Allgemeine Begriffe Flashcards
Wer erhebt Steuern?
Öffentlich-rechtliches Gemeinwesen erhebt Steuern
–> Bund, Länder, Gemeinden
Abgabeordnung (AO)
Steuerliche Grundordnung
Bildet Rechtsgrundlage für die Finazverwaltung
Direkte Steuer
Unmittelbare Belastung der Unternehmen / Person
Bsp.: Einkommenssteuer
Indirekte Steuer
Wirkt sich auf den Preis aus (indirekte Abgabe)
Bsp.: Umsatzsteuer
Leistungsfähigkeitsprinzip
Jeder soll nach Maßgabe seiner individuellen ökonomischen Leistungsfähigkeit zur Finanzierung staatlicher Leistung beitragen.
“Fähigkeit Steuern zu zahlen”
Ausführlich:
Das Leistungsfähigkeitsprinzip wird weltweit und in allen steuerwissenschaftlichen Disziplinen als Fundamentalprinzip ge- rechter Besteuerung anerkannt. Leistungsfähigkeit kann vereinfacht als die Fähigkeit verstanden werden, Steuern zu bezahlen und damit zum Steueraufkommen beitragen zu können. Es lassen sich grundsätzlich drei Leistungsfähigkeitsin- dikatoren unterscheiden, das Einkommen (Vermögenszugang), das Vermögen (Konsum- und Investitionsfonds) und der Konsum (Güterverbrauch). Bei der Einkommensermittlung gilt das Nettoprinzip zur Bemessung der Leistungsfähigkeit. Das objektive Nettoprinzip verlangt, dass nur das Erwerbseinkommen, also die Erwerbseinnahmen gekürzt um die Er- werbsausgaben, besteuert werden (Gewinnbesteuerung statt Einnahmenbesteuerung). Das private oder subjektive Nettoprinzip verlangt darüber hinaus die Abzugsfähigkeit unvermeidbarer, d.h. für die Lebensführung unentbehrlicher, privater Ausgaben (Grundfreibetrag, bestimmte Sonderausgaben und außergewöhnliche Belastungen).
Leistungsfähigkeitsindikatoren
Einkommen (EStG, KStG, GewStG)
Konsum- und Investitionsfonds (ErbSt, GrSt)
Konsum (UStG)
Steuern
Steuern sind Geldleistungen; nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung (§3 I AO)
- Bei Gebühren gibt es eine konkrete Gegenleistung (zB Müllgebühr), bei Steuern nicht.
- Der Staat ist zuständig für die Sicherheit, Verkehr, Erziehung & Bildung, Energieversorgung; der Staat muss Aufgaben erfüllen, damit die Bürger durch die Leistung des Staates Leistungen erbringen können
- -> Steuern sind notwendig (Finanzierungsmittel), aber die Bürger haben keinen Anspruch auf eine konkrete, besondere Leistung (nur auf eine allgemeine).
- Zweck: Einnahmen
- Kritikpunkte: Höhe und Verwendung der Steuern.
Welteinkommensprinzip
Wenn man in deutschland einen Wohnsitz hat (oder gewöhnlicher Aufenthalt) ist man unbeschränkt Steuerplichtig
* auf alles was man hat/einnimmt, auch im Ausland
es sei denn es gibt ein Doppelbesteuerungsabkommen
Einkünfte
§2 II EStG
Saldo aus Einkommen und Abgaben unter Beachtung des Nettoprinzips, d.h. 2 möglichkeiten:
Gewinn: Überschuss der Betriebseinnahmen über die Betriebsausgaben
- Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft
- Einkünfte aus Gewerbebetreib
- Einkünfte aus selbständiger Arbeit
Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten:
- Einkünfte aus nichtsselbständiger Arbeit
- Einkünfte aus Kapitalvermögen
- Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung
- Sonstige Einkünfte im Sinne des §22 EStG
Liebhaberei
Tätigkeit, die nicht auf wirtschaftliche Tätigkeit ausgerichtet ist –> Keine Ertragserzielung, Fällt nicht unter die 7 Einkunftsarten
Bsp: Kauf eines Pferdesa –> Pferdezucht zur Finanzierung
Webungskosten vs Betriebsausgaben
Kausale Betrachtung: (§4 IV EStG)
Betriebsausgaben sind die Aufwendungen, die durch den Betrieb veranlasst sind
Finale Betrachtung (§9 I EStG): Werbungskosten sind Aufwendungen zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung der Einnahmen.
Werbungskosten und Betriebsaufwendungen unterliegen dem Verursachungsprinzip bzw. Veranlassungsprinzip
Veranlassungs-/Verursachungsprinzip
Der Begriff Veranlassung kennzeichnet die Kausalbeziehungen zwischen einer finalen Handlung und dem Erfolg von Bezügen und Aufwendungen.
Nach dem Veranlassungsprinzip sind Erwerbsbezüge und Erwerbsaufwendungen als das zweckgerichtet mit Einkunftserzielungsabsicht erwirtschaftete Ergebnis einer Erwerbstätigkeit zu bestimmen.
In § 4 IV EStG wird – im Rahmen der sog. Gewinneinkünfte - dementsprechend normiert, dass Betriebsausgaben Aufwendungen sind, die durch den Betrieb veranlasst sind.
Die aus diesem Betriebsausgabenbegriff abgeleitete Basisdefinition lautet: „Erwerbsaufwendungen sind Aufwendungen, die durch eine Erwerbstätigkeit mit Einkünfteerzielung veranlasst sind“.
Dementsprechend interpretiert die Rechtsprechung den Werbungskostenbergriff (analoger Begriff bei den sog. Überschusseinkünften).
Ausgaben und Einnahmen
tatsächliche Abflüsse bzw. Zuflüsse zu einem Zeitpunkt
Aufwendungen und Erträge
Gesamter Werteverzehr, bzw. gesamt erfolgswirksame Werteflüsse innerhalb einer Periode
(periodengerechte Abgrenzung)
(normalerweise beträgt die Periode ein Kalenderjahr)
Steuerbilanz vs Handelsbilanz
Der Unterschied zwischen Steuerbilanz und Handelsbilanz liegt in den Adressaten:
Handelsbilanz:
für Anteilseigner (EK) und für Gläubiger (FK)
* Ziel: Gläubiger soll sehen, ob Kaufmann in der Lage ist Verpflichtungen nach zu kommen
Steuerbilanz:
für Fiskus
* Ziel: “so wenig steuern wie möglich zahlen”
Ergebnisse müssen aber bei beiden grundsätzlich gleich sein.