Grundlagen des Handelsrechts Flashcards
Joe mama
Welche Quellen des Handelsrechts gibt es
- HGB
- Sondergesetze
- Gewohnheitsrecht
- Handelsbräuche
- AGB
- Internationale Rechtsquellen
Was ist der Handelsvertreter?
Der Handelsvertreter ist ein selbstständiger Gewerbetreibender der für einen anderen UNternehmer Geschäfte vermittelt (§ 84 I S.1)
Wer gilt als Selbstständig?
Selbstständig ist der der seine Tätigkeit und Zeit selbstständig wählen kann (§84 I S.2)
Was sind die Voraussetzungen des Gewohnheitsrechts?
- Längere gleichmäßige Ausübung (obj tatbestand)
- Rechtsüberzeugung (subj tatbestand)
Welche Rolle spielen Handelsbräuche im Handelsrecht?
Handelsbräuche sind keine Normen trotzdem sind sie bei der Auslegung von Normen zu berücksichtigen und werden von Gesetzgeber anerkannt (§346 HGB).
Welche Rolle spielen AGB im Handelsrecht
AGB sind auch für B2B Geschäfte wichtig (§310 I BGB) auch wenn Kaufleute nicht so schützenswert sind.
Welche Rolle spielt internationales Recht
Internationale Rechte brechen nationales Recht.
bsp: bei Grenzüberschreitenden Kauf von Gütern gilt das CISG und nicht HGB
Im Bezug auf das Handelsrecht was geht vor, das HGB oder BGB
Das HGB gilt als Sonderprivatrecht der Kaufleute (einige ausnahmen auch für nicht Kaufleute). Es ist spezieller und geht somit den BGB vor. Das BGB regelt die lücken des HGB und gibt oft auch Anspruchsgrundlagen
Welche Funktionen soll das Handelsrecht erfüllen?
- Schnelle Geschäftsabwicklung
- Rechtssicherheit und Rechtsklarheit
- Geringere schutzbedürftigkeit von Kaufleuten