IP Flashcards
Technischer Charakter - rote taube
Lehre zum planmäßigen Handeln unter Einsatz beherrschbarer Naturkräfte zur Erreichung eines kausal übersehbaren Erfolgs
Technischer Charakter- Suppen Rezept
Der Einsatz technischer Mittel zur Erzielung ästhetischer oder geschmacklicher Resultate
Stand der Technik- Fachmann
Aus Sicht der Fachmanns muss die Erfindung unmittelbar und eindeutig offenbart werden: FM muss mit Hilfe der Dokument und seines allgemeinen Fachwissens die Erfindung nacharbeiten (enabling disclosure)
Neuheit- Mosaik
Keine Mosaikbetrachtung - die neuheitsschädliche Info muss sich aus einer einzigen Entgegenhaltung ergeben
Arzneimittel (neuheit)
Möglich: erzeugnispatent (absolute Schutz für stoff), zweckgebundene ERP (fur die 1. Medizinische Indikation), spezifisch zweckgebundene ERP (für die 2. Medizinische Indikation)
Erfinderische Tätigleit - Fachmann
Beurteilung: objektiv und normativ
Kognitive komponente: der Fm verfügt über durchschnittliche Fähigkeiten, ist aber nicht erfinderisch tätig
Fm kann eine Team sein = Mosaikbetrachtung möglich
101 Bezweckte EinSch - Consten v Grundig
wenn eine Vereinbarung einen wettbewerbswidrigen Zweck hat, die konkrete Marktwirkungen nicht geprüft werden müssen
101 Bezweckte Einsch - Groupement des Cartes Bancaires
- -> einige Formen der Absprache können ihrer Natur nach als schädlich angesehen werden
- -> eine Vereinbarung muss leidiglich den Wettbewerb beeinträchtigen können
- -> Wesentliches Kriterium: die Koordinierung zeigt an sich schon einen ausreichenden Schaden für den Wettbewerb
101 Bezweckte EinSch - Glaxo
die Verhinderung des Parallelhandels kann ausreichen um den Wettbewerb bezweckt einzuschränken, da dadurch die Marktstruktur beeinträchtigt wird
101 Auswirkungen auf den Handel (Affect on Trade)
para 14: wenn die gesamte Vereinbarung geeignet ist, den Handel zwischen Mitgliedstaaten zu beeinträchtigen
101 KANN beeinträchtigen (May affect) - Cimenteries & Casis de Dijon
Test: Es muss möglich sein, auf der Grundlage einer Reihe objektiver rechtlicher Faktoren oder der Tatsache mit hinreichender wahrscheinlichkeit vorsehen zu können, dass die Vereinbarung oder das Verhalten einen direkten / indirekten, tatsächlicher / potenziellen Einfluss auf den Handelsstruktur zwischen MS haben kann
101 KANN beeinträchtigen (May affect) - Brasserie de Haecht
- -> Vereinbarungen, mit denen sich ein Unternehmen bereit erklärt, seine Lieferungen von einem Unternehmen unter Ausschluss aller anderen zu beziehen, schliessen naturgemäss nicht notwendigerweise alle Elemente ein, die eine Unvereinbarkeit mit dem Gemeinsamen Markt darstellen
- -> Solche Vereibarungen können jedoch solche Elemente enthalten, wenn sie entweder isoliert oder zusammen mit anderen sowie im wirtschaftlichen und rechtlichen Kontext getroffen werden
101 Spürbare Auswirkungen auf den Handel (Appreciability on trade)
- Zu prüfen, wen Umsatz von x <= 5% des Marktes
- Keine Sprürbare Auswirkung auf Handel vermutet:
a) Vereinbarungenzwischen KMU (SMEs), sofern keine grenzüberschreitende Tätigkeit
b) Die Parteinen haben einen aggregierten Marktanteil < 5% UND entweder - horizontal: ihr jähliches EU-Gesamtumsatz < 40 MIO EUR
oder - vertikal - jährliches EU-Gesamtumsatz des Lieferanten < 40 MIO EUR
101 Spürbare Auswirkung auf den Wettbewerb (Appreciability on competition) - Franz v Expedia
Franz Völk v Vervaecke - auch die bezweckte EinSch muss spürbar sein
FIGHT!
Expedia - jeder bezweckte EinSchr hat immer spürbare Auswirkung
101 Spürbare Auswirkung auf den Wettbewerb (Appreciability on competition) - de Minimis
Keine Spürbare Auswirkung wenn:
- horizontal - aggregierter Marktanteil < 10%
- vertikal - Marktanteil auf jedem relevanten Markt < 15%
- Parallelnetze > 30%, die obigen fallen auf 5%
- NUR FUR BEZWECKTE EINSCHR