Baustellen der EU

Question 1

Flüchtlingskrise

Answer 1

• 4 Visegrad-Staaten (Polen, Ungarn, Tschechien, Slowakei) gelten als Bremser des einheitlich europäischen Vorgehens
• > lehnen Pläne d. Kommission für Aufteilung ab
• > verlangen stattdessen schärferen Grenzschutz

Question 2

Wirtschafts- und Schuldenkrise

Answer 2

• hohe Arbeitslosigkeit in v.a südeuropäischen Ländern
• > Gegensatz zu prosperierenden Ländern wie Deutschland

=> sehr unterschiedliche Interessenslagen:

1. südeuropäische Länder wollen Lockerung der Maastricht-Kriterien, zB Defizitgrenzen
2. Deutschland fordert Sparsamkeit; hat GB als Partner verloren und will nun nord- und nordosteuropäische Staaten auf ihre Seite ziehen

Question 3

Terrorkrise

Answer 3

-islamistische Anschläge offenbarten Lücken bei Absprachen und Informationsaustausch zw. EU-Staaten (Zusammenarbeit nationaler Geheimdienste hapert)

• > Einigkeit: zukünftige Intensivierung in der Zusammenarbeit bzgl. innerer und äußerer Sicherheit
• > Ein- und Ausreiseregister für Schengenraum; alle Bewegungen sollen lückenlos erfasst werden und mit Terrordatenbanken abgeglichen werden

In der Zukunft…

Denkbar: stärkere Zusammenarbeit bei Rüstungsbeschaffung, Errichtung eines Hauptquartiers in Brüssel

Unwahrscheinlich: Europäische Armee

Question 4

Brexitkrise

Answer 4

EU-Verlust: drittgrößte Wirtschaftsmacht, zweitgrößter Nettozahler, Schwergewicht im UN-Sicherheitsrat

-Referendum der Briten sorgt für “Kettenreaktion”, da Rechtspopulisten (Frankreich, Niederlande) nun auch den Ausstieg ihres Landes aus der Union fordern

-Juncker fürchtet keinen Zerfall, will EU aber antreiben
=> Vorschlag Maßnahmenpaket:
-mehr Investitionen
-besserer Schutz an Außengrenzen
-engere Zusammenarbeit bzgl. Verteidigung

Vorteile bei Terrorkrise:
-Brexit könnte europäische Verteidigung stärken, da GB eher auf NATO gesetzt hat

Nachteile bei Terrorkrise:
-Ausstieg aus Polizeibehörde Europol = Verlust des Vorreiters im Kampf gegen Terror