Bundestag und Verfassungsorgane

Question 1

Aktuelle Stunde

Answer 1

• sprechen über aktuelle Themen.
• findet statt, wenn eine Fraktion, der Ältestenrat oder min 5 Prozent aller Abgeordneten es verlangen
• 5 Prozent aller Abgeordneten sind zurzeit 36 Abgeordnete
• In der Aktuellen Stunde darf ein Abgeordneter höchstens 5 Minuten
  reden. Alle Reden zusammen höchstens eine Stunde

Question 2

Ältestenrat

Answer 2

• besteht aus dem Bundestagspräsident, seine Stellvertreter u. 23 Abgeordnete
• 23 Abgeordneten werden von den Fraktionen des Bundestages bestimmt
• größeren Fraktionen= mehr Mitglieder im Ältestenrat

-Im Ältestenrat besonders erfahrene Abgeordnete

• An den Sitzungen des Ältestenrats nimmt außerdem ein Vertreter der Bundesregierung teil

Question 3

Arbeitsgruppen und Arbeitskreise

Answer 3

Die Arbeitsgruppen und Arbeitskreise leisten die inhaltliche Arbeit der Fraktionen.

Fraktionen im Bundestag haben mehrere Arbeitsgruppen

bestehen aus Abgeordneten, die für bestimmte Themen

Question 4

Ausschuss

Answer 4

Ein Ausschuss besteht aus mehreren Abgeordneten von allen Fraktionen, die intensiv an
einem Thema arbeiten.

In den Ausschüssen beraten die Abgeordneten vor allem Gesetzentwürfe.

Question 5

Enquete-Kommission

Answer 5

Das Wort ,,Enquete-Kommission” enthält das französische Wort ,,enquếte”. ,,Enquếte” bedeutet auf Deutsch ,,Untersuchung”. Eine
Kommission ist eine Gruppe von Fachleuten. In einer Enquete-Kommission beschäftigen sich Abgeordnete und Fachleute besonders gründlich mit einem bestimmten Thema.

Question 6

Fragestunde

Answer 6

In jeder Sitzungswoche gibt es eine Sitzung mit einer Fragestunde. In der Fragestunde beantwortet die Bundesregierung Fragen der Abgeordneten.

Jeder Abgeordnete kann der Bundesregierung für jede Fragestunde 2 Fragen stellen. Diese Fragen muss er vor der Sitzung
einreichen.

Question 7

Große Anfrage

Answer 7

Mit einer Großen Anfrage können sich Abgeordnete über die Arbeit und Pläne der Bundesregierung informieren. Eine Fraktion oder mindestens 5 Prozent aller Abgeordneten können Große Anfragen stellen. 5 Prozent aller Abgeordneten sind zurzeit 36 Abgeordnete. Eine Große Anfrage kann viele einzelne Fragen enthalten. Die Bundesregierung bekommt die Fragen schriftlich.
Und sie muss sie auch schriftlich beantworten.

Question 8

Kleine Anfrage

Answer 8

Mit einer Kleinen Anfrage können Abgeordnete verlangen, dass die Bundesregierung sie über ein Thema informiert. Eine Fraktion oder mindestens 5 Prozent aller Abgeordneten können Kleine Anfragen stellen. 5 Prozent aller Abgeordneten sind zurzeit 36 Abgeordnete. Kleine Anfragen
müssen immer schriftlich gestellt werden. Sie können auch mehrere Einzelfragen enthalten. Die
Bundesregierung beantwortet die Fragen ebenfalls schriftlich. Kleine Anfragen werden im Bundestag
nicht beraten.

Question 9

Die Verfassungsorgane

Answer 9

• der Bundespräsident
• der Deutsche Bundestag
• der Bundesrat
• die Bundesregierung
• die Bundesversammlung
• der Gemeinsame Ausschuss
• das Bundesverfassungsgericht

Question 10

Prinzip der Gewaltenteilung

Answer 10

Legislative: Gesetzgebung

Exekutive: vollziehende Gewalt

Judikative: Rechtsprechung

Question 11

Gewaltenteilung

Answer 11

Im Grundgesetz Art. 20 festgelegt

Question 12

Der Bundestag

Answer 12

Der Bundestag ist nach dem Prinzip der Gewaltenteilung die gesetzgebende Gewalt (Legislative) in Deutschland.

