Kommunalpolitik Flashcards
Kreisfreie Stadt (was ist das und was gehört dazu?)
(Stadt steht für sich selbst hat keine neben Orte Münster) nicht Bergheim wegen Bedburg zu Kreis Bergheim
Hat eine Oberbürgermeister
Rat
Bezirksvertretung
Kreisangehörige Stadt (was ist das und was gehört dazu?)
Gemeinde Bedburg Bürgermeister Rat Landrat Kreistag
Aktives Wahlrecht bei Kommunalwahl
ab 16
Was bedeutet Passives Wahlrecht ?
aufstellen lassen und gewählt werden mit 18 für Räte, Kreistage und Bezirksvertretung
Passives Wahlrecht: ab 23 für (Ober-) Bürgermeister, Landrat
Wann ist die nächste Kommunalwahl
in NRW Herbst 2020
Wie ist die Verteilung Hauptamtlich/ Ehrenamtlich in der Verwaltung?
(Ober-) Bürgermeisterinnen/ LandräteInnen —> sind Verwaltungschef und hauptamtlich
Alle anderen Mitarbeiter der Verwaltung sind Angestellte
Was bedeutet Fraktion ? (Definition)
wenn Politiker in einem Parlament eine Gruppe gründen (Bruchteil)
Beispiele für Parlamente sind die Landtage in den 16 Bundesländern und der Bundestag
In Fraktion: Politiker haben gleiche oder ähnliche politische Ideen - Meistens gehören sie derselben Partei an
- Gewählte Mitglieder des Rats und des Kreistages bilden Fraktionen
Wer sitz im Bundestag? Wie läuft das ?
Im Bundestag sitzen Abgeordnete - werden alle vier Jahre bei der Bundestagswahl gewählt
Ab 18 Jahre Wahlrecht bei der Bundestagswahl
Politiker (abgeordnete) wählen im Bundestag Bsp.:Bundeskanzler und regeln wie viel Geld die Regierung ausgeben darf
Wie entsteht ein Gesetz?
Bundestag werden Gesetze beschlossen
Abgeordnete gehen nach vorne - äußern ihre Meinung zu dem neuen Gesetz
Stimmen ab Bei genügend Stimmen, ist es beschlossen
Viele Gesetze werden vom Bundesrat geprüft
- ab 15 Jahren auf Tribüne zuschauen/ für Jüngeren: spezielle Kindertage.
Was ist die Bundesregierung?
Bundesregierung = Team, dass Deutschland regiert
- besteht aus der Bundeskanzlerin und ihren Ministern (auch Kabinett genannt).
Was sind Minister und Ministerinnen?
hauptamtlich
In Deutschland 15 Bundesminister
Zusammen mit Bundeskanzlerin bilden sie Bundesregierung
MinisterInnen werden von Bundeskanzlerin vorgeschlagen –> der Bundespräsident muss zustimmen nur er kann Minister ernennen und entlassen.
Ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (Franziska Giffey) SPD
Minister für Arbeit und Soziales (kriegt am meisten Geld) (Hubertus Heil) SPD
Was ist der Bundesrat?
Bundesrat = Vertretung der Bundesländer: 69 Politiker aus den Regierungen der 16 Bundesländer.
Viele Einwohner im Bundesland = viele Vertreter im Bundesrat
Ministerpräsident (Chef eines Bundeslandes) immer dabei
Im Bundesrat werden viele der Gesetze geprüft, die im Bundestag beschlossen wurden. Wenn Gesetz gültig wird, müssen die Mitglieder des Bundesrates dem Gesetz zustimmen.
Alle 69 Politiker dürfen ihre Stimme abgeben.Alle aus einem Bundesland einigen, ob sie alle mit “Ja“ oder alle mit “Nein“ stimmen. Also vor Abstimmung einer Meinung sein.
Wenn gegen ein Gesetz sind, das der Bundestag aber unbedingt einführen will, übernimmt Vermittlungsausschuss
Gemeinsame Lösung finden
Vermittlungsausschuss hat 32 Mitglieder (16 Bundestag 16 Bundesrat) versucht immer Lösung zu finden, mit der beide zufrieden sind
Was ist Der Bundespräsident?
Frank-Walter Steinmeier Bundespräsident von Deutschland.
Der Bundespräsident vertritt (repräsentiert) die Bundesrepublik Deutschland bei wichtigen Veranstaltungen in Deutschland und im Ausland (wie die Queen)
Aufgaben: Gesetze zu prüfen (Politiker im Bundestag+Bundesrat BP muss es prüfen/ ernennt BundeskanzlerIn) Wer Bundeskanzler wird, schlägt die Partei vor, die bei der Bundestagswahl die meisten Stimmen bekommen hat. Dann wird im Bundestag gewählt, sowie bei Ministern
BP wird alle fünf Jahre von Bundesversammlung gewählt
Was umfasst Freier Träger ?
alles was nicht an die Kommune gebunden ist (Caritas, Kirche, DRK, AWO)
- Freie Träger arbeiten im Auftrag der Kommune
- Öffentliche Hand finanziert (Bau Straßen, Kindergarten)
Wie überzeugen Sie die Kommunalpolitik?
Immer Leute einladen 24/7 nicht nur wenn es schlecht ist/ Zeitung an die Öffentlichkeit bringen, Öffentlichkeitsarbeit, Internet Social Media, Kinde erzählen wie toll das ist, selbst politisch engagiert, man kennt sich, deren Ideen mit einbringen,
Um als Kandidat bei Kommunalwahl in frage zu kommen vorher politisch engagieren
Zu wenig junge Menschen
