Begriffe Flashcards
Objektives Recht
Ungeschriebenes Gewohnheitsrecht / gesetztes Recht
Subjektives Recht
Individuelle Ansprüche, Rechte des Einzelnen
Privatautonomie
Ausdruck des verfassungsrechtlich geschützten Prinzips der Selbstbestimmung des Menschen
- Abschlussfreiheit (ob und mit wem)
- Vertragsgestaltungsfreiheit (wie)
Rechtssubjekte
Träger von Rechten und Pflichten (natürliche und juristische Personen; Verbraucher und Unternehmen)
Rechtsobjekte
Gegenstände des Rechtsverkehrs (körperliche Sachen §90), Tiere (§90a), unkörperliche Rechte (alles was einen Wert hat)
Natürliche Person
Jeden lebend geborenen Menschen
Juristische Person
Rechtlich geregelte Personenvereinigung, Träger von Rechten und Pflichten
Geschäftsfähigkeit
Fähigkeit durch eigene Willenserklärungen Rechtsgeschäfte herbeizuführen
Willenserklärung
Zentrales Mittel um im Rechtsverkehr willentlich Rechtsfolgen auszulösen
Äußerer Erklärungstatbestand
Erfordert eine erkennbare Äußerung, welche Rechtsfolge der Erklärende will. Die Kundgabe kann ausdrücklich oder konkludent (durch die Handlung des Erklärenden) erfolgen.
Innerer Erklärungstatbestand (subjektiv)
Mit dem Wille eine Rechtsfolge herbeizuführen
- Handlungswille (Wille zur Äußerung)
- Erklärungsbewusstsein (Wille zur rechtsetheblichen Erklärung; objektive Erkennbarkeit)
- Geschäftswille (Absicht für konkretes Geschäft
Dingliches Geschäft
Verpflichtung, dass die wechselseitigen Ansprüche auch erfüllt werden müssen
Vertrag
Rechtsgeschäftliche bestehend aus inhaltlich übereinstimmende, mit Bezug aufeinander abgegebene Willenserklärungen von mind. zwei Personen
Aufforderung zur Angebotsabgabe
Invitatio da offerendum
Wegen des fehlenden Erklärungsbewusstseins liegt noch keine Willenserklärung vor
Bsp. Schaufensterauslage, Supermarkt, Internet, Zeitungsannonce, freibleibendes Angebot)
Gefälligkeitsverhältnis
Handlungen und Erklärungen erfolgen ohne Willen zu einer vertraglichen Bindung
