Definitionen BGB AT §§ 104-185

Question 1

Rechtsgeschäft

Answer 1

Besteht aus zwei WE und ist auf den Eintritt eines Rechtserfolges gerichtet

Question 2

Körperliche Gegenstände

Answer 2

Körperlich sind Gegenstände, wenn sie
- sinnlich wahrnehmbar, räumlich abgrenzbar, beherrschbar sin

Question 3

nicht lediglich rechtlich vorteilhaft § 107

Answer 3

Nicht lediglich rechtlich vorteilhaft ist ein Rechtsgeschäft, wenn der MJ eine Verpflichtung eingeht oder ein bestehendes Recht verliert

Question 4

Einseitiges Rechtsgeschäft

Answer 4

Einseitige Rechtsgeschäfte sind solche, welche ihrer Art nach zur Durchführung lediglich eine WE erfordern

Question 5

BSP für einseitige Rechtsgeschäfte

Answer 5

Eigentumsaufgabe § 959
Anfechtung § 142
Rücktritt § 346

Question 6

Gesetzlicher Vertreter

Answer 6

SV, der eine Vertretungsmacht inne kraft Gesetzes inne hat

Question 7

Anfechtung

Answer 7

Die Anfechtung ermöglicht es den Vertrag für ungültig zu erklären

Question 8

Verfügung

Answer 8

Eine Verfügung ist ein meist dingliches Rechtsgeschäft, welches durch
- Aufhebung
- Übertragung [einer Sache nach § 929]
- Inhaltsänderung
- Belastung
unmittelbar auf ein Recht einwirkt

Question 9

Trennungsprinzip

Answer 9

Nach dem Trennungsprinzip werden Geschäfte in Verpflichtungsgeschäfte und Verfügungsgeschäfte unterteilt.

Question 10

Verpflichtungsgeschäfte

Answer 10

Verpflichtungsgeschäfte sind solche RG, bei denen zwischen zwei Parteien aufgrund einer Einigung eine schuldrechtliche Bindung entsteht.

Question 11

Verfügungsgeschäfte

Answer 11

Sind solche RG, welche eine Verfügung zum Inhalt haben. Demnach wird ein Recht aufgehoben, übertragen, belastet oder inhaltlich geändert.

Question 12

Abstraktionsprinzip

Answer 12

Besagt, dass die VGeschäfte jeweils unabhängig voneinander Wirkung entfalten können

Question 13

Realakt

Answer 13

Handlungen, welche auf die Herbeiführung eines tats. Erfolges ausgelegt sind und weder auf ein Rechtsverhältnis oder auf Rechtsfolgen bezogen sind, an welche das Gesetz unabhängig vom Parteiwillen bestimmte RF knüpft.

Question 14

Rechtsverhältnis

Answer 14

Ein Rechtsverhältnis besteht zwischen zwei oder mehreren Personen oder einem Rechtssubjekt und einer Sache und ist vertraglich, bzw. gesetzlich geregelt.

Question 15

Schuldverhältnis

Answer 15

Zwischen zwei oder mehreren Personen bestehende, pflichtenbegründende Sonderbeziehung

Question 16

rechtsgeschäftsähnliches Schuldverhältnis

Answer 16

Ein RGähnliches SV entsteht durch die Anbahnung an einen Vertrag, die Aufnahme von Vertragsverhandlungen oder etwa geschäftsähnlichen Kontakten, vgl. § 311 II

Question 17

Worin liegt der Unterschied zu dem rechtsgeschäftlichen Schuldverhältnis?

Answer 17

Der Unterschied liegt darin, dass es keine Leistungspflicht begründet, sondern lediglich Nebenpflichten.
§ 241 II, Interessen, Rechtsgüter, Rechte