Demokratie Flashcards

1
Q

Was wählt mit mit der Erststimme?

A

Einen Kandidaten/in aus dem eigenen Wahlkreis
Sie können in einer Partei sein oder parteilos

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2
Q

Prinzip der Erststimme

A

Sicher stellen jede Region aus Deutschland im Bundestag zu vertreten

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3
Q

Was braucht man um als Kandidat zu gewinnen?

A

Eine relative (einfache) Mehrheit
-man muss mehr stimmen als die anderen haben

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4
Q

Was wählt man mit der Zweitstimme?

A

Eine Partei
-es geht um die Sitzverteilung im Bundestag

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5
Q

Wie viel % braucht eine Partei um in den Bundestag zu kommen?

A

5% der Zweitstimmen

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6
Q

Wie kann man die 5% Hürde umgehen?

A

Wenn die Partei in drei Wahlkreisen gewonnen hat, zieht sie trotzdem in den Bundestag ein

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7
Q

Erkläre Sperklause

A

-5% Hürde
-die Partei darf nicht in den Bundestag einziehen
Ausnahmen sind direktmandate und überhangsmandate

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8
Q

Nenne die Wahlgrundsätze

A

-Allgemein (alle über 18 dürfen wählen)
-unmittelbar ( die Stimme ist direkt auf den Gewählten bezogen)
-frei (wählen ist freiwillig, freie Entscheidung)
-gleich (jede Stimme ist gleich viel wert)
-geheim

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9
Q

Erkläre Wehrhafte Demokratie

A

Schutz der Verfassung vor Angriffen
-Art. 1 Schutz der Menschenwürde
-Art. 20 Demokratisch, sozialer Bundesstaat
-Art. 79 (3) die sogenannte Ewigkeitsklausel

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10
Q

Erkläre die Ewigkeitsklausel

A

Art. 1 und Art. 20 dürfen niemals geändert werden

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11
Q

Was ist Lobbyismus?

A

Gruppen oder Organisationen, die versuchen politische Entscheidungen zu beeinflussen, indem sie ihre Interessen bei politischen Entscheidungsträgern vertreten

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12
Q

Wie läuft ein Parteiverbotsverfahren in Deutschland ab?

A

Der Bundesrat, Bundestag, Bundesregierung oder Landesregierung kann einen Verbotsantrag einreichen
Das Bundesverfassungsgericht entscheid dann ob Auflösung oder ob sie bestehen bleibt

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13
Q

Was für Vorteile besitzen hat ein Abgeordneter?

A

-hohes Einkommen
-Macht ( Meinung Beeinflussung der Gesetzgebung)
-Einflussnahme auf politische Gestaltung
-politische Willensbildung mitprägen

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14
Q

Nachteile von Abgeordneten

A

-öffentliche Person
-Kritik ausgesetzt
-evtl. Schwierigkeiten nach der Parlamentszeit

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15
Q

Wie viel verdient ein Abgeordneter?

A

10.591,70 monatlich

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16
Q

Was für Entschädigungen stehen einem Abgeordneten zu?

A

-steuerfreie Aufwandspauschale
-Reisekosten
-Kranken und Pflegeversicherung
-Überbrückungsgeld

17
Q

Wie viel steht einem Abgeordneten für Mitarbeiter zu?

18
Q

Darf ein Abgeordneter Familienmitglieder einstellen?

A

Nein, er könnte sie höchstens von seinem eigenem Gehalt bezahlen

19
Q

Was ist Überhangsgeld?

A

-soll den beruflichen Wiedereinstieg sichern
-pro Jahr im Parlament = ein Monatsgehalt

20
Q

Was ist eine Kostenpauschale?

A

Es deckt die Aufwendungen während der Ausübung des Mandates.
-Einrichtung unterhalt von Wahlkreisbüros
-Fahrten im Wahlkreis
-Zweitwohnung

21
Q

Was bedeutet Indemnität?

A

Art. 46 (1)
-Jeder Abgeordnete darf zu keiner zeit gerichtlich oder dienstlich verfolgt werden

22
Q

Was bedeutet Immunität?

A

Art. 46 (2)
-Abgeordnete dürfen nur mit Genehmigung des Bundestags verhaftet oder zur Verantwortung gezogen werden

23
Q

Was ist das Zeugnisverweigerungsrecht?

A

Art 47
-Schriftstücke dürfen nur unter bestimmten Vorraussetzungen mitgenommen werden
-Du hast das Recht zu schweigen

24
Q

Was ist eine Fraktion?

A

Als Fraktion bezeichnet man einen freiwilligen Zusammenschluss von gewählten Mandatsträgern in einem Parlament oder anderen politischen Vertretungskörperschaften zur Erlangung politischer Interessen und Ziele.

25
Was ist eine Fraktionsdisziplin?
-einheitliche Linie für Abstimmungen und Meinungsäußerung im Parlament -Die Fraktion erwartet, das sich die Mitglieder einer Fraktion nach einer Diskussion beschlossenen Linie anschließen, auch wenn sie der Position kritisch gegenüberstehen
26
Was gehört zur legislative?
Bundestag und Bundesrat
27
Was gehört zur Executive?
Das Bundeskabinett und Bundeskanzler
28
Was gehört zur Judikative?
Das Bundesverfassungsgericht