Föderalismus Flashcards
Was ist Föderalismus?
Die Macht ist zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden aufgeteilt.
Die Kantonen und Gemeinden haben grosse Spielräume, um ihre Aufgaben zu erfüllen.
In der Schweiz, Föderalismus macht es möglich dass wir als Einheit bestehen können trotz 4 Sprachkulturen und unterschiedlicher regionaler Eingenheiten.
Seit wann ist die Schweiz ein Bundesstaat?
Seit 1848, wurde die Schweiz als “Eidgenossenschaft” oder als “BUnd” bezeichnet.
Was sind die Aufgaben vom Bund? Wo sind die Aufgaben festgelegt?
- Beziehungen zum Ausland / Aussenpolitik
- Wirtschafts- und Währungspolitik
- Landesverteidigung
- Nationalstrassennetz / Strassenverkehr
- Kernenergie Die Aufgaben sind in der Bundesverfassung festgelegt.
- Zoll
- Militär
- Berufsbildung
Welcher Behörden bilden das eidgenössische Parlament?
Nationalrat und Ständerat
Leitet jedes Mitglied des Bundesrats ein Departement?
Ja
Was sind die Aufgaben der Kantonen?
Organisation der Schule
des Bauwesens
Gesundheitswesens
Umweltschutzes
Polizei
Strassen
Was sind die Aufgaben der Gemeinden?
Kehrichtabfuhr
Bau und den Unterhalt lokalen Strassen
Wasser und Elektrizitätsversorgung
Bau von Schluhäuser
Feuerwehr
Steuern
Einbürgerungen
Die Staat ist in drei Bereiche aufgeteilt, welche sind sie?
Parlament (Legislative) , Regierung (Exekutive), Gericht (Judikative)
Aus welche zwei Kammern besteht das Parlament?
Nationalrat: 200 Mitglieder
Ständerat: 46 Mitglieder (Wahl durch stimmberechtigte)
Beide zusammen bilden sie Vereinigte Bundesversammlung
Wie lang ist die Amtsdauer von Nationa- und Ständerrätinnen und -räten?
4 Jahre
Wie viele Mitglieder hat die Nationalrat?
- 200 Volksvertreter/innen
- Je nach Einwohnerzahl
- ZH, BE, SG, AG, VD haben eine grosse Bevölkerung und nehmen zusammen mehr als die Hälfte
Wie viele Mitglieder hat die Ständerat?
46 Kantonsvertreter/innen
2 Vertreter pro Kanton
OW, NW, BS, BL, AR und AI haben je 1 Vertreter/in weil sie halb Kantonen sind
Was sind die Aufgaben die Vereinigte Bundesversammlung?
wählt
Bundesräte
Bundesrichter
Bundespräsidenten/in
*wenn sie tagt, sitzen die Ständeräte hinten im Nationalratssal
Wie viele Mitglieder hat das Bundesrat (Exekutive)?
Bundesrat (Exekutive)
hat 7 Mitglieger
werden durch vereinigte Bundesversammlung gewählt
Was sind die Aufgaben Bundesrat (Exekutiv, die Regierung)?
- Gesezte ausführen
- regieren
- verwalten
- den Staat in der Innen- und Aussenpolitik vertreten
Was sind die aufgaben das Parlament (Nationalrat und Ständerat)?
- Gesetzt erlassen (to enact)
- Regierung und Verwaltung kontrollieren
Was sind die Aufgaben das Gericht?
Urteilen, richten, strafen, schützen
Wie viele Mitglieder hat das Bundesgericht?
41 Mitglieder
(Anzahl variierend)
werden durch vereinigte Bundesversammlung gewälht
Was heisst Stimmberechtigte zusein?
- über 18 Jahre Alt mit Stimm und Walhrecht
Stimmberechtigte wählen
- das Parlament (Nationalrat und Ständerat
stimmen (ja/nein) ab:
- Sachvorlage
- Gesetze
- Verfassungsänderungen
Welche Rechte haben Stimmberechtigte?
