Demokratie

Question 1

Was wählt mit mit der Erststimme?

Answer 1

Einen Kandidaten/in aus dem eigenen Wahlkreis
Sie können in einer Partei sein oder parteilos

Question 2

Prinzip der Erststimme

Answer 2

Sicher stellen jede Region aus Deutschland im Bundestag zu vertreten

Question 3

Was braucht man um als Kandidat zu gewinnen?

Answer 3

Eine relative (einfache) Mehrheit
-man muss mehr stimmen als die anderen haben

Question 4

Was wählt man mit der Zweitstimme?

Answer 4

Eine Partei
-es geht um die Sitzverteilung im Bundestag

Question 5

Wie viel % braucht eine Partei um in den Bundestag zu kommen?

Answer 5

5% der Zweitstimmen

Question 6

Wie kann man die 5% Hürde umgehen?

Answer 6

Wenn die Partei in drei Wahlkreisen gewonnen hat, zieht sie trotzdem in den Bundestag ein

Question 7

Erkläre Sperklause

Answer 7

-5% Hürde
-die Partei darf nicht in den Bundestag einziehen
Ausnahmen sind direktmandate und überhangsmandate

Question 8

Nenne die Wahlgrundsätze

Answer 8

-Allgemein (alle über 18 dürfen wählen)
-unmittelbar ( die Stimme ist direkt auf den Gewählten bezogen)
-frei (wählen ist freiwillig, freie Entscheidung)
-gleich (jede Stimme ist gleich viel wert)
-geheim

Question 9

Erkläre Wehrhafte Demokratie

Answer 9

Schutz der Verfassung vor Angriffen
-Art. 1 Schutz der Menschenwürde
-Art. 20 Demokratisch, sozialer Bundesstaat
-Art. 79 (3) die sogenannte Ewigkeitsklausel

Question 10

Erkläre die Ewigkeitsklausel

Answer 10

Art. 1 und Art. 20 dürfen niemals geändert werden

Question 11

Was ist Lobbyismus?

Answer 11

Gruppen oder Organisationen, die versuchen politische Entscheidungen zu beeinflussen, indem sie ihre Interessen bei politischen Entscheidungsträgern vertreten

Question 12

Wie läuft ein Parteiverbotsverfahren in Deutschland ab?

Answer 12

Der Bundesrat, Bundestag, Bundesregierung oder Landesregierung kann einen Verbotsantrag einreichen
Das Bundesverfassungsgericht entscheid dann ob Auflösung oder ob sie bestehen bleibt

Question 13

Was für Vorteile besitzen hat ein Abgeordneter?

Answer 13

-hohes Einkommen
-Macht ( Meinung Beeinflussung der Gesetzgebung)
-Einflussnahme auf politische Gestaltung
-politische Willensbildung mitprägen

Question 14

Nachteile von Abgeordneten

Answer 14

-öffentliche Person
-Kritik ausgesetzt
-evtl. Schwierigkeiten nach der Parlamentszeit

Question 15

Wie viel verdient ein Abgeordneter?

Answer 15

10.591,70 monatlich

Question 16

Was für Entschädigungen stehen einem Abgeordneten zu?

Answer 16

-steuerfreie Aufwandspauschale
-Reisekosten
-Kranken und Pflegeversicherung
-Überbrückungsgeld

Question 17

Wie viel steht einem Abgeordneten für Mitarbeiter zu?

Answer 17

23.000€

Question 18

Darf ein Abgeordneter Familienmitglieder einstellen?

Answer 18

Nein, er könnte sie höchstens von seinem eigenem Gehalt bezahlen

Question 19

Was ist Überhangsgeld?

Answer 19

-soll den beruflichen Wiedereinstieg sichern
-pro Jahr im Parlament = ein Monatsgehalt

Question 20

Was ist eine Kostenpauschale?

Answer 20

Es deckt die Aufwendungen während der Ausübung des Mandates.
-Einrichtung unterhalt von Wahlkreisbüros
-Fahrten im Wahlkreis
-Zweitwohnung

Question 21

Was bedeutet Indemnität?

Answer 21

Art. 46 (1)
-Jeder Abgeordnete darf zu keiner zeit gerichtlich oder dienstlich verfolgt werden

Question 22

Was bedeutet Immunität?

Answer 22

Art. 46 (2)
-Abgeordnete dürfen nur mit Genehmigung des Bundestags verhaftet oder zur Verantwortung gezogen werden

Question 23

Was ist das Zeugnisverweigerungsrecht?

Answer 23

Art 47
-Schriftstücke dürfen nur unter bestimmten Vorraussetzungen mitgenommen werden
-Du hast das Recht zu schweigen

Question 24

Was ist eine Fraktion?

Answer 24

Als Fraktion bezeichnet man einen freiwilligen Zusammenschluss von gewählten Mandatsträgern in einem Parlament oder anderen politischen Vertretungskörperschaften zur Erlangung politischer Interessen und Ziele.

Question 25

Was ist eine Fraktionsdisziplin?

Answer 25

-einheitliche Linie für Abstimmungen und Meinungsäußerung im Parlament
-Die Fraktion erwartet, das sich die Mitglieder einer Fraktion nach einer Diskussion beschlossenen Linie anschließen, auch wenn sie der Position kritisch gegenüberstehen

Question 26

Was gehört zur legislative?

Answer 26

Bundestag und Bundesrat

Question 27

Was gehört zur Executive?

Answer 27

Das Bundeskabinett und Bundeskanzler

Question 28

Was gehört zur Judikative?

Answer 28

Das Bundesverfassungsgericht