DEMOKRATIE

Question 1

Was sind Merkmale der Demokratie?

Answer 1

● Pluralismus (Meinungen, Parteien etc.)
● Regelmäßige Wahlen
● Volkssouveränität
● Rechtsstaat
● Achtung der Menschenrechte
● Partizipationsmöglichkeiten der Bürger
● Gewaltenteilung

Question 2

Wie werden die horizontale und vertikale Gewaltenteilung beschrieben?

Answer 2

● Horizontale Gewaltenteilung: Legislative, Exekutive, Judikative auf einer Politischen Ebene

● Vertikale Gewaltenteilung: Verteilung politischer Macht auf verschiedenen politischen Ebenen (Gemeinde(Kommune)-Land-
Bund)

Question 3

Welche anderen Arten der Gewaltenteilung gibt es noch außerhalb von horizontal und vertikal?

Answer 3

Temporale, Konstitutionelle, Dezisive, Soziale Gewaltenteilung

Question 4

Was ist die temporale Gewaltt.?

Answer 4

Vergabe politischer Ämter und damit verbundener Macht auf Zeit (zb. Legislaturperioden) + Begrenzung
Wiederwahl

Question 5

Was ist die Konstitutionelle Gew.?

Answer 5

Einschränkung durch Verfassung z.B. Schutz vor verfassungswidrigen Gesetzen + Abstimmung bei
Verfassungsänderungen

Question 6

Was ist die dezisive Gew.?

Answer 6

Einbezug weiterer Akteure (z.B Interessensverbände, Medien etc.) in politischen Prozessen

Question 7

Was ist die soziale Gew.?

Answer 7

Teilnahme von Vertretern aus allen Schichten am politischen Prozess -> Besetzung von Ämtern durch freie und faire
Konkurrenz

Question 8

Was ist die Gewaltenverschränkung?

Answer 8

● Überschneidung zwischen den Gewalten bei der Bearbeitetung pol. Prozesse oder pol. Aufgaben
● Bsp: Der Bundestag (Legislative) wählt die Bundesregierung (Exekutive)
Beispielartikel: Art. 43, Art 58, 61, 81

Question 9

Wie verhält sich die Gewaltenteilung bei Judikative, Exekutive und Legislative?

Answer 9

Judikative (Bundesverfassungsgericht): Kontrolle (Bundesregierung) Exekutive, Kontrolle (Bundestag) Legislative, wir ernannt
durch Exekutive
Exekutive (Bundesregierung): Mehrzahl häufig Abgeordnete des Bundestag (Legislative), Antragsrecht gegenüber
Bundesverfassungsgericht

Legislative (Bundestag): Wahl Verfassungsgericht, Wahl Bundeskanzler, Misstrauensvotum, Unterstützung Regierungsvirhaben

Question 10

Warum existiert Gewaltenteilung?

Answer 10

● Gewährleistet gegenseitige Kontrolle -> Verhinderung Machtmissbrauch, ausgewogenes Kräfteverhältnis
● Effiziens der Regierung -> Stärkere Zusammenarbeit