Grundlagen Flashcards
Wer zahlt was an Steuern?
1) natürliche Personen (Menschen) die ein Einkommen erzielen, zahlen Einkommensteuer ESt an das Finanzamt.
2) Körperschaften (juristische Personen) wie z.B. eine GmbH oder eine OHG zahlenn Körperschaftssteuer KSt und Umsatzsteuer USt an das Finanzamt
3) Die Gewerbesteuer wird nicht an das Finanzamt, sondern an die Stadt bezahlt, aber die Erklärung wird an das Finanzamt abgegeben.
Was bedeutet der Begriff “Einzelsteuergesetze” und welche Beispiele gibt es?
In Einzelsteuergesetzen ist geregelt, wer wieviel Steuern zahlen muss.
- Einkommensteuergesetz (EStG)
- Umsatzsteuergesetz (UStG)
- Gewerbesteuergsetz (GewStG)
- Grundsteuergesetz (GrStG)
- Grunderwerbssteuergesetz (GrEStG)
Was bedeutet der Begriff “Mantelsteuergesetze” und welche Beispiele gibt es?
In Mantelsteuergesetzen sind allgemeine Dinge, Definitionen und Formalia geregelt und sie gelten für viele (alle) Steuerarten.
- Abgabenordnung (AO)
- Bewertungsgesetz (BewG)
Welche Frage beantworten die Einzelsteuer- und welche die Mantelsteuergesetze?
Einzelsteuergesetze: WER und WIE HOCH?
Mantelsteuergesetze: WIE? (Wie ist der Ablauf)
Was gibt es noch für Rechtsquellen neben den Gesetzen?
- Rechtsverordnungen
- Richtlinien
- Satzungen
Merke: Alles was Paragrafen oder Artikel hat, ist auf Landes- und Bundesebene ein Gesetz und auf Kommunaler Ebene eine Satzung.
Welche Beispiele gibt es für Rechtsverordnungen?
- Einkommensteuerdurchführungsverordnung
- Straßenverkehrsordnung
- Umsatzsteuerdurchführungsverordnung
Merke: Sie haben Gesetzescharakter, da sie auch Paragrafen haben.
Welche Beispiele gibt es für Richtlinien?
- Einkommensteuerrichtlinien (EStR)
- Körperschaftsteuerrichtlinien (KStR)
- Umsatzsteuererlass (UStaE) (Erlasse)
Merke: Richtlinien sind Verwaltungsanweisungen, die nur Bindungswirkung für die Finanzverwaltung haben.
=> KEINE GESETZE
Welche Beispiele gibt es für Satzungen?
- Baumsatzungen
- Hundesteuersatzungen
Merke: Satzungen sind eher auf kommunaler Ebene zu finden und sind quasi das Gesetz in der jeweiligen Stadt.
Welche zwei großen Bereiche gibt es im Recht?
- Öffentliches Recht (ÖR) –> hierarchiesch geprägt, über-unter-Ordnungsverhältnis
- Privat-/Zivilrecht) –> gleicher Ebene AN <–> AG
Was sind eigentlich Steuern?
§ 3 AO
1) Steuern sind Geldleistungen,
2) ohne Gegenleistung
3) erhoben von öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen (sprich Bund, Länder, Kommunen und einige Kirchen)
4) zur Erzielung von Einnahmen
5) allen auferlegt werden, bei denen der Tatbestand des Gesetzes zutrifft –> erfüllt man den Tatbestand nicht, an den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft, werden keine Steuern erhoben wie z.B. wenn man kein Einkommen hat (keine ESt) oder kein Hund –> keine Hundesteuer.
Was ist der Unterschied zwischen Steuern und Subventionen?
Steuern wie z.B. die Tabakksteuer sollen den Konsum steuern durch hohe Preise (betrifft nur Verbrauchsteuern)
Man zahlt Geld!
Subventionen wie z.B. für E-Autos sollen Menschen zum Kauf anregen.
Man bekommt Geld!
Was bedeutet der Begriff “Gebühr”?
Gebühren haben eine individuelle Gegenleistung, wie z.B. die Müllabfuhr, Personalausweis oder die Straßenreinigungsgebühr.
Beiträge sind zwangsweise zu zahlen und stellen eine Kostenbeteiligung dar, wie die Straßenanliegerbeiträge, die von allen Anwohnern zu leisten sind, auch, wenn sie zum Beispiel gar kein Auto haben und somit den Bürgersteig nutzen, ein weiteres Beispiel ist der Krankenverischerungsbeitrag.
Was sind steuerliche Nebenleistungen?
§ 3 (4) AO
- Verspätungszuschläge § 152 AO
=> zu zahlen wegen verspäteter Abgabe der Erklärungen, Frist grdsl. 31.07. des Folgejahres - Säumniszuschläge § 233 ff AO:
=> Ansprüche aus Steuerschuldverhältnissen sind zu verzinsen - Zwangsgelder § 329 AO:
=> um gewisse Dinge, wie die Abgabe einer Erklärung zu erzwingen
Was versteht man unter dem Begriff “Ertragshoheit”?
WER bekommt das Geld? Art. 106 GG, Bund, Länder, Kommunen
Was versteht man unter dem Begriff “Gesetzgebungskompetenz”?
WER erlässt die Gesetze? Art. 105 GG, Bund, Länder
