Block A

Question 1

1. Welche Teilmaterien des Rechts zählen zum Öffentlichen Recht? Was
   behandeln sie beispielsweise?

Answer 1

Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Strafrecht (≠ Schadenersatzrecht!),
Verfahrensrecht, Steuerrecht …

Question 2

2. Welche Teilmaterien zählen zum Privatrecht? In welchem Verhältnis stehen
   die Sonderprivatrechte zum Allgemeinen Privatrecht?

Answer 2

Allgemeines Privatrecht = Zivilrecht = Bürgerliches Recht
Sonderprivatrechte: Unternehmensrecht, Arbeitsrecht, Vertragsversicherungsrecht …
Verhältnis zueinander:
Allgemeines Privatrecht ist subsidiär zu Sonderprivatrechten; spezielle Regel hat
Vorrang vor der allgemeinen

Question 3

3. Wichtigste Gesetze im Zivilrecht

Answer 3

ABGB – Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch (1811) und Sondergesetze (KSchG –
KonsumentenschutzG; MRG – Mietrechtsgesetz; PHG – Produkthaftungsgesetz; …)

Question 4

4. Was kennzeichnet das Öffentliche Recht und was das Privatrecht? Was sind
   also jeweils deren Charakteristika?

Answer 4

Privatrecht: Gleichrangigkeit; Privatautonomie – weitgehende Entscheidungsfreiheit
Öffentliches Recht: Über-, Unterordnung; freiheitsbeschränkend, formal; idR
zwingendes Recht

Question 5

5. Warum ist es notwendig, zu unterscheiden, ob eine Materie zum Öffentlichen
   Recht oder zum Privatrecht zählt?

Answer 5

✓ Kompetenz in Gesetzgebung: Privatrecht ist ausschließlich Bundessache
(Nationalrat/Bundesrat); damit für ganz Österreich gleich
✓ Kompetenz in Vollziehung: Privatrecht wird nur von Gerichten vollzogen;
Verwaltungsrecht von Verwaltungsbehörden
✓ Amtshaftung nur im Öffentlichen Recht vorgesehen: Haftung für Schäden in
Vollziehung der Gesetze (hoheitliches Handeln)

Question 6

6. In welche Teilmaterien zerfällt das Zivilrecht?

Answer 6

✓ Allgemeiner Teil (zB Methodenlehre – Auslegung, Analogie…; Rechtssubjekte
und -objekte; Rechtsgeschäfte; rechtsgeschäftliche Willenserklärungen;
Auslegung rechtsgeschäftlicher Willenserklärungen; Irrtumsrecht; Verjährung)
✓ Schuldrecht (zB einzelne Vertragstypen; Leistungsstörungen; gesetzliche
Schuldverhältnisse = Schadenersatzrecht, Bereicherungsrecht …)
✓ Sachenrecht (Zuordnung von Sachen; zB Eigentumsrecht, Pfandrecht;
Dienstbarkeiten …)
✓ Familienrecht (Eltern-Kinder; Ehegatten)
✓ Erbrecht

Question 7

7. Worin besteht juristische Arbeit im Privatrecht hauptsächlich?

Answer 7

✓ Interpretation = Auslegung von Gesetzestexten, Verträgen …
✓ Subsumtion (Anwendung von Gesetzen auf den konkreten Sachverhalt)

Question 8

8. Zwingendes und dispositives Recht

Answer 8

Dispositives Recht: Vertragsparteien können gesetzliche Vorschrift abändern
Funktionen des dispositiven Rechts: Ergänzung von Verträgen; Wertung von
Sittenwidrigkeit bei Vertragsklauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

Question 9

9. Materielles und formelles Recht

Answer 9

Materielles Recht: Vorschriften zum Verhalten; welche Rechte, welche Pflichten
Formelles Recht: Prozessrecht (Ablauf Gerichtsverfahren)

Question 10

10. Internationales Privatrecht

Answer 10

→ Sachverhalt mit Auslandsbezug ≠ Völkerrecht, Europarecht