Question 13

das Bundesverfassungsgericht, die obersten Gerichtshöfe des Bundes und die Gerichte der Länder

Answer 13

beschäftigt sich die mit Rechtsprechung= Judikative. Sie urteilt also darüber, wann ein Gesetz gebrochen wurde.

Question 14

Bundesregierung

Answer 14

Sorgt für Umsetzung von Gesetzen=Exekutive

Question 15

Staatsstrukturprinzipien Deutschlands

Answer 15

Demokratie
Sozialstaat
Rechtsstaat
Bundesstaat
Republik
Gewaltenteilung

Question 16

Argumentationsstruktur

Answer 16

Der Autor eröffnet/ entgegnet/ begeündet/ wiederlegt/ kritisiert

Question 17

Parlamentarische Kontrollrechte

Answer 17

Der Bundestag hat das Recht und die Aufgabe, das Handel der Regierung fortlaufend zu kontrollieren und die politischen Vorgänge dadurch für die Öffentlichkeit transparent werden zu lassen.
- Frage- und Informationsrecht (Anfragen/….)

Question 18

Regierungsbefragung

Answer 18

Mittwochs im Anschluss an die Kabinettssitzung: Abgeordnete erfragen erst Informationen zu den Kabinettsberatungen .

Question 19

Organisation des Bundestags

Answer 19

1. Abgeordnete/Plenum:
   
   • Das Herzstück des Bundestags ist das Plenum, dem alle Abgeordneten angehören.
   • Abgeordnete werden in öffentlichen Wahlen gewählt.
     - Wird zur Besprechung spezifischer Themen in Ausschüsse unterteilt.

Ausschüsse:
- Ständige Ausschüsse: Bearbeiten die kontinuierliche Arbeit des Bundestags, z.B. Innenpolitik, Wirtschaft.
- Sonderausschüsse: Werden bei speziellen Themen oder Notwendigkeiten gebildet.
- Untersuchungsausschüsse: Untersuchen spezielle Sachverhalte, um ggf. Missstände aufzudecken.
- Enquete-Kommissionen: Bearbeiten komplexe oder langfristige Themen, oft mit einem Expertenbeirat.

Fraktionen:
- Zusammenschlüsse der Abgeordneten einer Partei.
- Mindeststärke: 5% der Mitglieder des Bundestags.

2. Präsidium des Bundestags:
   - Bundespräsident werden Stellvertreter werden von Abgeordneten gewählt
   
   • Besteht aus dem Bundestagspräsidenten und mehreren Stellvertreter/innen.
   • Der Bundestagspräsident leitet die Bundestagssitzungen und repräsentiert den Bundestag nach außen.
3. Ältestenrat:
   
   • Zusammengesetzt aus dem Bundestagspräsidium und 23 von den Fraktionen benannten Mitgliedern.
   • Unterstützt den Präsidenten bei der Planung der Bundestagsarbeit.
4. Bundestagsverwaltung:
   
   • Unterstützt den Bundestag bei seiner administrativen und organisatorischen Arbeit.
5. Vermittlungsausschuss:
   
   • Vermittelt zwischen Bundestag und Bundesrat bei Gesetzgebungsprozessen.

Question 20

Die Aufgaben des Bundestags pt 1

Answer 20

Das Volk wählt den Bundestag: Parlament= höchstes Verfassungsorgan

50% der Abgeordneten aus Bundestag sitzen in der Bundesversammlung
- Diese Wählt den Bundespräsidenten

Haushaltsplanung:
- Der Bundestag verabschiedet den Bundeshaushalt.

Question 21

Angaben des Bundestags pt 2

Answer 21

Bundesregierung (Bundeskanzler und Minister):

Bundespräsident schlägt Kandidat für Bundeskanzler vor, wird con Bundestag gewählt oder sogar abgewählt.

Die Bundesminister werden vom Bundespräsidenten ernannt.

Der Bundestag kontrolliert die Arbeit der Bundesminister, durch Anfragen, Untersuchungsausschüsse, gemeinsame Beratungen

Question 22

Aufgaben des Bundestags pt.3

Answer 22

Bundestag und Bundesrat wählen gemeinsam Richter für das Bundesverfassungsgericht.

Bundestag und Bundesrat beschliessen größtenteils gemeinsam über die Bundesgesetze.

Question 23

Aufgaben des Bundestags pt.3

Answer 23

Bundestag und Bundesrat wählen gemeinsam Richter für das Bundesverfassungsgericht.

Bundestag und Bundesrat beschliessen größtenteils gemeinsam über die Bundesgesetze.