Demokrate, Wahlen, Rechte Flashcards
Wer überwacht in Deutschland die Einhaltung der Menschenrechte?
Das Deutsche Institut für Menschenrechte
Was sind Menschenrechte?
Sie stehen jedem Menschen zu – einfach nur, weil er oder sie ein Mensch ist
Menschenrechte sind universell, unveräußerlich und unteilbar.
Nenne 3 Menschenrechte
1. Freiheit und Gleichheit (Artikel 1) – Alle Menschen sind gleich
#2. Essen und Grundversorgung (Artikel 25) – Zugang zu Wasser und Sanitär
#3. Meinungsfreiheit (Artikel 19)
Welcher Tag der Menschenrechte Feiertag?
- Dezember
Was ist unter Grundrechte gemeint?
Achtung der im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechte. Gemeint ist die Achtung die der Grundrechte, die in den Artikeln 2 bis 19 des Grundgesetzes aufgeführt werden
Was ist Automatische Volksabstimmung: Obligatorisches Referendum ?
Beispiel: In Bayern und Hessen müssen alle Änderungen der Landesverfassung vom Volk abgestimmt werden.
Was ist Volksabstimmung „von oben“: Plebiszit ?
Das Abstimmungsthema wird von Staatsorganen (Präsident, Regierung) vorgegeben. Das Paradebeispiel hierfür ist Frankreich, wo der Staatspräsident Volksabstimmungen abhalten lassen kann.
Volksabstimmung „von unten“ (gebräuchlichste Form in Deutschland):
Bürgerinnen und Bürger können das Abstimmungsthema selbst bestimmen und die Volksabstimmung darüber herbeiführen. Dies geschieht durch das Sammeln von Unterschriften („Volksbegehren
Funktionen von Grundrechten?
1.Sie sollen dem Bürger einen Freiraum gegenüber dem Staat sichern.
#2.Sie sollen die politisch Meinungs– gesellschaftliche Mitwirkung der Bürger sichern.
#3.Sie binden den Staat als unmittelbar geltendes Recht .
Was ist Volkssouveränität?
Bedeutet, dass alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht. Durch regelmäßig stattfindende demokratische Wahlen aus, bei denen Vertreterinnen und Vertreter des Volkes auf Zeit gewählt werden, um stellvertretend für das Volks politische Entscheidungen zu treffen.
Was ist Rechtsstaatsprinzip?
alle staatliche Behörden in ihrem Handeln an Gesetze gebunden sind: * an die Verfassung, also das Grundgesetz,
* an die anderen Gesetze und das Recht, wie z.B. das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) oder das Strafgesetzbuch (StGB).
Was ist Pluralismus?
versteht man, dass in einer Demokratie viele verschiedene politische, zivilgesellschaftliche, wirtschaftliche oder religiöse Interessengruppen miteinander konkurrieren dürfen und dies auch gewünscht ist.
Gewaltenteilung
Die drei staatlichen Zentralfunktionen von unabhängigen Organen wahrgenommen werden, die sich gegenseitig kontrol Die drei Zentralfunktionen sind: Gesetzgebung (Legislative), Rechtsprechung (Judikative) Vollziehung (Exekutive)
Konstitutionalismus
versteht man, dass die Verfassung, in Deutschland also das Grundgesetz, den Staat und seine Bürgerinnen und Bürger gilt.
Achtung der Menschenrechte und Grundrechte
ein weiteres Kennzeichen von Demokratien: In einer Demokratie müssen die grundlegenden Rechte der dort lebenden Menschen geschützt werden. Gemeint sind damit individuelle Rechte, die jedem Menschen von Geburt an zustehen.
