Einspruch

Question 1

Verwaltungsakt

Answer 1

118 AO
Verfügung oder hoheitliche Maßnahme einer Behörde

Question 2

Bekanntgabe Verwaltungsakt

Answer 2

122 (1) S1 AO
Demjenigen bekanntzugeben für den er bestimmt ist

Question 3

Form d Einspruchs

Answer 3

357 (1) AO schriftlich/elektr./zur Niederschrift

Question 4

Einspruchsfrist

Answer 4

355 (1) S1 AO
Innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe, bei korrekter Rechtsbehelfsbelehrung

Question 5

Prüfungsschema Einspruch

Answer 5

Aussicht auf Erfolg, wenn zulässig und begründet.

Question 6

Statthaftigkeit

Answer 6

347 (1) S1 AO
Einspruch gg Verwaltungsakt in Abgabenangelegenheiten.

Question 7

Beschwer

Answer 7

Auch bei unwirksamen VA

Question 8

Änderung/Ersatz VA im Einspruchsverf.

Answer 8

365 (3) S.1 AO
Neuer VA wird Gegenstand des Einspruchsverf.

Question 9

Bekanntgabefiktion

Answer 9

122 (2) Nr1 AO
4 Tages Fiktion

Question 10

Fristbeginn

Answer 10

108 (1) AO / 187 (1) BGB
Mit Ablauf d Tags der Bekanntgabe.

Question 11

Wiedereinsetzung

Answer 11

110 AO
(1) S.1 Fristvers. muss unverschuldet sein.
S.2 verschulden des Vertreters ist stpfl zuzurechnen.
(2) Frist: 1 Monat nach Wegfall des Hindernisses.
S.4 bei einlegung auch ohne Antrag zu gewähren.