BGB Flashcards
ALLGEMEINE GRUNDLAGEN:
Was ist ein Verein?
- Ist in §§ 21 ff. BGB geregelt
- ist die Grundform aller juristischer Personen
- Wird mit Eintragung ins Vereinsregister rechtsfähig
ALLGEMEINE GRUNDLAGEN:
Was ist eine Aktiengesellschaft?
- Gesellschafter haften nicht persönlich, nur im Rahmen ihrer Anteile (Aktien)
- Eine AG ist eine Gesellschaft mit einer eigenen “Rechtspersönlichkeit”
ALLGEMEINE GRUNDLAGEN:
Was ist eine GmbH?
- Hat eine eigene “Rechtspersönlichkeit”
- Gesellschafter haften nicht “persönlich”
- und haften außerdem NUR mit ihrer “Stammeinlage” (Wird zu Beginn festgelegt durch Kauf von Geschäftsanteilen)
ALLGEMEINE GRUNDLAGEN:
Definiere die Handlungsfähigkeit und unterteile sie in ihre Unterpunkte:
= Fähigkeit, Rechte wirksam zu begründen, sie aufzuheben oder zu ändern
Sie wird unterteilt in:
- Geschäftsfähigkeit (Rechtsgeschäfte abschließen)
- Deliktsfähigkeit (zu Schadensersatz verpflichtbar)
RECHTSGESCHÄFT:
Zähle die Bestandteile einer Willenserklärung auf:
Wille (innerer Tatbestand):
- Handlungswille (!)
- Erklärungswille
- Geschäftswille
+und+
Erklärung (äußerer Tatbestand):
- ausdrücklich,
- konkludent oder
- Schweigen (wenn vorher vereinbart)
RECHTSGESCHÄFT:
Was sind Realakte?
Handlungen, die unabhängig vom eigentlichen Willen des Handelnden, eine bestimmte Rechtsfolge beinhalten
RECHTSGESCHÄFT:
Wann gilt eine Willenserklärung als abgegeben?
Wenn sie vom Erklärenden so in den Verkehr gebracht wurde, dass sie ohne sein weiteres Zutun zugehen kann.
RECHTSGESCHÄFT:
Wann gilt eine Willenserklärung als zugegangen?
Wenn sie in den Machtbereich des Empfängers gelangt ist und dieser die Möglichkeit der Kenntnisnahme unter normalen Umständen hatte
(-)
1. vorheriger oder gleichzeitiger Widerruf,
2. Zugangsverhinderung
RECHTSGESCHÄFT:
Wie unterscheiden sich der offene und der versteckte DISSENS? §154+§155
- Bei beiden kein Vertrag bei Einigungsmangel über WESENTLICHEN Punkt.
- Bei Einigungsmangel über einen UNWESENTLICHEN Punkt gilt der Vertrag als geschlossen, wenn es sich um einen versteckten Dissens handelt, beim offenen Dissens im Zweifel eher nicht.
RECHTSGESCHÄFT:
Was bedeutet eine “Bedingung” in einem Vertrag und wie wird sie unterteilt?
Bei einer Bedingung wird das Rechtsgeschäft wirksam/beendet, sobald ein vorher festgelegtes “ungewisses Ereignis” eintritt.
ALLGEMEINE GRUNDLAGEN:
Wann ist wer, wie geschäftsfähig?
0-7 Jahre, (vorübergehend) Geisteskranke => Geschäftsunfähig!
7-18 Jahre => beschränkt geschäftsfähig
18+ => unbeschränkt geschäftsfähig
RECHTSGESCHÄFT:
Welche Arten der gesetzlichen Formerfordernisse gibt es?
- Schriftform (§126)
- elektronische Form (§126a)
- Textform (§126b)
- notarielle Beurkundung (§128)
- öffentliche Beglaubigung (§129)
+ 6. mündlich
ANFECHTUNG:
Was sind die Voraussetzungen für eine Anfechtung?
- Eine Anfechtungserklärung (§143 I BGB)
+ - Ein Anfechtbares Rechtsgeschäft, das heißt, es muss ein Anfechtungsgrund (§§ 119 + 120 + 123 BGB) vorliegen.
ANFECHTUNG:
Was sind die Folgen einer Anfechtung?
Ein angefochtenes Rechtsgeschäft ist von Anfang an als (schwebend) nichtig anzusehen.
ggf. Schadensersatzanspruch
ANFECHTUNG:
Welche Fristen sind beim Anfechten einzuhalten?
- Bei Drohung oder Täuschung: 1 Jahr (§124 Abs. 1 BGB)
2. Bei Anfechtung nach §119 oder §120 muss unverzüglich nach Kenntniserlangung angefochten werden
