Internationale Beziehungen

Question 1

Akteure

Answer 1

1. Staaten
2. Internationale Organisationen (UNO,NATO, etc.)
3. NGO‘s
4. Transnationale Unternehmen
5. Personen

Question 2

Rolle der Akteure

Answer 2

In Abhängigkeit von der jeweiligen Theorie/Denkschule der Internationalen Beziehungen werden jeweilige Akteure mehr oder weniger als beeinflussend wahrgenommen oder akzeptiert

Question 3

Theorien/Denkschulen

Answer 3

1. Realismus (Neorealismus)
2. Liberalismus (Neoliberalismus)
3. (Sozial-) Konstruktivismus

Question 4

Grundannahmen des Realismus

Answer 4

• Staaten als Blackbox (Außenpolitik als Überlebenskampf -> Innenpolitik dafür unwichtig)
• Anarchie in den IB (keine internationale Exekutive -> Sicherheitsdilemma
• Macht als Nullsummenspiel ( Macht als zentrale Variable zum Überleben eines Staates in besagter Anarchie)

Question 5

Machtmerkmale

Answer 5

Wirtschaftlich
Geografische Größe
Einwohnerzahl
Politisch
Militärisch
Veto-Macht bei UN

Question 6

Anarchie

Answer 6

• Gegenteil von Hierarchie
• Akteure stehen in einem formell gleichrangigen Verhältnis zu einander (keiner ist berechtigt zu befehlen und keiner ist verpflichtet zu gehorchen)
• Staaten besitzen interne und externe Souveränität
  -> im internationalen System gibt es keine Herrschaft außerhalb und oberhalb eder Staaten
• Staaten entscheiden selber, ob sie Regeln vereinbaren und/oder anerkennen
• Verträge/zwischenstaatliche Organisationen/das Völkerrecht legen Gebote und Verbote für das Handeln internationaler Akteure fest
  —> Aber: es gibt keine internationale Exekutive

Question 7

Negativer Frieden

Answer 7

Abwesenheit von Krieg und direkter (intendierter) Gewalt.

Ziele: Wahren der Sicherheit und dem Frieden und das Beenden von Konflikten, die mit Gewalt geführt werden

Question 8

Positiver Frieden

Answer 8

Abwesenheit von personaler / struktureller Gewalt. Diese Gewalt ist nicht direkt (intendiert) verursacht aber gleichermaßen eine Auswirkung auf den, der sie erfährt. Sie entspringt der Sozialstruktur
Ziele: dauerhafter Frieden, Gerechtigkeit, Abbau von Hass und Einhaltung der Menschenrechte (friedvolle/gewaltfreie Gesellschaft)

Question 9

Zivilisatorisches Hexagon

Answer 9

1. Gewaltmonopol
2. Rechtsstaatlichkeit
3. Interdependenzen/Affektkontrolle
4. Demokratische Teilhabe
5. Soziale Gerechtigkeit
6. Konstruktive Konfliktbearbeitung

-> Gradmesser für Friedlichkeit

Question 10

Gewaltmonopol

Answer 10

• Entwaffnung der Bürger
• Gewalt sanktioniert
• Konflikte müssen durch argumentative Auseinandersetzungen gelöst werden
• Entprivatisierung von Gewalt
• > Gewaltmonopol muss aber kontrolliert werden

Question 11

Rechtsstaatlichkeit

Answer 11

• rechtsstaatliche Kontrolle der Gewaltmonopole
• Absicherung durch Gewaltenteilung
• begründet „Spielregeln“

Question 12

Interdependenzen/Affektkontrolle

Answer 12

• Grundlage für Gewaltverzicht und Basis für Toleranz (Dämpfung Konfliktverhalten)
• Interdependenz verhindert gewaltsame Austragung von Konflikten
• Affektkontrolle durch Aufgliederung von Konflikten

Question 13

Demokratische Teilhabe

Answer 13

• Gleichberechtigte Teilhabe aller gesellschaftlichen Gruppen nötig
• ordnet Interessen
• verhindert Aufbau eines Konfliktstaates
• > Repräsentation aller Interessen / Minderheitenschutz

Question 14

Soziale Gerechtigkeit

Answer 14

• Sicherung der Grundbedürfnisse
• Chancen und Verteilungsgerechtigkeit
• > Bestandsgarantie zur Konfliktbearbeitung

Question 15

Konstruktive Konfliktbearbeitung

Answer 15

• Folge der anderen Punkte
• Bereitschaft für Kompromisssuche
• Tolerante Grundhaltung
• Verinnerlichung des Vorgehens

Question 16

Konkrete Weiterbildung bestehender Friedenskonflikte

Answer 16

Konflikte müssen konstruktiv bearbeitet werden -> nur möglich wenn alle Punkte (im ZH) erfüllt sind

• Bürger sind zufrieden und haben keinen Anlass für Gewalt (präventiv)
• keine komplette Abwesenheit von Konflikten aber gewaltfreie/friedliche Koexistenz (negativer Frieden)
• System: Präventiv für Eskalation

