Kom. Finanzwesen Flashcards
Wo darf die Gemeinde Abgaben erheben?
Im eigenen (inneren) Wirkungskreis.
Welche 3 Arten von kommunalen Abgaben gibt es?
- Steuern
- Gebühren
- Beiträge
Definiere den Begriff Steuern dessen Zweck.
Es handelt sich um eine Geldleistung ohne entsprechender Gegenleistung.
Dient dem Zwecke der Erzielung von Einnahmen von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen.
Wo ist die Rechtsgrundlage der Steuern definiert?
§ 3 Abs. 1 AO
Definiere den Begriff Gebühren und nenne Beispiele dazu.
Gebühren werden für eine Gegenleistung des Hoheitsträgers erhoben-
Setzt konkrete Gegenleistunng der Gemeinde voraus.
Bsp.: Schwimmbäder, Sporthallen, Trankwasser, Abwasserbeseitigung…
Wodurch unterscheidet sich der Beitrag von der Gebühr? +Beispiele
Wird bereits geltend gemacht, wenn dem Begünstigten von Seiten der Gemeinde die abstrakte Nutzungsmöglichkeits einer Einrichtung eröffnet wird.
Bsp.: Bereitstellung einer Trinkwasserbezugsleitung oder einer Kanalisation
Nenne die 2 Realsteuern.
Gewerbesteuer, Grundsteuer
Was zeichnet eine Realsteuer aus?
Sie wird Sachbezogen erhoben und ohne Rücksicht auf die Leistungsfähigkeit des Steuerschulderns
Nenne mehrere örtliche Verbrauchs- und Aufwandssteuern
- Hundesteuer
- Jadsteuer
- Zweitwohnungssteuer