Wahlen:
Personen für ein Amt wälhen (oder selbst gewählt zu werden)
Abstimmungen:
zu Sachfragen Ja oder Nein sagen
Referendum:
Volksabstimmung über einen Parlamentsbeschluss. Obligatorisches Referendum: Zwingende Abstimmung. Fakultatives Referendum: EIne bestimmte Anzahl Stimmberichtigten, eine Abstimmung zu verlangen
Volksinitiative:
Möglichkeit einer bestimmten Anzahl von Stimmberechigten, eine Abstimmung zu verlangen, um einen Artikel in der Verfassung zu ändern oder hinzuzufügen.
Wie lange sind die Bundesräten/innen gewählt?
4 jahre
Wie Viele Departemente des Bundes gibt es und was sind sie?
- EDA Eidegenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten (beziehungen zu andere Ländern, Staatsverträge, internationale Organizationen)
- EDI Eidegenössisches Departement des Innern (Sozialversicherungen, Gesundheit, Kultur, Veterinärwesen)
- EJPD Eidegenössisches Justiz- und Polizeidepartiment (Jutiz und Polizei, Ausländerfragen, Flüchtlinge)
- VBS Eidegenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (Landesverteidigung, Militär, Zivilschutz, Friedenförderung, Sport)
- EFD Eidegenössisches Finanzdepartment (Finanzen, Steueren, Zoll, Informatik, Bauten, und Logistik für die Bundesverwaltung)
- WBF Eidegenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (Wirtschaft der Schweiz, Wohnungswesen, Bildung, Wissenschaft und Technologie, Landwirtschaft)
- UVEK Eidegenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Verkehr, Strassen, Luftfahrt, Umwelt, Raumplanung, Landschaft, Energie, Kommunikation)
Wie lange ist ein Bundesrat Mitglied Bundespräsident/in?
Für 1 Jahr
Er/Sie hat nicht mehr Macht als die anderen 6 Mitglieder des Bundesrats.
zusätzliches Pflichten gehören
- die Leitung der Bundesratsitzungen
- Repräsentationsaufgaben
Welche Parteien haben im Nationalrat und Ständerat die meisten Sitze?
SP (Sozialdemokratische Partei 1888)
FDP (Freisinnig Demokratische Partei 1894)
CVP (Christlichdemokratische Volkspartei 1912)
SVP (Schweizerische Volkspartei 1936)
Was ist ein wichtiges Merkmal der Demokratie?
Die Macht geht vom Stimmvolk aus (durch Wahl und Abstimmung)
Welche Staatsebenen gibt es in der Schweiz?
Bund, Kanton, Gemeinden.
Wer beschliesst in der Schweiz die Gesetze?
Parlament und
Stimmberechtigte
Wie heisst die Regierung der Schweiz?
Bundesrat.
Welches sind Schweizer Parteien?
CVP,
SVP,
FDP,
SP,
Grüne,
Grünliberale.
Aus welchen zwei Organen setzt sich die vereinigte Bundesversammlung zusammen?
Nationalrat und Ständerat.
Welche direktdemokratischen Instrumente geben der Schweizer Bevölkerung die Möglichkeit, sich direkt einzubringen?
Initiative und Referendum.
Wie viele Bundesräte hat die Schweiz?
7
- Guy Parmelin (SVP/VD)
- Ueli Maurer (SVP/ZH)
- Viola Amherd (CVP/VS)
- Karin Keller-Sutter (FDP/SG)
- Alain Berset (SP/FR)
- Ignazio Cassis (FDP/TI)
- Simonetta Sommaruga (SP/BE) - Bundespräsidentin
Wer wählt den Bundesrat?
Die Mitglieder von National- und Ständerat, gleichbedeutend mit der vereinigten Bundesversammlung.
Wie viele Mitglieder zählt der Nationalrat?
200
Wie viele Mitglieder zählt der Ständerat?
46
Wie setzt sich der Nationalrat zusammen?
Jeder Kanton hat Anspruch auf eine Anzahl Sitze abhängig von seiner Einwohnerzahl.
Wie setzt sich der Ständerat zusammen?
Jeder Kanton hat Anspruch auf zwei Sitze, Halbkantone auf einen Sitz
Wie heisst das oberste Schweizer Gericht?
Bundesgericht
Wie können Schweizerinnen und Schweizer von sich aus verbindlich eine Verfassungsänderung verlangen?
