BGB AT

Question 1

Willenserklärung

Answer 1

Eine Willenserklärung besteht aus 2 Teilen:

Objektiver Teil: das was man wahrnimmt

Subjektiver Teil: das was man nicht wahrnehmen kann

• Handlungswille: ich will etwas tun
• Erklärungswille: ich will irgendetwas rechtliches tun und weiß dass es eine rechtliche Handlung mit sich bringt
• Geschäftswille: ich will etwas bestimmtes rechtliches erklären

Fehlt der Handlungswille so gibt es keine WE
Fehlt der Erklärungs oder Geschäftswille so ist die WE wirksam aber anfechtbar.

Question 2

Zugang von Willenserklärungen

Answer 2

Die meisten WE werden erst mit Zugang beim Empfänger wirksam.

Zugang unter Anwesenden
Rechtens wenn die WE ausgesprochen wird - gilt auch bei Telefonaten

Zugang unter Abwesenden
Schriftlich, per Fax, per E-Mail, per Brief, etc.

Question 3

Zustandekommen von Verträgen

Answer 3

Ein Vertrag kommt durch 2 übereinstimmende (korrespondierende) WE zustande

Schweigen bedeutet im BGB nichts.

Question 4

Zustandekommen von Verträgen

Answer 4

diese übereinstimmende WE werden:

Angebot und Annahme genannt
-> beide müssen zusammen passen

Anforderung an das Angebot:
Das Angebot muss hinreichend bestimmt sein

Auslegung gem. Paragraph 133, 157 BGB
• erläuternde Auslegung -> was ist gemeint? Hier wird interpretiert
• ergänzende Auslegung -> hiermit wird eine Lücke im Vertrag geschlossen

Wenn sich im Wege einer Auslegung keine Einigung feststellen lässt, liegt ein Einigungsmangel vor

Question 5

Rechtsfähigkeit

Answer 5

Rechtsfähigkeit ist die Fähigkeit Träger von Rechten und Pflichten sein zu können.

Question 6

Rechtsfähig

Paragraph 1 BGB

Answer 6

• natürliche Personen (Alle Menschen)
• juristische Personen (Kapitalgesellschaften, eingetragene Vereine, etc)
• die meisten Personalgesellschaften wie OHG, KG

Tiere sind nicht rechtsfähig

Question 7

Geschäftsfähigkeit

Answer 7

Maßgebliche Normen Paragraph 104 ff BGB

Fähigkeit durch Abgabe einer WE für sich oder für andere eine Rechtsfolge herbei zuführen

Question 8

3 Stufen der Geschäftsfahigkeit

Answer 8

1. < 7 Jahre - Geschäftsunfähig. WE ist nichtig
2. 7-18 Jahre - WE ist entweder wirksam oder schwebend unwirksam
3. 18. Und älter - grundsätzlich Geschäftsfähig

Die schwebend unwirksame WE eines beschränkt Geschäftsfähigen kann durch Zustimmung wirksam werden

Question 9

Zustimmung

Answer 9

Vorherige Zustimmung: Einwilligung - Paragraph 183 BGB

Nachträgliche Zustimmung:
Genehmigung - Paragraph 184 BGB

Merke: E vor G !!