Demokratie Flashcards
Was wählt mit mit der Erststimme?
Einen Kandidaten/in aus dem eigenen Wahlkreis
Sie können in einer Partei sein oder parteilos
Prinzip der Erststimme
Sicher stellen jede Region aus Deutschland im Bundestag zu vertreten
Was braucht man um als Kandidat zu gewinnen?
Eine relative (einfache) Mehrheit
-man muss mehr stimmen als die anderen haben
Was wählt man mit der Zweitstimme?
Eine Partei
-es geht um die Sitzverteilung im Bundestag
Wie viel % braucht eine Partei um in den Bundestag zu kommen?
5% der Zweitstimmen
Wie kann man die 5% Hürde umgehen?
Wenn die Partei in drei Wahlkreisen gewonnen hat, zieht sie trotzdem in den Bundestag ein
Erkläre Sperklause
-5% Hürde
-die Partei darf nicht in den Bundestag einziehen
Ausnahmen sind direktmandate und überhangsmandate
Nenne die Wahlgrundsätze
-Allgemein (alle über 18 dürfen wählen)
-unmittelbar ( die Stimme ist direkt auf den Gewählten bezogen)
-frei (wählen ist freiwillig, freie Entscheidung)
-gleich (jede Stimme ist gleich viel wert)
-geheim
Erkläre Wehrhafte Demokratie
Schutz der Verfassung vor Angriffen
-Art. 1 Schutz der Menschenwürde
-Art. 20 Demokratisch, sozialer Bundesstaat
-Art. 79 (3) die sogenannte Ewigkeitsklausel
Erkläre die Ewigkeitsklausel
Art. 1 und Art. 20 dürfen niemals geändert werden
Was ist Lobbyismus?
Gruppen oder Organisationen, die versuchen politische Entscheidungen zu beeinflussen, indem sie ihre Interessen bei politischen Entscheidungsträgern vertreten
Wie läuft ein Parteiverbotsverfahren in Deutschland ab?
Der Bundesrat, Bundestag, Bundesregierung oder Landesregierung kann einen Verbotsantrag einreichen
Das Bundesverfassungsgericht entscheid dann ob Auflösung oder ob sie bestehen bleibt
Was für Vorteile besitzen hat ein Abgeordneter?
-hohes Einkommen
-Macht ( Meinung Beeinflussung der Gesetzgebung)
-Einflussnahme auf politische Gestaltung
-politische Willensbildung mitprägen
Nachteile von Abgeordneten
-öffentliche Person
-Kritik ausgesetzt
-evtl. Schwierigkeiten nach der Parlamentszeit
Wie viel verdient ein Abgeordneter?
10.591,70 monatlich
Was für Entschädigungen stehen einem Abgeordneten zu?
-steuerfreie Aufwandspauschale
-Reisekosten
-Kranken und Pflegeversicherung
-Überbrückungsgeld
Wie viel steht einem Abgeordneten für Mitarbeiter zu?
23.000€
Darf ein Abgeordneter Familienmitglieder einstellen?
Nein, er könnte sie höchstens von seinem eigenem Gehalt bezahlen
Was ist Überhangsgeld?
-soll den beruflichen Wiedereinstieg sichern
-pro Jahr im Parlament = ein Monatsgehalt
Was ist eine Kostenpauschale?
Es deckt die Aufwendungen während der Ausübung des Mandates.
-Einrichtung unterhalt von Wahlkreisbüros
-Fahrten im Wahlkreis
-Zweitwohnung
Was bedeutet Indemnität?
Art. 46 (1)
-Jeder Abgeordnete darf zu keiner zeit gerichtlich oder dienstlich verfolgt werden
Was bedeutet Immunität?
Art. 46 (2)
-Abgeordnete dürfen nur mit Genehmigung des Bundestags verhaftet oder zur Verantwortung gezogen werden
Was ist das Zeugnisverweigerungsrecht?
Art 47
-Schriftstücke dürfen nur unter bestimmten Vorraussetzungen mitgenommen werden
-Du hast das Recht zu schweigen
Was ist eine Fraktion?
Als Fraktion bezeichnet man einen freiwilligen Zusammenschluss von gewählten Mandatsträgern in einem Parlament oder anderen politischen Vertretungskörperschaften zur Erlangung politischer Interessen und Ziele.
Was ist eine Fraktionsdisziplin?
-einheitliche Linie für Abstimmungen und Meinungsäußerung im Parlament
-Die Fraktion erwartet, das sich die Mitglieder einer Fraktion nach einer Diskussion beschlossenen Linie anschließen, auch wenn sie der Position kritisch gegenüberstehen
Was gehört zur legislative?
Bundestag und Bundesrat
Was gehört zur Executive?
Das Bundeskabinett und Bundeskanzler
Was gehört zur Judikative?
Das Bundesverfassungsgericht