Mit einer Volksinitiative.
Die Mitglieder welcher Bundesorgane können die Schweizer Stimmberechtigten wählen?
Nationalrat, Ständerat.
Was bedeutet die Aussage: Die Schweiz ist ein Rechtsstaat?
Auch der Staat muss sich an die Gesetze halten.
Was bedeutet die Exekutive?
Die ausführende Staatsgewalt (z.B. Bundesrat).
Was bedeutet die Judikative?
Die rechtsprechende Staatsgewalt (z.B. Bundesgericht).
Was bedeutet die Legislative?
Die gesetzgebende Staatsgewalt (z.B. Parlament).
Was bedeutet Föderalismus in der Schweiz?
Die Macht ist auf Bund, Kantone und Gemeinden aufgeteilt. Jede Ebene hat ihre eigenen Aufgaben.
Anderen Namen für Nationalrat?
Grosse Kammer
Hauptaufgabe des Parlaments
beschliesst Gesetze
Wie werden die ordentlichen Sitzungen des Schweizer Parlaments genannt?
Sessionen
Wo ist der sitz des Parlaments und der Schweizer Regierung?
Bundeshaus, in Bern
Wer kann in den Nationalrat gewählt werden?
Jede volljärige und urteilfähige Person mit CH Bürgerrecht
Wie heisst diese Person in langem rotem und weissem Umlang und Zweispitzhut begleitet bei der öffentlichen Auftritten der Bundesräte?
Weibel
Wie wird man Bundesrat/Bundesrätin?
Alle stimmberechtigten CH können in den Bundesrat gewält werden
Gibt es eine Altersgrenze for die Ausübung der Fuktion eines Bürger meisters oder Gemeindevorstehers?
Bestimmte Kantone und Gemeinden geben Altersgrenzen vor.
Hat ein Kanton das Recht, als unabhängiger Staat aus der Eidgenossenschaft auszutreten?
Dafür ist eine änderung der Bundesverfassung notwendig.
Die Bundesverfassung müsste geändert werden, damit ein Kanton das Sezessionsrecht hätte, auch wenn eine Mehrheit der Bevölkerung friedlich oder auf andere Weise bekundete, dass Sie einen unabhängigen Staat gründen oder sich mit einem anderen Teil der Schweiz zusammenschliessen will.
Wieso heisst die Schweiz Schweizerische Eigenossenschaft?
Der Begriff Eigenossenschaft stammt aus der Zeit, als das Land tatsächlich noch ein Staatenbund war (vor 1848)
Wie viele Mandate gibt es auf Bundes-, Kantons- und Gemeindeebene?
7695
Bund: 253
200 Nationalrat, 46 Ständerat
7 Bundesräte
Kantonal
2609
Gemeinden
4833
Wie hoch ist der Anteil der Frauen im Nationalrat und Ständerat?
Wie viele Bundesrätinnen gibt es derzeit im Bundesrat?
33% in Nationalrat
15% in Ständerat
2 Frauen sitzen in der Regierung
Wie viele Volksinitiativen (it denen die Verfassung geändert werden kann) sind seit deren Einführung 1891 lanciert und wie viele sind angenommen worden?
210 Abstimmungen
22 angenommene Initiativen
Welches ist die älteste Partei der Schweiz?
Sozialdemokratische Partei der Schweiz
(SPS) - 1888
Die Liberalen - 1894
CVP- 1912
SVP - 1971
Die Grünen - 1983
BDP - 2008
In 1919 lag der Wähleranteil bei 80,4%. Wie hoch ist der Aktuell?
48,5%
Was ist die Aufgabe der Bundeskanzlei?
Koodiniert die Aufgaben des Bundesrates und bereitet dessen Sitzungen vor.
Sind in der Schweiz Kirche und Staat getrennt`?
Ja
Die religiöse Neutralität des Staats ist eine wesentliche Grundlage zur Sicherung der individuellen Religionsfreiheit.
Bundesebene definiert sich die Schweiz deshalb als säkularer Staat. Die Eidgenossenschaft pflegt grundsätzlich keine institutionellen Beziehungen zu einzelnen Religionsgemeinschaften.
