Definitionen / Sätze

Question 1

Gewerbe, = Tätigkeit, die

Answer 1

Ein Gewerbe ist eine Tätigkeit, die ° rechtlich selbständig, ° entgeltlich, ° planmäßig und dauerhaft (Vielzahl von Geschäften), ° auf wirtschaftlichem Gebiet, d.h. nicht freiberuflich (nicht wissenschaftlich / lehrend / künstlerisch / sportlich / gemeinnützig), ° am Markt (=Aussenbezug) ausgeübt wird

Question 2

ex tunc

Answer 2

rückwirkend

Question 3

ex nunc

Answer 3

von jetzt an

Question 4

konstitutiv

Answer 4

rechtsbegründend (§2 HGB Kann-Kaufmann)

Question 5

deklaratorisch

Answer 5

bezeugt eine Tatsache (§1 HGB Ist-Kaufmann)

Question 6

Bürgerliches Recht (Geltungsbereich)

Answer 6

Allgemeines Privatrecht

Question 7

Handelsrecht (Geltungsbereich)

Answer 7

Sonderprivatrecht der Kaufleute

Question 8

“unverzüglich” §377 HGB (zweifache Frist!)

Answer 8

1. Frist für unverzügliche Untersuchung
2. Frist zur unverzüglichen Rüge
   => Gesamtrügefrist
   §121 I BGB: unverzüglich = ohne schuldhaftes Zögern

Question 9

§ 377 HGB

1. Besteht Rügeobliegenheit? (4Pkt.)
2. Wurde ordnungsgemäß gerügt? (2Pkt.)

Answer 9

1. Besteht Rügeobliegenheit?
   - beiderseitiger Handelskauf
   - Ablieferung
   - Mangel
   - kein Ausschluss (Arglist, § 377 V HGB)
2. Wurde ordnungsgemäß gerügt?
   - Anzeige des Mangels
   - rechtzeitig

Question 10

SCHWEIGEN => keine Willenserklärung

welche beiden Ausnahmen?

Answer 10

• Schweigen als normierte Zustimmung:
  gem. §§416 Abs 1 Satz 2; 455 Satz 2; 516 Abs 2 Satz 2 BGB
• Schweigen als normierte Ablehnung:
  gem. §§ 108 Abs 2 Satz 2; 177 Abs 2 Satz 2; 415 Abs 2 Satz 2; 451 Abs 1 Satz 2 BGB

Question 11

Def.: Kaufmann

Answer 11

Kaufmann ist, wer ein Handelsgewerbe betreibt

Question 12

Def.: Handelsgewerbe

Answer 12

Gewerbe + Größe für professionelle Betriebsführung

Question 13

Voraussetzung für Anwendbarkeit des HGB

Answer 13

zumindest ein Beteiligter ist Kaufmann

Question 14

KANN-Kaufmann (§2,3 II HGB)

Answer 14

Kaufmannseigenschaft durch Eintragung im Handelsregister:
schlichter Gewerbetreibender + Eintragung = Kaufmann (Normadressat in vollem Umfang)
* auf die Art des Gewerbes kommt es für die Erlangung der Eigenschaft als Handelsgewerbe nicht (mehr) an

Question 15

IST-Kaufmann § 1 Abs 1 HGB

Answer 15

Kaufmann kraft Handelsgewerbe

Question 16

Kann-Kaufmann §§ 2,3 HGB

Answer 16

Kaufmann mit eingetragenem Kleingewerbe oder Land- und Forstwirtschaft

Question 17

FORM-Kaufmann § 6 HGB

Answer 17

Kaufmann kraft Rechtsform: AG, KGaA, SE, eG, OHG, KG ; NICHT aber bei: stille Gesellschaft, GbR, Partnerschaftsgesellschaft!

Question 18

FIKTIV-Kaufmann § 5 HGB

Answer 18

Kaufmann kraft Eintragung (aus Versehen in das Handelsregister eingetragen worden)

Question 19

SCHEIN-Kaufmann

Answer 19

Kaufmann kraft Rechtsschein: Vertrauenshaftungstatbestand

Question 20

Wer ein Gewerbe betreibt => Unternehmer: ja / nein?

Answer 20

automatisch Unternehmer

Question 21

Unternehmer (Rückschluss mögl. auf Gewerbetreibenden?)

Answer 21

NEIN: Unternehmer ist NICHT automatisch Gewerbetreibender, da
Unternehmerbegriff auch freie Berufe, Land- und Forstwirte, nichtkaufmännische Kleingewerbetreibende umfasst

Question 22

Gewerbetreibender

Answer 22

= gewerblicher Unternehmer; (Unternehmensbegriff ist nicht einheitlich definiert (vgl. § 14 Abs 1 BGB), aber deutlich weiter gefasst als Kaufmannsbegriff

Question 23

Nur ein gewerblicher Unternehmer kann Kaufmann sein!

Answer 23

Nur ein gewerblicher Unternehmer kann Kaufmann sein!

Question 24

Def. Unternehmer § 14 Abs 1 BGB

Answer 24

Unternehmer ist,…

Question 25

Unternehmer

Answer 25

= Person, die ein Unternehmen betreibt

Question 26

Unternehmen =

Answer 26

= Sondervermögen, umfasst alle dem Unternehmen gewidmeten materiellen und immateriellen Vermögenswerte

Question 27

Unternehmen =

Answer 27

= organisatorische, wirtschaftliche Einheit, die durch einen Zweck bestimmt ist

Question 28

Unternehmen /=

Answer 28

Unternehmen ist KEIN Rechtssubjekt! Rechtssubjekt ist der Unternehmensträger