Handels- und Gesellschaftsrecht Flashcards
Unternehmensformen und Firma
£ 17 HGB die Firma eines Kaufmanns ist der Name, unter dem er seine Geschäfte betreibt und die Unterschrift abgibt. Ein Kaufmann kann unter seiner Firma Klagen und verklagt werden.
Unternehmensbegriff
Unternehmen ist eine organisatorisch wirtschaftliche Einheit aus personellen und sachlichen Mitteln (Material - Maschinen) dazu gehören materielle Werte (Grundstücke, Einrichtungsgegenstände), immaterielle Werte (Geschäftsgeheimnisse, ansehen), Arbeitnehmer.
Grundsätze des Firmenrechts
Firmenklarheit £18 HGB die Firma muss zur Kennzeichnung des Kaufmanns geeignet sein und unterscheidungskraft besitzen.
Firmenwahrheit die Firma darf keine Angaben enthalten, die geeignet sind für geschäftliche Verhältnisse, die für Verkehrskreise irreführen.
Firmenbeständigkeit £21,22 HGB Namensänderung oder Änderung des Inhabers.
Firmenunterscheidbarkeit £30 nicht zwei Unternehmen mit gleicher Firma an einem Ort
Kaufmannsbegriff
Handelsrecht ist das sonderprivatrecht der Kaufleute. Prinzipien z.B. Schnelligkeit, Vertrauensschutz, rechtsklarheit, selbstverantwortung.
Kaufmann Kraft Gewerbebetriebs
Merkmale des Gewerbes
Selbstständig Abgrenzungen zum Arbeitnehmer Paragraph 84 HGB
Entgeltlich mit Gewinnerzielungsabsicht
Planmäßig und von gewisser Dauer zum Beispiel Weihnachtsmarkt Stellplatz
Erlaubt geklaute illegale Sachen verkaufen Verboten
Äußerlich erkennbare Tätigkeit für andere zum Beispiel etwas Stricken für andere für Geld
Kein freier Beruf Paragraph 18 S Stg
Paragraph eins HGB ist Kaufmann
Gesetzliche Vermutung der kaufmannEigenschaft bei vorliegen des Betreibens eines Gewerbes, widerlegbar wenn der Betrieb sowohl nach Art als auch nach Umfang einen kaufmännischen Geschäftsbetrieb nicht erfordert dann liegt kein Handelsgewerbe vor. Je komplizierter und umfangreicher die Geschäfte desto eher sind kaufmännische Einrichtungen nötig. Siehe Paragraph 241 HGB, der erreichten Umsatz, die Vielseitigkeit der angebotenen Leistungen, die Anzahl der Arbeitnehmer, die Komplexität der Finanzgeschäfte. Die Eintragung ins Handelsregister ist dann Pflicht.
Paragraph zwei HGB kann Kaufmann
Sobald die Eintragung eines Gewerbebetriebes im Handelsregister erfolgt ist, geht dieses als Handelsgewerbe, auch wenn die Voraussetzungen des Paragraph eins HGB nicht vorliegen, Das Gewerbe also noch nicht den Umfang eines Handelsgewerbes nach Paragraph eins erreicht hat. Der ins Handelsregister eingetragene Kleingewerbebetreibende ist dann erst durch die freiwillige Eintragung ein Kaufmann. Die Eintragung ins Handelsregister ist also konstitutiv.
Paragraph fünf HGB Kaufmann kraft Eintragung
Jeder eingetragene Gewerbebetrieb ist auch ein Kaufmann im Sinn des HGW und bleibt es bis zur Löschung, Voraussetzung ist aber der Betrieb eines Gewerbes, sonst kann diese Fiktion nicht entstehen. Beispiele irrtümlicher Eintragungen, herab sinken zum Kleingewerbe.
Kaufmann kraft Rechtsform Paragraph sechs HGB Formkaufleute
Alle Handelsgesellschaften (OHG und KG) sind Kaufleute. Auch alle Vereine sind Kaufleute, wenn das Gesetz Ihnen die Eigenschaft einer Handelsgesellschaft zuerkennt. So ist es Z. B. Bei der GmbH und der AG. Beachte Vereine bedeutet in diesem Zusammenhang juristische Personen und Kapitalgesellschaft.mit diesem Unternehmen ein Gewerbe betrieben wird, ist unerheblich. Die Eintragung einer Kapitalgesellschaft ins Handelsregister ist immer rechtsbegründet. Beispiele GmbH Aktiengesellschaft eingetragene Genossenschaft.
Kaufmann Kraft Rechtsschein
Nicht ausdrücklich gesetzlich geregelt derjenige, der im Rechtsverkehr als Kaufmann auftritt, obwohl er kein Kaufmann ist, muss sich gegenüber Dritten, soweit diese gutgläubig sind, auch als solche behandeln lassen.
Fallbeispiel eins: Das Feinschmecker Restaurant des F macht einen jährlichen Umsatz von 1 Millionen € die Lebensmittel werden in ganz Europa bestellt. Um weitere Kunden zu gewinnen, bietet es auch einen Partyservice an. Guten Kunden gewährt F Ratenzahlung. Als er den Überblick zu verlieren droht. Stellt es einen Buchhalter ein.
Laut Paragraph eins ist Kaufmann großer vielschichtiger Gewerbebetrieb Eintragung ins Handelsregister ist Pflicht
Fallbeispiel zwei
J träumt von der Eröffnung einer großen Urlaubergaststätte in Elbtal. Leider fehlt ihr das nötige Grundkapital. Deshalb installiert sie an einer von Urlauben stark frequentierten Schiffsanlegestelle einen Bratwurstverkauf. J denkt, es müsse ja alles seine Richtigkeit haben, und lässt ihren Würstchenverkauf im Handelsregister eintragen.
Kann Kaufmann laut Paragraph zwei kleine Gewerbebetrieb freiwilliger Eintragung ins Handelsregister Umsatz wenig Gewinn ebenfalls wenig weniger als 20.000 € Kleingewerbe
Fallbeispiel drei
L betreibt ein Urlauberrestaurant, Von denen man nach mehreren schwachen Jahren nur noch die Würstchenbude übrig geblieben ist
Kaufmann Kraft Eintragung Paragraph fünf Gewerbetreibender, der irrtümlich ins Handelsregister eingetragen wurde oder Kleingewerbebetreibender war, der früher istkaufmann war. Er ist eingetragen und bleibt Kaufmann Kraft eintragen.
Handelsregister
Ist ein öffentliches Verzeichnis bei den Amtsgerichten, dass wichtige Rechtsverhältnisse der Kaufleute offenbaren soll. Es besteht aus zwei Abteilungen. In Abteilung A werden Einzelkaufleute, OHG und KG eingetragen, in Abteilung B die Kapitalgesellschaften.
Die Eintragung ist Pflicht für alle Kaufleute. Bei Versäumnis ist die Festsetzung eines Zwangsgeldes möglich.
Ablauf der Eintragung im Handelsregister
Antrag elektronisch in öffentlich beglaubigter Form Paragraph zwölf HGB (über Notar)