-> Galtung gibt Definition/Bezeichnung für Frieden -> Senghaas nennt die Grundlagen -> erklärt wie Frieden erreicht werden kann

Question 17

Atomwaffensperrvertrag

Answer 17

• Staaten mit Atomwaffen verpflichten sich, diese nicht an Staaten ohne Atomwaffen weiterzugeben, Staaten ohne Atomwaffen garantieren, keine Versuche zu unternehmen in deren Besitz zu kommen
• Atomstaaten bekennen isch zu vollständigem Abbau ihrer Arsenale
• Zusammenarbeit für zivile Nutzung der Atomtechnologie (z.B. Energiegewinnung)
• Schaffung von Nuklearwaffen-freien-Zonen

Aber: Da außerhalb der Staaten keine Hierarchie herrscht, können keine Konsequenzen gezogen werden, wenn man austritt oder nicht abrüstet
- Nukleares Gleichgewicht würde Stabilität/Sicherheit bedeuten -> Machtausgleich

Question 18

Krieg

Answer 18

• Mit Waffen ausgetragener Machtkonflikt
• Zwischenstaatlich oder innerstaatlich
• Dient der Durchsetzung politischer, ökonomischer, ideologischer oder militärischer Interessen

Question 19

Merkmale Neuer Kriege

Answer 19

• meist innerstaatliche Konflikte (mit Gewaltanwendung nach innen)
• Primat der Gruppeninteressen (weniger der Politik)
• fehlendes Gewaltmonopol eines Staates (failed states)
• keine Kriegserklärungen
• asymmetrischer Krieg ohne definiertes Schlachtfeld und erkennbare Kombattanten (einer ist immer stärker)
• Kriegsökonomie (Handel mit Konfliktgütern z.B. Diamanten, Öl, Drogen)
• Entgrenzung des Konflikts (Gewalt gegen Minderheiten/Zivilbevölkerung)
• Brutalität als mediales Machtinstrument
• Kampf mit Kleinwaffen und improvisiertem Kampfgerät (z.b. Sprengsätze, Selbstmordattentate, Drohnen, Cyberattacken)
• kein absolutes Kriegsende (da es auch kein klares Ziel gibt)
• Aufhebung des Prinzips von Befehl und Gehorsam (keine zentrale politische Kontrolle)
• Mini-Max-Prinzip -> minimaler Einsatz maximaler Schaden
• illegale Finanierung

Question 20

Aufbau der UN

Answer 20

• Zusammenschluss von 193
• Sicherheitsrat: 5 ständige Mitglieder mit Vetorecht, 10 nicht-ständige (werden von Generalsekretär gewählt)
• Wirtschafts-/Sozialrat (ECOSOC) mit 45 Mitgliedern
• vielseitige Programme und Fonds (z.b. UNICEF)
• Internationaler Gerichtshof (15 Richter)
• große Zahl von Konferenzen, Räten, Kommissionen, etc.

Question 21

Grundsätze der UN

Answer 21

• Hauptverantwortung für Wahren des Weltfriedens/internationaler Sicherheit
• Beschlüsse sind bindend für alle Mitglieder
• Forum für Zusammenarbeit und Austausch aller
• großer Wert auf Souveränitätsrechte (Ablehnung von Einmischung)
• Entscheidungen + Handlungsmöglichkeiten in Hand der Mitgliedsstaaten
• Suche von Konsens bzw. Kompromiss (breiter Konsens durch qualifizierte Mehrheit bei Abstimmung
• Senden Friedenstruppen (Blauhelme)

Question 22

UN-Sicherheitsrat

Answer 22

• Intentionen der Entscheidungen der UN (eig) immer gut/zur Friedenssicherung
• Mehrheitsregel steht oft im Weg, da ständige Mitglieder Vetorecht haben -> keine Entscheidung kommt zustande
• meist ist mind. ein ständiges Mitglied an „unfriedlichen“ Problemen beteiligt -> wollen Konflikt nicht auflösen -> setzen ihr Vetorecht ein
  —> Probleme in Hinsicht auf Zuständigkeit zur Wahrnehmung des Weltfriedens: UN steht seinen Zielen und Grundsätzen durch das Vetorecht (usw.) selbst im Weg

Question 23

Reform des Sicherheitsrats?

-> Vetorecht für neue Mitglieder

Answer 23

+ mehr Gleichheit, keine über-/unterlegenen Länder

• Pläne durch Vetorecht schlecht umzusetzen -> 1 Land spricht Veto aus: Vorhaben muss gestoppt werden
• Gleichheit eher durch Abschaffen des Vetorechts
• Vetorecht bedeutet das Durchsetzen eigener Interessen, nicht die der Mehrheit

Question 24

UNO Fazit

Answer 24

• Machtmonopol der ständigen Mitglieder im Sicherheitsrat -> haben eigene/möglicherweise gegensätzliche Interessen und behindern sich so durch das Veto gegenseitig
• Wichtigkeit und Währung der Souveränitätsrechte führen zu Problemen

—> UNO als Organisation nur so stark oder schwach, wie ihre Mitglieder und somit nur ein Garant für Weltfrieden, wenn alle Mitgliedsstaaten diesen wollen