ER - ALLES Flashcards
KONKRETE GEFAHR
Hinreichende Wahrscheinlichkeit, dass ein schädigendes Ereignis eintreten wird
BEHINDERUNG VON RETTUNGSMAßNAHMEN
wenn Maßnahmen / Zugänge von Feuerwehr / Rettungskräften durch Personen erschwert / behindert werden
HINREICHENDE WAHRSCHEINLICHKEIT
Tatsächliche Anhaltspunkte, dass Person Straftat begehen möchte, Vermutungen reichen hier nicht aus
GEGENWÄRTIGE GEFAHR FÜR LEIB ODER LEBEN
Hinreichende Wahrscheinlichkeit, dass das schädigende Ereignis einer nicht nur leichten KV oder den Tod zu erleiden bereits begonnen hat, unmittelbar oder in absehbarer zeit bevor steht
GEGENWÄRTIGE GEFAHR FÜR DIE FREIHEIT DER PERSON
Hinreichende Wahrscheinlichkeit, dass das schädigende Ereignis für ein Bedeutsames Rechtsgut wie Freiheit bereits begonnen hat, unmittelbar oder in absehbarer zeit bevor steht
BEWOHNER DERSELBEN WOHNUNG
Person muss in der Wohnung des Täters leben und ihren Lebensmittelpunkt dort haben
PLATZVERWEIS
stellt einen belastenden VA dar, welcher mündlich und in Form von Zeichen ergehen kann, der einer Person entweder das Verlassen eines Ortes anordnet oder das Betreten eines Ortes untersagt
ORT VERWEISEN
Aufforderung an Person Ort zu verlassen
ORT FERNBLEIBEN
Anordnung, dass Person einem Ort fern zu bleibt / nicht betritt
WOHNUNGSWEGWEISUNG
Verweisung einer Person, welche Ihren Lebensmittelpunkt in Wohnung und angrenzende Bereiche hat, bis eine richterliche Eilschutzanordnung erwirkt wird
ENTSCHLIEßUNGSERMESSEN
Ist der Spielraum in dem eine Entscheidung herbei zuführen ist, ob in einem SV eingeschritten muss oder nicht
AUSWAHLERMESSEN
Ist die Ausschöpfung des Spielraums, gegen wen welche Maßnahme getroffen werden soll
GEEIGNET
Geeignet ist eine Maßnahme, wenn sie aus Sicht des Amtswalters objektiv zwecktauglich ist, das gesetzte Ziel der polizeilichen Maßnahme zu erreichen
ERFORDERLICH
Maßnahme müsste von mehreren geeigneten Maßnahmen diejenige darstellen, die den Einzelnen und die Allgemeinheit am geringsten beeinträchtigen
ANGEMESSEN
Angemessen ist eine strafprozessuale Maßnahme, wenn sie nicht zu einem Schaden führt, der zum beabsichtigten Erfolg erkennbar außer Verhältnis steht
DURCHSUCHUNG VON PERSONEN
dient zum Auffinden von körperfremden Gegenständen und ist die planmäßige Suche an der Körperoberfläche und in ohne weiteres zugängliche Körperöffnungen wie Mund, Nase, Ohren sowie Kleidungsgegenständen, die die Person am Körper trägt
UNTERSUCHUNG VON PERSONEN
dient zur Feststellung der Beschaffenheit und des Zustandes des menschlichen Körpers, dazu ist auch das Auffinden von Fremdkörpern im Körperinneren zu zählen
INTIMSPHÄRE
ART. 2 I + 1 I GG
ALLGEMEINE HANDLUNGSFREIHEIT
ART. 2 I GG
FREIHEIT DER PERSON
ART. 2 II S.2 GG
INFORMATIELLE SELBSTBESTIMMUNG
ART. 2 I + 1 I GG
KÖRPERLICHE UNVERSEHRTHEIT
ART. 2 II S.1 GG
DURCHSUCHUNG VON SACHEN
Die Durchsuchung von Sachen beinhaltet die zielgerichtete Suche an oder in einer Sache nach Sachen oder Personen