Gesetzestexte Flashcards
T¨ater und Opfer in der Schweiz. Welches Gesetz gilt?
Schweizer Recht
T¨ater in der Schweiz, Opfer im Ausland. Welches Gesetz gilt?
Schweizer Recht
T¨ater im Ausland, Opfer in der Schweiz. Welches Gesetz gilt?
kein Schweizer Recht
Was beinhaltet das Obligationenrecht (OR)
Vertr¨age und Verpflichtungen
Es braucht keine spezielle Form, um einen Vertrag abzuschliessen, sondern nur eine Willensbekundung. Beim Kiosk ist das, dass Vorlegen
der zu kaufenden Ware und im Internet ist das meist die Eingabe von
Kreditkarten-Informationen und einen Klick.
Was beinhaltet das Strafgesetzbuch (StGB)
Liegt eine Straftat vor und wie
hoch ist das Strafmass?
Was beinhaltet das Datenschutzgesetz (DSG)
Wie darf mit Daten in der
Schweiz umgegangen werden?
Es wird unterschieden zwischen: • nicht schutzenswerte Daten ¨ • schutzenswerte Daten ¨ • besonders schutzenswerte Daten (Rechtsgrundlage muss existie- ¨ ren)
Was beinhaltet das Fernmeldegesetz (FMG)
Wie darf mit Daten in der
Schweiz umgegangen werden?
Wer einen Fernmeldedienst erbringt, muss dies dem BaKom melden.
Das heisst fur uns: Wer ein WLAN-Accesspoint, Mail- oder Chats- ¨
erver, ein Gameserver mit Chatfunktion, ein Powerline-Lan oder eine
Netzwerkkarte betreibt, ist im Prinzip meldepflichtig. Doch Paragraph
2 lautet: Der Bundesrat kann insebsondere fur Fernmeldedienste von ¨
geringer technischer und wirtschaftlicher Bedeutung Ausnahmen vorsehen. → Verordnung uber Fernmeldeanlagen (FAV) ¨ → BAKOM →
VFAV. Bundesrat kann Gesetze zudem weiter relativieren oder ausser
Kraft setzen.
Fazit: Paragraphen einzeln betrachtet kann schnell zu Fehlschlussen ¨
fuhren.
Was beinhaltet das Urheberrechtsgesetz (URG)
→ Prim¨ar Musik, Medien und
Bilder
Was besagt das Auskunftsrecht?
Jeder in der Schweiz hat ein Recht auf Auskunft, ob Daten uber sie ¨
gesammelt und bearbeitet werden.
Warum ist es evtl ein Problem wenn ich ein Bild von mir auf Facebook lade und im Hintergrund Person X zu sehen ist?
Grenzuberschreitende Bekanntgabe
Was versteht man unter Werk beim Urheberrechtsgesetz?
Werke sind, unabh¨angig von ihrem Wert oder Zweck, geistige
Sch¨opfungen der Literatur und Kunst, die individuellen Charakter
haben. Das Werk selbst (Text) ist geschutzt, das Wissen nicht. Com- ¨
puterprogramme gelten auch als Werke (Nachtr¨aglich hinzugefugt).
Was versteht man unter Urheber beim Urherberrechtsgesetz?
Urheber/in ist die naturliche Person, die das Werk geschaffen hat. Ist ¨
nicht ubertragbar
Kann man auf das Urheberrecht verzichten?
Es kann nicht auf das Urheberrecht verzichtet werden. Es durfen aber ¨
Nutzungsrechte abgetreten werden (MIT-Lizenz, etc.)
Stehen Programme unter dem Urhebergesetz?
Wird ein Computerprogramm in einem Arbeitsverh¨altnis geschaffen,
so hat der Arbeitgeber die ausschliesslichen Verwendungsbefugnisse → Arbeitgeber kann damit machen was er will, auch die Lizenz
¨andern.
