Allgmeines Vertragsrecht Flashcards

1
Q

Was ist der erste Auflösungsgrund für einen Vertrag? 🏋️

A
  1. Aufhebungsvertrag (Art. 115 OR) 🏋️
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Q

Was ist der 2. Grund um einen Vertrag aufzulösen? 🚪

A
  1. Kündigung (Bei Dauerschuldverhältnissen, Mietvertrag) 🚪
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3
Q

Was ist der 3. Grund um einen Vertrag aufzulösen? 🥾

A
  1. Rücktrittsrecht (Widerrufsrecht)
    🚪🥾
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4
Q

Bei welchen Punkten hat man ein Rücktrittsrecht? 🥾🚪

A

Bei Haustürgeschäften (Art 40 a ff. OR) 🚪

Bei Konsumkreditverträgen z.B 🎁

Leasingvertrag (Art. 16 KKG:14 Tage)
🚘 🔦

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5
Q

Was sind die 4. Auflösungsgründe eines Vertrags?

A
  1. Aufhebungsvertrag
  2. Kündigung
  3. Rücktrittsrecht
  4. Anfechtbarkeit
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6
Q

Was ist der 1. Grund mitdem man einen Vertrag anfechten kann? 🎁💐

A

Übervorteilung (Art. 21 OR) 🎁🎁🎁

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7
Q

Was ist der 2. Grund mitdem man einen Vertrag anfechten kann? 🤪

A

Wesentlicher Irrtum (Art.23-27 OR) 🤪

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8
Q

Was ist der 3. Grund mitdem man einen Vertrag anfechten kann?

A

Absichtliche Täuschung (Art. 28 OR)

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9
Q

Was ist der 4. Grund mitdem man einen Vertrag anfechten kann?

A

Drohung/Furchterregung
(Art. 29 f. OR)

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10
Q

Was ist der erste Grund zu Erfüllung eines Vertrags?

A

1) Grundsätzlich keine persönliche Erfüllungspflicht (Art. 68 OR) Ausnahme: Arbeitsvertrag 🎁👜

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11
Q

Was ist der 2. Grund zur Erfüllung eines Vertrags?

A

2) Gegenstand der Erfüllung
(Art.69-73 OR) 🧸

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12
Q

Was ist der 3. Grund zur Erfüllung eines Vertrags? 🏰

A

3) Erfüllungsort
(Art. 74 OR!!!!!) 🏰

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13
Q

Was ist der 4. Grund zur Erfüllung eines Vertrags? ⏰

A

4) Erfüllungszeitpunkt
(Art. 75 ff.OR!!!! (Fälligkeit) ⏰

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14
Q

Was ist der 5. Grund zur Erfüllung eines Vertrags? 🚂🚂🚂🚂🚂

A

5) Erfüllungsreihenfolge
(Zug-um-Zug-Regel) Art. 82 OR 🚂🚂🚂🚂🚂

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15
Q

Was ist der 6. Grund zur Erfüllung eines Vertrags? 🪙💲

A

6) Verrechnung Art. 120 ff.OR!!!! 🪙💲

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16
Q

Was ist der 7. Grund zur Erfüllung eines Vertrags? 🏡

A

7) Verjährung (Art. 127 ff. OR!!!
besondere Verjährungsfristen Art. 128 OR 🏡

17
Q

Was ist die 1. Voraussetzung zur Vertragsgültigkeit? 🤝

A

1) Einigung (Übereinstimmende gegenseitige Willensäusserung der Parteien über die wesentlichen Punkte) HAUPTFLICHTEN Art. 1.f. OR 🤝

18
Q

Was ist die 2. Voraussetzung zur Vertragsgültigkeit? 🧯🔥

A

2) Handlungsfähigkeit
(Art. 12-16 ZGB) 🧯🔥

19
Q

Was ist die 3. Voraussetzung zur Vertragsgültigkeit? 🖐️ 🔺🟣

A

3) Einhaltung von Formvorschriften
(Art. 11 OR) 🖐️ 🟣🔺

20
Q

Was ist die 4. Voraussetzung zur Vertragsgültigkeit? ✅🧐

A

4) Zulässiger Inhalt (Art. 19-20 OR) ✅🧐

21
Q

Welches sind ganz allgemein die Merkmale eines gültigen Vertrags?

🤝
🤝✨

📃👥

✒️🫱

🟣🔺❄️

🧐✅

A

-Einigung (Gegenseitige übereinstimmende Willensäusserung ) Art. 1 OR) 🤝

  • Einigung über die wesentlichen Punkte Art. 2 OR 🤝✨

-Vertragsfähigkeit (mindestens zwei handlungsfähige Personen) 📃👥

-Übernahme von Rechten und /oder Pflichten ✒️🫱

-Beachtung allfälliger Formvorschriften 🟣🔺❄️
( Art. 11 OR)

-Zulässiger Vertragsinhalt 🧐✅
(Art. 19 und 20 OR!!!)

22
Q

Wie bezeichnet das Gesetz die Schritte, die zu einem Vertragsabschluss führen?

A

Antrag und Annahme 💍🎁

23
Q

Gilt das auflegen von Flugblättern als Antrag? 📃✈️

A

Flugblätter, Tarife, Preisleisten und dergleichen (Art. 7 Abs. 2 OR) KEINEN ANTRAG!
📃✈️

24
Q

In welchen Fällen ist ein Vertragsabschluss nichtig?

A

-Parteien sind nicht handlungsfähig 🧯

-Gesetzliche Formvorschriften werden nicht eingehalten 🔺🟣❄️🚫

  • Inhaltliche Schranken des Gesetzes werden überschritten(z.B 🌉

Widerrechtlichkeit: Art. 20 Abs. 1OR) 📵

25
Q

Welche Fälle bezeichnet das OR als Mängel beim Vertragsabschluss?

🎁💐

🤪 ⁉️

🌫️🌁

💣

A
  • Übervorteilung ( Art. 21 OR) 🎁💐

-Wesentlicher Irrtum ( Art. 23, 24 OR) 🤪⁉️

  • Absichtliche Täuschung ( Art. 28 OR) 🌫️🌁
  • Drohung/ Furchterregung 💣
    ( Art. 29 und 30 OR)
26
Q

Was sind die Rechtsfolgen von Willensmängeln?

A

Willensmängel führen zur einseitigen Unverbindlichkeit des Vertrags (Anfechtbarkeit) ⚔️

27
Q

In welchem Zeitpunkt sind vertraglich übernommene Pflichten zu erfüllen?

A

Erfüllungszeitpunkt der vertraglich vereinbarte Termin. Ohne Abmachung sind Schulden sofort zu erfüllen (Art. 75 OR)

28
Q

In welchem Ort sind vertraglich übernommene Pflichten zu erfüllen?

A

Ort kann vertraglich vereinbart werden.
Ohne Abmachung gilt Gesetz. Erfüllungsort abhängig ob:
Geld, Speziessache, Gattungsache (Art. 74 OR)