Einführung Flashcards
AGB - wieso gelten sie?
Geltungsgründe von AGB
Gesetz (selten) Handelsbrauch (selten) Vereinbarung (Regelfall)
AGB - wieso gelten sie?
Hinweise auf AGB in Rechnungen bzw. Lieferscheinen?
idR nicht wirksam
AGB
Einbeziehungskontrolle?
Sind diese wirksam vereinbart worden?
Erster Punkt?
Möglichkeit zumutbarer Kenntnisnahme (Sprache)
AGB
Einbeziehungskontrolle?
Sind diese wirksam vereinbart worden?
Zweiter Punkt?
Relevant für Webshops
AGB
Einbeziehungskontrolle?
Sind diese wirksam vereinbart worden?
Dritter Punkt?
Speicherbarkeit und Abrufbarkeit von AGB (§ 11 ECG)
Verträge unter Verwendung von AGB
Geltungskontrolle (§ 864a ABGB)
Ungewöhnlicher Inhalt?
Nachteilig?
Brauchte man nicht damit zu rechnen?
Verträge unter Verwendung von AGB
Inhaltskontrolle (§ 879 ABGB und KSchG)
Gröbliche Benachteilung?
Verträge unter Verwendung von AGB
Wie werden Vertragsformblätter und vorgefertigte Standardverträge behandelt?
Werden wie AGB behandelt und geprüft
- Äußere Form oder Bezeichnung spielt als Einstufung als AGB keine Rolle
- Kann sich auch nur auf Teile eines Vertrages beziehen
- Wurden Bedingungen ausgehandelt?
- Restgültigkeit von Bestimmungen, geltungserhaltende Reduktion
Battle of Forms?
Kampf der AGB
Battle of Forms
Abweichende Bestellungen sind was?
Annahmebedürftige Gegenangebote
Battle of Forms
Was enhalten of Angebote/Bestellungen?
Abwehrklauseln
- “Nur meine AGB sollte gelten”: Oft wirkungslos
- Letztes Wort (Angebot) zählt
Battle of Forms
Vertragsabschluss? Korrespondierende Willenserklärungen?
- Mit welchem Inhalt?
- Kein Vertrag?
- Restwirksamkeit ohne umstrittene Klauseln?
Battle of Forms
Leistung wird nun erbracht, es kommt zum Streit über kleinere Aspekte!
- Leistungsaustausch prinzipiell gewollt von beiden Parteien
Battle of Forms
Leistung wird nun erbracht, es kommt zum Streit über kleinere Aspekte!
Regelungsbedürftige Lücke oder Unklarheit?
- Füllung durch dispositives Recht
- Interpretation
IT-Recht
Was ist das?
Kein fester Rechtsbegriff, Begriff wird für eine Sammelsurium an Regelungen im Zusammenhang mit der Nutzung von EDV/IT verwendent
IT-Recht
Regelungen
Immaterialgüterrecht im Bereich der Informationstechnologien
- Urheberrecht
- Patentrecht
- Gebrauchsmusterrecht
IT-Recht
Regelungen
Vertragsrecht der Informationstechnologien
- Hardware, Software: Rechtliche Gestaltung von Verträgen
- IT-Projekte, Cloud-Services, Software as a Service
- Schutzbestimmungen: Konsumenten, Arbeitnehmer
IT-Recht
Regelungen
Weitere Regelungen? Nenne 5
- Regelungen für Telekommunikation
- Datenschutzrecht
- Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs
- Computerstrafrecht
- eRechnung, eGeld und Steuerrecht
IT-Recht
Regelungen
eGovernment
- Elektronische Aktenführung, Abwicklung verwaltungsbehördlicher oder gerichtlicher Prozesse und Abläufe
- Rechtsinformationssysteme
EDV-Recht
Quellen
“Neu oder Alt”
- Anpassung oder Interpretation bestehender Regelungen
- Schaffung neuer Regelungen, rechtlicher Altbestand oft nicht ausreichend
EDV-Recht
Quellen
Nach Rechtsgebiet:
- Öffentliches Recht ⇔ Privatrecht
- Regelungen durch Privatpersonen im Rahmen der Privatautonomie
- Domainrecht
EDV-Recht
Quellen
Hohe Zersplittung an Regelungen
- Nationale Bestimmungen
- EU-Vorgaben
EDV-Recht
Quellen
Hohe Zersplittung an Regelungen
Welche Arten von EU-Vorgaben?
- Richtlinien
- Vollharmonisierende Richtlinien (zB Fernabsatz) — ohne viel Spielraum
- Verordnungen (Datenschutzgrundverordnung)