Der deutsche Sozialstaat Flashcards
Grundlagen
Benenne die fünf Säulen des Systems der sozialen Sicherung in Deutschland (mit Jahr).
1883: Krankenversicherung
1884: Unfallversicherung
1889: Rentenversicherung
1927: Arbeitslosenversicherung
1995: Pflegeversicherung
Auf welchen gesetzlichen Grundlagen basiert der deutsche Sozialstaat?
Artikel 20 GG
Artikel 28 GG
Schutz des Sozialstaatsprinzips durch Artikel 79 Abs. 3 GG
Artikel 20 GG
Die BRD ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
Artikel 28 Abs. 1 GG
Die verfassungsmäßige Ordnung in dem Ländern, muss den Grundsätzen des republikanischen, demokratischen und sozialen Rechtsstaats im Sinne des GG entsprechen.
Artikel 79 Abs. 3 GG
Eine Änderung dieses GG, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in Artikel 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.
Auf welche sozialen Grundwerte statt sich das Sozialstaatsgebot?
Schutz und Achtung der Menschenwürde
Recht auf körperliche Unversehrtheit und Freiheit der Person und Gesundheitsgrundsatz -> Diskriminierungs- und Benachteiligungsverbot
Besonderer Schutz von Ehe, Familien und nichtehelichen Kindern
Garantie der Koalitionsfreiheit
Sozialbindung des Privateigentums
SGB I
Allgemeiner Teil
SGB II
Grundsicherung für Arbeitssuchende
SGB III
Arbeitsförderung
SGB IV
Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung
SGB V
Gesetzliche Krankenversicherung
SGB VI
Gesetzliche Rentenversicherung
SGB VII
Gesetzliche Unfallversicherung
SGB VIII
Kinder- und Jugendhilfe
SGB IX
Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen
SGB X
Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz
SGB XI
Soziale Pflegeversicherung
SGB XII
Sozialhilfe
Wie wird das sozialpolitische Grundverständnis der Verfassung im SGB I umschrieben?
Das Recht des Sozialgesetzbuches soll zur Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit Sozialleistungen einschließlich sozialer und erzieherischer Hilfen gestalten. Es soll dazu beitragen,
ein menschenwürdiges Dasein zu sichern,
gleiche Vorraussetzungen für die freie Entfaltung der Persönlichkeit, insbesondere auch für junge Menschen, schaffen,
die Familie zu schützen und zu fördern,
den Erwerb den Lebensunterhalts durch eine frei gewählte Tätigkeit zu ermöglichen und
besondere Belastungen des Lebens, auch durch Hilfe zur Selbsthilfe, abzuwenden oder auszugleichen
Was wird in den nachgeordnete SGBs konkretisiert?
Das Sozialstaatspostulat
Was wird in den Paragraphen 2 bis 10 SGB I entfaltet?
Das sozialpolitische Programm
In welche weiteren Bereiche kann soziale Sicherung untergliedert werden?
Vorsorge
Entschädigung
Förderung
Hilfe
Was regelt der Bund in untergesetzlichen Bestimmungen und einschlägigen Durchführungsverordnungen?
Detailfragen der Leistungsgewährung sowie der Leistungserbringung
Was können die Länder durch das Erlassen eigener Ausführungsgesetze im Rahmen ihre Mitwirkungsmöglichkeiten beispielsweise tun?
Rechtsansprüche konkretisieren
Variable Höhen von Regelsätzen der Sozialhilfe festsetzen
Organisatorische Strukturen der Sozialhilfeträger für das Bundesland regeln
Definition soziale Sicherung
Maßnahmen, die zur Umverteilung oder zur Versicherung gegen wichtige Lebensrisiken dienen.
Welche drei Säulen verbergen sich hinter der sozialen Sicherung?
- Gesetzliche Sozialversicherung
- Soziale Versorgung
- Sozialfürsorge
Was ist das Solidaritätsprinzip?
Orientierung auch am Bedürfnis der Gemeinschaft, nicht nur am eigenen
Alle Mitglieder einer Solidargemeinschaft gewähren sich gegenseitig Hilfe und Unterstützung
Hilfe muss nicht unmittelbar und direkt zwischen einzelnen Personen erfolgen, sondern dadurch, dass die erforderlichen Finanzmittel gemeinsam von allen Beitragszahlern getragen werden
Was ist das Äquivalenzprinzip?
Es berücksichtigt Elemente der Leistungsgerechtigkeit innerhalb des Versicherungskollektivs
z.B. in der Rentenversicherung, die Mitglieder versichern ihre eigenen Risiken, die Prämienhöhe ist äquivalent zu den Leistungen
Welche Organisationsformen von Gesundheits- und Sozialversicherungssysteme gibt es?
- Sozialversicherungssysteme
Pflichtveeaicherungen, die durch einkommensabhängige Beiträge finanziert werden.
Unabhängige Leistungsanbieter werden nach staatlich bestimmten Vergütungsprinzipien bezahlt.
(Bismarck-Modell) z.B Deutschland
- staatliche/ nationale Gesundheits- und Sozialdienste
Drittfinanzierung und Leistungsangebot werden in einer großen Institution zusammengefasst, die sich über Steuermittel finanzieren
(Beveridge-Modell) z.B. England
- marktlich organisierte Systeme
Private Versicherer bieten gegen individuell bestimmte Beiträge sie Erstattung der Kosten vertraglich festgelegter Leistungen an
Benenne sie aktuellen Rahmenbedingungen des deutschen Sozialataates
Ökonomisierung und Dilemma des Steuerstaates
Demografie
Europa als Sozialraum
