von Ereignissen ausserhalb der Massnahme/Wirkungsrelation
Welches sind die Elemente eines Controllingprozesses?
- Bezeichnung der prozessrelevanten Massnahmen
- Definition des Messvorgangs
- Beschreibung von zu beobachtenden Ereignissen ausserhalb der Massnah-me/Wirkungsrelation
- Definition von Zielwerten und Zusatzmassnahmen
Sie möchten die Mitarbeitermotivation erfassen. Beschreiben Sie einen Messvorgang mit-tels Indikatoren anhand eines Beispiels
- Messobjekt: Krankheitstage
- Messeinheit: Anzahl
- Messperiode: Quartalsweise
oder
- Messobjekt: Fluktuation
- Messeinheit: % Gesamtbelegschaft
- Messperiode: Jährlich
