Berufsfreiheit Flashcards
Was definiert man unter Beruf?
Ein Beruf ist jede (erlaubte) Tätigkeit, die auf eine gewisse Dauer angelegt ist und der Erhaltung oder Schaffung einer Lebensgrundlage dient.
Was gewährleistet Art 12 I 1 GG?
Das Recht den Beruf, die Ausbildung und die Ausbildungsstätte frei zu wählen
Was gewährleistet Art 12 I 2 GG?
Dass die Berufsausübung durch oder aufgrund eines Gesetzes geregelt werden kann.
Was für eine Art Grundrecht ist Art 12 I GG?
Ein einheitliches Grundrecht auf Berufsfreiheit trotz Differenzierung zwischen Berufswahl und Berufsausübung.
Diese hängen so eng miteinander zsm, dass die Berufsausübung bereits mit der Berufswahl beginnt und die Berufswahl mit der ständigen Ausübung fortlaufend bestätigt wird.
=einheitlicher Schutzbereich
Warum wird der Begriff Beruf denkbar weit verstanden?
Der Begriff Beruf schützt nicht nur traditionell fixierte Berufsbilder, sondern auch neu entstandene und frei erfundene Berufsbilder
wichtig ist, dass ein Beruf mit Gewinnerzielungsabsicht ausgeübt wird; der tatsächliche Gewinn ist nicht entscheidend
Muss ein Beruf erlaubt sein und in wie fern wird dies für problematisch gehalten?
Problem ist, dass der Gesetzgeber, durch ein einfaches Gesetz einen bestimmten Beruf verbieten kann und somit aus dem Schutzbereich des Art.12 I GG rausnehmen kann.
Teilweise wird vertreten, nur solche Handlungen rauszunehmen, die schlechthin sozial- oder gemeinschaftsschädlich sind.
h.m.= die Situation in ihrer Gesamtheit bewerten
Ein Beruf ist meistens ein Bündel aus vielen Handlungen, so dass der Schutz nicht entfallen sollte, wenn eine dieser Handlungen verboten ist
Es sei denn, dass diese Handlung extrem sozial schädlich ist
Was versteht man unter der negativen Berufsfreiheit?
Der Schutz der Berufsfreiheit beginnt schon bei der Entscheidung einen bestimmten Beruf auszuüben und auch denjenigen, der ohne Beruf bleiben möchte.
Art 12 I GG schützt auch die Wahl der Ausbildungsstätte, was gehört dazu?
Einrichtungen, die eine berufsbezogene Qualifikation für bestimmte Berufe oder Berufsgruppen vermitteln
Was versteht man unter einem Arbeitsplatz?
Ein Arbeitsplatz ist die Stätte, an dem der gewählte Beruf ausgeübt wird.
Wer ist Träger des Grundrechts der Berufsfreiheit ? (Persönlicher Schutzbereich)
Alle Deutschen I.S.d. Art.116 GG
Können Ausländer auch Träger des Grundrechts der Berufsfreiheit nach Art.12 I GG sein?
Es muss eine Gleichstellung mit EU-Ausländern erfolgen ( aufgrund des Diskrimminierungsverbots aus Art 18 I AEUV und dem Recht auf Freizügigkeit der Arbeitnehmer nach Art 45 AEUV
