Definitionen

Question 1

Obdachlose

Answer 1

Personen die in Notunterkünften der Polizei Behörde leben

Question 2

Nichtsesshafte

Answer 2

Personen, die ohne gesicherte Lebensgrundlage sind und bewusst umherziehen, sich also nicht an einem Ort niederlassen wollen

Question 3

Dringende Gefahr

Answer 3

Wenn der baldige Eintritt eines ernsthaften Schadens an einem wichtigen Rechtsgut zu erwarten ist.

Question 4

Unmittelbar bevorstehende Gefahr

Answer 4

Wenn nach allgemeiner Lebenserfahrung & auf Grund objektiver Tatsachen, sofort oder in aller nächster Zeit mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ein Schaden zu erwarten ist

Question 5

Konkret drohende Gefahr

Answer 5

Wenn nach allgemeiner Lebenserfahrung und auf Grund objektiver Tatsachen mit großer Wahrscheinlichkeit in nächster Zeit ein Schaden eintritt

Question 6

Abstrakte Gefahr

Answer 6

Wenn nach allgemeiner Lebenserfahrung bei bestimmten Arten von Verhaltensweisen oder Zuständen mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ein Schaden im Einzelfall auftreten kann.

Question 7

Schwere Gesundheitsgefahr

Answer 7

Wenn die Folgen einer schweren KV gem $226 StGB drohen oder eine sonstige erhebliche und nachhaltige Verletzung der Gesundheit droht

Question 8

Lebensgefahr

Answer 8

Eine Lebensgefahr liegt vor, wenn ein Menschen leben durch Vernichtung oder erhebliche Gesundheitsschädigung bedroht wird

Question 9

Erhebliche Gefahr

Answer 9

Wenn ein bedeutsames Rechtsgut gefährdet ist oder wenn sich die Erheblichkeit aus Umfang und Intensität des zu erwartenden Schadens ergibt

Question 10

Gemein Gefahr

Answer 10

Wenn eine Gefahr in ihrer Ausdehnung unbestimmt ist

Question 11

Unbeteiligte $9PolG

Answer 11

Sind Personen die keine Störer nach 6-8PolG sind

Question 12

Einzelner

Answer 12

Sind natürliche und juristische Person, natürliche von der Geburt bis zum Tode, juristische werden gegründet und handeln durch ihre Organe

Question 13

Gemeinwesen

Answer 13

Die rechtlich geordnete Zusammenfassung der in einem bestimmten Gebiet lebenden Menschen

Question 14

Schein-/Putativgefahr

Answer 14

Eine Scheingefahr liegt vor wenn die Polizei subjektiv ein Schadenseintritt für wahrscheinlich hält ohne dass, diese Annahme auf hinreichender Tatsächlichliche Anhaltspunkte gestützt werden kann.

Question 15

Anscheinsgefahr

Answer 15

Liegt vor, wenn zum Zeitpunkt des Einschreitens bei objektiver Betrachtung der Eindruck besteht, ein Geschehen führe bei weiterem Verlauf zu einem Schaden, ohne dass dies in Wirklichkeit möglich war

Question 16

Öffentliche Sicherheit

Answer 16

Besteht aus drei Schutzberreichen…
… Bestand des Staates & seiner Einrichtungen & derer ungestörten Funktion
… Schutz der Rechtsgüter Einzelner
… Schutz der gesamten Rechtsordnung

Question 16

Inhaber

Answer 16

Derjenige, der die tatsächliche Verfügungsgewalt hat

Question 17

Zweckverursacher

Answer 17

Zweckverursacher ist, wer das Verhalten desjenigen, der die Störung unmittelbar, objektiv bezweckt

Question 18

Verursacher/Störer

Answer 18

Ist derjenige/diejenige Person, die durch ihr Verhalten bewusst oder unbewusst eine Bedrohung oder Störung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung herbeiführt

Question 19

Öffentliche Ordnung

Answer 19

Umfasst Gesamtheit der ungeschriebenen Regeln für das Verhalten in der Öffentlichkeit, deren Beachtung nach den jeweils herrschenden Anschauungen als unentbehrliche Vorraussetzung für ein geordnete Zusammenleben der Menschen betrachtet wird

Question 20

Öffentliches Interesse

Answer 20

Besteht grundsätzlich immer dann, wenn ein Schutzbereich der öffentlichen Sicherheit bedroht oder gestört ist.

Verletzte Rechtsnorm
Nachbarnungsgefahr 
Leib oder Leben gefährdet
Selbstverstümmelung
Menschenwürde verletzt

Question 21

Eigentümer

Answer 21

Derjenige, der sie rechtliche Verfügungsgewalt hat

Question 22

Sache

Answer 22

Jede bewegliche oder unbewegliche Gegenstand (auf dem Aggregat Zustand kommt es nicht an)

Question 23

Störung

Answer 23

Eine Störung liegt vor, wenn sich die Gefahr realisiert hat und ein Schaden bereits eingetreten ist und weiter fortwirkt

Question 24

Gefahr

Answer 24

Bei ungehindert Ablauf einer Sachlage oder eines Verhaltens einer Person ist nach objektiver Betrachtung mit Wahrschlichkeit der Schaden zu erwarten