Der deutsche Sozialstaat

Question 1

Benenne die fünf Säulen des Systems der sozialen Sicherung in Deutschland (mit Jahr).

Answer 1

1883: Krankenversicherung
1884: Unfallversicherung
1889: Rentenversicherung
1927: Arbeitslosenversicherung
1995: Pflegeversicherung

Question 2

Auf welchen gesetzlichen Grundlagen basiert der deutsche Sozialstaat?

Answer 2

Artikel 20 GG

Artikel 28 GG

Schutz des Sozialstaatsprinzips durch Artikel 79 Abs. 3 GG

Question 3

Artikel 20 GG

Answer 3

Die BRD ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

Question 4

Artikel 28 Abs. 1 GG

Answer 4

Die verfassungsmäßige Ordnung in dem Ländern, muss den Grundsätzen des republikanischen, demokratischen und sozialen Rechtsstaats im Sinne des GG entsprechen.

Question 5

Artikel 79 Abs. 3 GG

Answer 5

Eine Änderung dieses GG, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in Artikel 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.

Question 6

Auf welche sozialen Grundwerte statt sich das Sozialstaatsgebot?

Answer 6

Schutz und Achtung der Menschenwürde

Recht auf körperliche Unversehrtheit und Freiheit der Person und Gesundheitsgrundsatz -> Diskriminierungs- und Benachteiligungsverbot

Besonderer Schutz von Ehe, Familien und nichtehelichen Kindern

Garantie der Koalitionsfreiheit

Sozialbindung des Privateigentums

Question 7

SGB I

Answer 7

Allgemeiner Teil

Question 8

SGB II

Answer 8

Grundsicherung für Arbeitssuchende

Question 9

SGB III

Answer 9

Arbeitsförderung

Question 10

SGB IV

Answer 10

Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung

Question 11

SGB V

Answer 11

Gesetzliche Krankenversicherung

Question 12

SGB VI

Answer 12

Gesetzliche Rentenversicherung

Question 13

SGB VII

Answer 13

Gesetzliche Unfallversicherung

Question 14

SGB VIII

Answer 14

Kinder- und Jugendhilfe

Question 15

SGB IX

Answer 15

Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen

Question 16

SGB X

Answer 16

Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz

Question 17

SGB XI

Answer 17

Soziale Pflegeversicherung

Question 18

SGB XII

Answer 18

Sozialhilfe

Question 19

Wie wird das sozialpolitische Grundverständnis der Verfassung im SGB I umschrieben?

Answer 19

Das Recht des Sozialgesetzbuches soll zur Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit Sozialleistungen einschließlich sozialer und erzieherischer Hilfen gestalten. Es soll dazu beitragen,

ein menschenwürdiges Dasein zu sichern,

gleiche Vorraussetzungen für die freie Entfaltung der Persönlichkeit, insbesondere auch für junge Menschen, schaffen,

die Familie zu schützen und zu fördern,

den Erwerb den Lebensunterhalts durch eine frei gewählte Tätigkeit zu ermöglichen und

besondere Belastungen des Lebens, auch durch Hilfe zur Selbsthilfe, abzuwenden oder auszugleichen

Question 20

Was wird in den nachgeordnete SGBs konkretisiert?

Answer 20

Das Sozialstaatspostulat

Question 21

Was wird in den Paragraphen 2 bis 10 SGB I entfaltet?

Answer 21

Das sozialpolitische Programm

Question 22

In welche weiteren Bereiche kann soziale Sicherung untergliedert werden?

Answer 22

Vorsorge

Entschädigung

Förderung

Hilfe

Question 23

Was regelt der Bund in untergesetzlichen Bestimmungen und einschlägigen Durchführungsverordnungen?

Answer 23

Detailfragen der Leistungsgewährung sowie der Leistungserbringung

Question 24

Was können die Länder durch das Erlassen eigener Ausführungsgesetze im Rahmen ihre Mitwirkungsmöglichkeiten beispielsweise tun?

Answer 24

Rechtsansprüche konkretisieren

Variable Höhen von Regelsätzen der Sozialhilfe festsetzen

Organisatorische Strukturen der Sozialhilfeträger für das Bundesland regeln

Question 25

Definition soziale Sicherung

Answer 25

Maßnahmen, die zur Umverteilung oder zur Versicherung gegen wichtige Lebensrisiken dienen.

Question 26

Welche drei Säulen verbergen sich hinter der sozialen Sicherung?

Answer 26

1. Gesetzliche Sozialversicherung
2. Soziale Versorgung
3. Sozialfürsorge

Question 27

Was ist das Solidaritätsprinzip?

Answer 27

Orientierung auch am Bedürfnis der Gemeinschaft, nicht nur am eigenen

Alle Mitglieder einer Solidargemeinschaft gewähren sich gegenseitig Hilfe und Unterstützung

Hilfe muss nicht unmittelbar und direkt zwischen einzelnen Personen erfolgen, sondern dadurch, dass die erforderlichen Finanzmittel gemeinsam von allen Beitragszahlern getragen werden

Question 28

Was ist das Äquivalenzprinzip?

Answer 28

Es berücksichtigt Elemente der Leistungsgerechtigkeit innerhalb des Versicherungskollektivs

z.B. in der Rentenversicherung, die Mitglieder versichern ihre eigenen Risiken, die Prämienhöhe ist äquivalent zu den Leistungen

Question 29

Welche Organisationsformen von Gesundheits- und Sozialversicherungssysteme gibt es?

Answer 29

1. Sozialversicherungssysteme

Pflichtveeaicherungen, die durch einkommensabhängige Beiträge finanziert werden.
Unabhängige Leistungsanbieter werden nach staatlich bestimmten Vergütungsprinzipien bezahlt.

(Bismarck-Modell) z.B Deutschland

2. staatliche/ nationale Gesundheits- und Sozialdienste

Drittfinanzierung und Leistungsangebot werden in einer großen Institution zusammengefasst, die sich über Steuermittel finanzieren

(Beveridge-Modell) z.B. England

3. marktlich organisierte Systeme

Private Versicherer bieten gegen individuell bestimmte Beiträge sie Erstattung der Kosten vertraglich festgelegter Leistungen an

Question 30

Benenne sie aktuellen Rahmenbedingungen des deutschen Sozialataates

Answer 30

Ökonomisierung und Dilemma des Steuerstaates

Demografie

Europa als Sozialraum