Finanzverfassung

Question 1

Was ist die Finanzverfassung?

Answer 1

Regelung der Zuständigkeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen auf dem Gebiet der öffentlichen Finanzwirtschaft.

Question 2

Inhalt der Finanzverfassung

Answer 2

Gesetzgebungshoheit über Steuern (Art. 105 GG)
Ertragshoheit und Verteilung der Steuern (Art. 106 GG)
Finanzausgleich
Haushaltswirtschaft in Bund und Ländern
Haushaltsverfassung des Bundes

Question 3

Aufwandsteuer

Answer 3

Aufwandsteuer sind in der Finanzwissenschaft und der Steuerlehre eine Steuergruppe an die Einkommensverwendung anknüpft.
z.B.
Pferdesteuer, Hundesteuer, Kraftfahrzeugssteuer

Question 4

Verbrauchsteuern

Answer 4

Verbrauchsteuern sind abgaben, die den Verbrauch oder Gebrauch bestimmter Waren belasten
Verbrauchsteuern werden meist direkt beim Hersteller oder beim Händler erhoben.
z.B. Merwertsteuer

Question 5

Besitzsteuer

Answer 5

Steuerobjekt, die das Vermögen und dessen Zuwachs besteuern.

Question 6

Verkehrssteuer

Answer 6

Steuern auf Vorgänge und Dienstleistungen, besonders im Bereich des Verkehrswesens, des Warenumsatzes, des Versicherungswesens u.a.
z.B.
Umsatzsteuer, Grunderwerbssteuer, Versicherungssteuer

Question 7

Haushaltsautonomie

Answer 7

Bund und Länder sind in der Gestaltung und Ausführung ihres Haushalts unabhängig.
Eigeverantwortung von Bund und Ländern soll gestärkt werden, wiederum im Sinne des förderativen Staatsprinzips