Bwl KA1 Flashcards
Welche Stufen der Geschäftsfähigkeit gibt es?
- Volle Geschäftsfähigkeit
- Beschränkte Geschäftsfähigkeit
- Geschäftsunfähigkeit
Was ist Rechtsfähigkeit?
Die Fähigkeit einer Person, Träger von Rechten und Pflichten zu sein z.B. verklagen, erben
Beispiel für Prinzipien
Demokratie, Fairness, Gleichheit
Beispiel für Rechte
Freiheit, Bildung, Wohnraum
Beispiel für Gesetze
Grundgesetz, EU-Gesetze
Was ist eine Tatbestandsvoraussetzung?
Die äußerlichen Umstände die gegeben sein müssen
Welche Strafformen gibt es?
Hauptstrafen: Freiheitsstrafe §38 StGB, Geldstrafe §40 StGB
Nebenstrafe: Fahrverbot §44 StGB
Was ist das BGB
Bürgerliches Gesetzbuch: regelt allgemeine Zivilrechte bzw. die rechtlichen Beziehungen zwischen Privatpersonen z.B, Verträge oder Eigentum
Was ist das HGB?
Handelsgesetzbuch: Enthält Vorschriften für Kaufleute und Handelsgeschäfte, also Regeln, wie Unternehmen im Handel vorgehen müssen
Wann ist man geschäftsfähig?
Wenn man sein 18. Lebensjahr erreicht hat
Wann ist man beschränkt geschäftsfähig?
Wenn man sein 7. Lebensjahr erreicht hat bis man sein 17. Lebensjahr vollendet hat
Welche arten von Rechtsgeschäften gibt es?
Einseitige Rechtsgeschäfte –> benötigen nur eine Willenserklärung
Mehrseitige Rechtsgeschäfte –> benötigen mindestens zwei Willenserklärungen
Was ist Rechtsfähigkeit?
die Fähigkeit von Personen, Träger von Rechten und Pflichten zu sein.
Beispiele für rechtliche Pflichten:
Schulpflicht
Steuerpflicht
Was muss man machen wenn man rechtsfähig ist?
Man muss seine Rechte wahrnehmen z.B. erben, klagen, Verträge abschließen
Man muss seine Pflichten erfüllen z.B. Steuerpflicht, Schulpflicht
Was ist das HZ der Wettbewerbsordnung in Deutschland?
Dass die Marktmechanismen in DE effizient funktionieren
Dass Unternehmen u. Verbraucher von einem gesunden Wettbewerb profitieren
Was ist eine Willenserklärung wenn die Person unter 7 ist?
Die WE ist nichtig
Was ist eine Willenserklärung wenn die Person unter 7 ist?
Die WE ist nichtig
Was ist eine WE wenn die Person zwischen 7 und 18 Jahren ist?
Bei Zustimmung des gesetzlichen Vertreters vor dem Kauf:
wirksam
Bei Einwilligung nach dem Kauf:
Schwebend wirksam
Was ist eine WE wenn man das 18. Lebensjahr erreicht hat?
WE sind wirksam.
Ab 18: voll geschäftsfähig
Was für Rechtsgeschäfte gibt es?
Einseitige Rechtsgeschäfte
Mehrseitige Rechtsgeschäfte
Einseitige RG:
- Nur eine WE
- Nur eine Person erforderlich zum Entscheidungen treffen
- Rechtsfolge trifft durch die WE einer Person ein
Mehrseitige RG:
- Mind. Zwei WE erforderlich
- Mehrere Parteien müssen sich über den Inhalt des Geschäfts einig sein
- Rechtsfolge tritt dann ein wenn alle beteiligten Parteien zustimmen
3.
In welche Kategorien werden RG noch getrennt?
Verpflichtungsgeschäfte
Verfügungsgeschäfte
Verpflichtungsgeschäfte
Jmd verspricht etwas zu tun z.B. beim Kaufvertrag:
Verkäufer: verpflichtet sich die Ware zu liefern
Käufer: verpflichtet sich die Ware zu kaufen
Verfügungsgeschäfte
Tatsächliche Umsetzung des Versprechens:
Bsp.: Verkäufer übergibt die Ware, Eigentum daran geht an den Käufer über
Wann liegt eine WE vor?
Unter einer Willenserklärung versteht sich die Äußerung des eigenen Willens. Diese ist darauf ausgerichtet, eine bestimmte Rechtsfolge, rechtliche Konsequenzen, herbeizuführen.
Handlungswille
Der freie Wille, handeln zu wollen
Erklärungsbewusstsein
der Wille, überhaupt rechtsgeschäftlich tätig werden zu wollen
Geschäftswille
der Wille, ganz bestimmte Rechtsfolgen herbeizuführen
Was versteht man unter einer Äußerungsform?
Z.B. schlüssiges Handeln, schweigen
Wie können Verträge abgeschlossen werden?
mündlich, schriftlich, durch konkludentes Handeln
(es gibt Ausnahmen)
Gesetzliche Vorschriften –> Formzwang (Formvorschriften) (1-5)
- Schriftform
- Elektronische Form
- Textform
- Öffentliche Beglaubigung
- Notarielle Beurkundung
Wie nennt man Rechtsgeschäfte die nicht voll gelingen?
Nichtige Rechtsgeschäfte
Anfechtbare Rechtsgeschäfte
Was sind Anfechtungsfristen abhängig von?
Anfechtungsgründe
Gründe für Nichtigkeit bei nichtigen Rechtsgeschäften (1-6):
Verstoß gegen gesetzliches Verbot
Sittenwidrig
Scheingeschäft
Geschäftsunfähigkeit
Scherzgeschäft
Geheimer Vorbehalt
Gründe für Nichtigkeit bei anfechtbaren Rechtsgeschäften (1-6):
Inhaltsirrtum
Erklärungsirrtum
Eigenschaftsirrtum
Falsche Übermittlung
Arglistige Täuschung
Widerrechtliche Drohung
Falsche Übermittlung
Fehler bei der Übermittlung für den man selber nichts kann
Erklärungsirrtum
Man selber ist Schuld z.B. falsche Zahl getippt
Arglistige Täuschung
Falsche Angaben z.B. Gebrauchtwagen als Neuwagen verkaufen
Scherzgeschäft
Ohne Grund als Witz
Scheingeschäft
Mit Grund z.B. so tun als würde man was verkaufen
Sittenwidrig
Verstößt gegen Anstandsgefühl z.B. Vertrag ü50 Jahre bei Sängern
Willenserklärung
= Willensäußerung, die auf die Herbeiführung einer bestimmten Rechtsfolge gerichtet ist
