Föderalismus Flashcards
Was ist Föderalismus?
Die Macht ist zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden aufgeteilt.
Die Kantonen und Gemeinden haben grosse Spielräume, um ihre Aufgaben zu erfüllen.
In der Schweiz, Föderalismus macht es möglich dass wir als Einheit bestehen können trotz 4 Sprachkulturen und unterschiedlicher regionaler Eingenheiten.
Seit wann ist die Schweiz ein Bundesstaat?
Seit 1848, wurde die Schweiz als “Eidgenossenschaft” oder als “BUnd” bezeichnet.
Was sind die Aufgaben vom Bund? Wo sind die Aufgaben festgelegt?
- Beziehungen zum Ausland / Aussenpolitik
- Wirtschafts- und Währungspolitik
- Landesverteidigung
- Nationalstrassennetz / Strassenverkehr
- Kernenergie Die Aufgaben sind in der Bundesverfassung festgelegt.
- Zoll
- Militär
- Berufsbildung
Welcher Behörden bilden das eidgenössische Parlament?
Nationalrat und Ständerat
Leitet jedes Mitglied des Bundesrats ein Departement?
Ja
Was sind die Aufgaben der Kantonen?
Organisation der Schule
des Bauwesens
Gesundheitswesens
Umweltschutzes
Polizei
Strassen
Was sind die Aufgaben der Gemeinden?
Kehrichtabfuhr
Bau und den Unterhalt lokalen Strassen
Wasser und Elektrizitätsversorgung
Bau von Schluhäuser
Feuerwehr
Steuern
Einbürgerungen
Die Staat ist in drei Bereiche aufgeteilt, welche sind sie?
Parlament (Legislative) , Regierung (Exekutive), Gericht (Judikative)
Aus welche zwei Kammern besteht das Parlament?
Nationalrat: 200 Mitglieder
Ständerat: 46 Mitglieder (Wahl durch stimmberechtigte)
Beide zusammen bilden sie Vereinigte Bundesversammlung
Wie lang ist die Amtsdauer von Nationa- und Ständerrätinnen und -räten?
4 Jahre
Wie viele Mitglieder hat die Nationalrat?
- 200 Volksvertreter/innen
- Je nach Einwohnerzahl
- ZH, BE, SG, AG, VD haben eine grosse Bevölkerung und nehmen zusammen mehr als die Hälfte
Wie viele Mitglieder hat die Ständerat?
46 Kantonsvertreter/innen
2 Vertreter pro Kanton
OW, NW, BS, BL, AR und AI haben je 1 Vertreter/in weil sie halb Kantonen sind
Was sind die Aufgaben die Vereinigte Bundesversammlung?
wählt
Bundesräte
Bundesrichter
Bundespräsidenten/in
*wenn sie tagt, sitzen die Ständeräte hinten im Nationalratssal
Wie viele Mitglieder hat das Bundesrat (Exekutive)?
Bundesrat (Exekutive)
hat 7 Mitglieger
werden durch vereinigte Bundesversammlung gewählt
Was sind die Aufgaben Bundesrat (Exekutiv, die Regierung)?
- Gesezte ausführen
- regieren
- verwalten
- den Staat in der Innen- und Aussenpolitik vertreten
Was sind die aufgaben das Parlament (Nationalrat und Ständerat)?
- Gesetzt erlassen (to enact)
- Regierung und Verwaltung kontrollieren
Was sind die Aufgaben das Gericht?
Urteilen, richten, strafen, schützen
Wie viele Mitglieder hat das Bundesgericht?
41 Mitglieder
(Anzahl variierend)
werden durch vereinigte Bundesversammlung gewälht
Was heisst Stimmberechtigte zusein?
- über 18 Jahre Alt mit Stimm und Walhrecht
Stimmberechtigte wählen
- das Parlament (Nationalrat und Ständerat
stimmen (ja/nein) ab:
- Sachvorlage
- Gesetze
- Verfassungsänderungen
Welche Rechte haben Stimmberechtigte?
Wahlen:
Personen für ein Amt wälhen (oder selbst gewählt zu werden)
Abstimmungen:
zu Sachfragen Ja oder Nein sagen
Referendum:
Volksabstimmung über einen Parlamentsbeschluss. Obligatorisches Referendum: Zwingende Abstimmung. Fakultatives Referendum: EIne bestimmte Anzahl Stimmberichtigten, eine Abstimmung zu verlangen
Volksinitiative:
Möglichkeit einer bestimmten Anzahl von Stimmberechigten, eine Abstimmung zu verlangen, um einen Artikel in der Verfassung zu ändern oder hinzuzufügen.
Wie lange sind die Bundesräten/innen gewählt?
4 jahre
Wie Viele Departemente des Bundes gibt es und was sind sie?
- EDA Eidegenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten (beziehungen zu andere Ländern, Staatsverträge, internationale Organizationen)
- EDI Eidegenössisches Departement des Innern (Sozialversicherungen, Gesundheit, Kultur, Veterinärwesen)
- EJPD Eidegenössisches Justiz- und Polizeidepartiment (Jutiz und Polizei, Ausländerfragen, Flüchtlinge)
- VBS Eidegenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (Landesverteidigung, Militär, Zivilschutz, Friedenförderung, Sport)
- EFD Eidegenössisches Finanzdepartment (Finanzen, Steueren, Zoll, Informatik, Bauten, und Logistik für die Bundesverwaltung)
- WBF Eidegenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (Wirtschaft der Schweiz, Wohnungswesen, Bildung, Wissenschaft und Technologie, Landwirtschaft)
- UVEK Eidegenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Verkehr, Strassen, Luftfahrt, Umwelt, Raumplanung, Landschaft, Energie, Kommunikation)
Wie lange ist ein Bundesrat Mitglied Bundespräsident/in?
Für 1 Jahr
Er/Sie hat nicht mehr Macht als die anderen 6 Mitglieder des Bundesrats.
zusätzliches Pflichten gehören
- die Leitung der Bundesratsitzungen
- Repräsentationsaufgaben
Welche Parteien haben im Nationalrat und Ständerat die meisten Sitze?
SP (Sozialdemokratische Partei 1888)
FDP (Freisinnig Demokratische Partei 1894)
CVP (Christlichdemokratische Volkspartei 1912)
SVP (Schweizerische Volkspartei 1936)