Allgmeines Vertragsrecht Flashcards
Was ist der erste Auflösungsgrund für einen Vertrag? 🏋️
- Aufhebungsvertrag (Art. 115 OR) 🏋️
Was ist der 2. Grund um einen Vertrag aufzulösen? 🚪
- Kündigung (Bei Dauerschuldverhältnissen, Mietvertrag) 🚪
Was ist der 3. Grund um einen Vertrag aufzulösen? 🥾
- Rücktrittsrecht (Widerrufsrecht)
🚪🥾
Bei welchen Punkten hat man ein Rücktrittsrecht? 🥾🚪
Bei Haustürgeschäften (Art 40 a ff. OR) 🚪
Bei Konsumkreditverträgen z.B 🎁
Leasingvertrag (Art. 16 KKG:14 Tage)
🚘 🔦
Was sind die 4. Auflösungsgründe eines Vertrags?
- Aufhebungsvertrag
- Kündigung
- Rücktrittsrecht
- Anfechtbarkeit
Was ist der 1. Grund mitdem man einen Vertrag anfechten kann? 🎁💐
Übervorteilung (Art. 21 OR) 🎁🎁🎁
Was ist der 2. Grund mitdem man einen Vertrag anfechten kann? 🤪
Wesentlicher Irrtum (Art.23-27 OR) 🤪
Was ist der 3. Grund mitdem man einen Vertrag anfechten kann?
Absichtliche Täuschung (Art. 28 OR)
Was ist der 4. Grund mitdem man einen Vertrag anfechten kann?
Drohung/Furchterregung
(Art. 29 f. OR)
Was ist der erste Grund zu Erfüllung eines Vertrags?
1) Grundsätzlich keine persönliche Erfüllungspflicht (Art. 68 OR) Ausnahme: Arbeitsvertrag 🎁👜
Was ist der 2. Grund zur Erfüllung eines Vertrags?
2) Gegenstand der Erfüllung
(Art.69-73 OR) 🧸
Was ist der 3. Grund zur Erfüllung eines Vertrags? 🏰
3) Erfüllungsort
(Art. 74 OR!!!!!) 🏰
Was ist der 4. Grund zur Erfüllung eines Vertrags? ⏰
4) Erfüllungszeitpunkt
(Art. 75 ff.OR!!!! (Fälligkeit) ⏰
Was ist der 5. Grund zur Erfüllung eines Vertrags? 🚂🚂🚂🚂🚂
5) Erfüllungsreihenfolge
(Zug-um-Zug-Regel) Art. 82 OR 🚂🚂🚂🚂🚂
Was ist der 6. Grund zur Erfüllung eines Vertrags? 🪙💲
6) Verrechnung Art. 120 ff.OR!!!! 🪙💲
Was ist der 7. Grund zur Erfüllung eines Vertrags? 🏡
7) Verjährung (Art. 127 ff. OR!!!
besondere Verjährungsfristen Art. 128 OR 🏡
Was ist die 1. Voraussetzung zur Vertragsgültigkeit? 🤝
1) Einigung (Übereinstimmende gegenseitige Willensäusserung der Parteien über die wesentlichen Punkte) HAUPTFLICHTEN Art. 1.f. OR 🤝
Was ist die 2. Voraussetzung zur Vertragsgültigkeit? 🧯🔥
2) Handlungsfähigkeit
(Art. 12-16 ZGB) 🧯🔥
Was ist die 3. Voraussetzung zur Vertragsgültigkeit? 🖐️ 🔺🟣
3) Einhaltung von Formvorschriften
(Art. 11 OR) 🖐️ 🟣🔺
Was ist die 4. Voraussetzung zur Vertragsgültigkeit? ✅🧐
4) Zulässiger Inhalt (Art. 19-20 OR) ✅🧐
Welches sind ganz allgemein die Merkmale eines gültigen Vertrags?
🤝
🤝✨
📃👥
✒️🫱
🟣🔺❄️
🧐✅
-Einigung (Gegenseitige übereinstimmende Willensäusserung ) Art. 1 OR) 🤝
- Einigung über die wesentlichen Punkte Art. 2 OR 🤝✨
-Vertragsfähigkeit (mindestens zwei handlungsfähige Personen) 📃👥
-Übernahme von Rechten und /oder Pflichten ✒️🫱
-Beachtung allfälliger Formvorschriften 🟣🔺❄️
( Art. 11 OR)
-Zulässiger Vertragsinhalt 🧐✅
(Art. 19 und 20 OR!!!)
Wie bezeichnet das Gesetz die Schritte, die zu einem Vertragsabschluss führen?
Antrag und Annahme 💍🎁
Gilt das auflegen von Flugblättern als Antrag? 📃✈️
Flugblätter, Tarife, Preisleisten und dergleichen (Art. 7 Abs. 2 OR) KEINEN ANTRAG!
📃✈️
In welchen Fällen ist ein Vertragsabschluss nichtig?
-Parteien sind nicht handlungsfähig 🧯
-Gesetzliche Formvorschriften werden nicht eingehalten 🔺🟣❄️🚫
- Inhaltliche Schranken des Gesetzes werden überschritten(z.B 🌉
Widerrechtlichkeit: Art. 20 Abs. 1OR) 📵
Welche Fälle bezeichnet das OR als Mängel beim Vertragsabschluss?
🎁💐
🤪 ⁉️
🌫️🌁
💣
- Übervorteilung ( Art. 21 OR) 🎁💐
-Wesentlicher Irrtum ( Art. 23, 24 OR) 🤪⁉️
- Absichtliche Täuschung ( Art. 28 OR) 🌫️🌁
- Drohung/ Furchterregung 💣
( Art. 29 und 30 OR)
Was sind die Rechtsfolgen von Willensmängeln?
Willensmängel führen zur einseitigen Unverbindlichkeit des Vertrags (Anfechtbarkeit) ⚔️
In welchem Zeitpunkt sind vertraglich übernommene Pflichten zu erfüllen?
Erfüllungszeitpunkt der vertraglich vereinbarte Termin. Ohne Abmachung sind Schulden sofort zu erfüllen (Art. 75 OR)
In welchem Ort sind vertraglich übernommene Pflichten zu erfüllen?
Ort kann vertraglich vereinbart werden.
Ohne Abmachung gilt Gesetz. Erfüllungsort abhängig ob:
Geld, Speziessache, Gattungsache (Art. 74 OR)
