Allgemein Wissen Flashcards
Womit befasst sich das Sachenrecht im BGB
Befasst sich mit Rechten an Sachen (körperliche Gegenstände).
Regelt Eigentum und Besitz.
Klärt den Erwerb und die Übertragung von Eigentum.
Regelt die Belastung von Sachen (z. B. Pfandrechte).
Schützt das Eigentum und den Besitz rechtlich.
Welche Arten von dinglichen Rechten gibt es
Volle Dingliche Rechte ( vollumfängliches Recht §903)
Beschränkt dingliches Recht z.b. Nutzungsrecht: Nießbrauch
Sicherungsrecht: Hypothek und Pfandrecht
Warum ist Eigentum wichtig
Schutz des Eigentums
Sicherheit im Rechtsverkehr
Schutz vor dem Staat
Welche Arten von Eigentum gibt es
Eigentum, Miteigentum, Brucheigentum
Was sind Prinzipien des Sachenrechts
Numerus Clausus (Sachenrecht ist abgeschlossen)
Typenzwang (Sachenrecht kann nicht abgewählt werden
Absolutheitsprinzip (Rechte gelten ggü. Jedermann)
Publizitätsprinzip (es muss nach außen erkennbar sein wem eines Sache gehört)
Trennungs und Abstraktionsprinzip
Welche Funktion hat Besitz im BGB
Besitz ist kein Recht sondern eine Tatsache
führt jedoch zu RF wie Schutzrechten oder Ersitzung
Publizitätsfunktion: Besitz ist z.b. Grundlage für den gutgläubigen eigentumserwerb
Kontinuität: Besitz bleibt erhalten auch wenn der Eigentümer wechselt
Welche Arten von Besitz gibt es
Teilbesitz, mitbesitz, alleinbesitz
Wie kann man Besitzen
unmittelbarer Besitz, mittelbarer Besitz und Besitzdiener
Welche Arten des Besitz willen gibt es
Fremdbesitz und Eigentbesitz
Wie kann man Eigentum erwerben
RG Erwerb, Gesetzlicher und gutgläubiger, hoheitsakt
Was ist Nießbrauch
Nutzungsrecht von fremden Eigentum z.b. eltern veerben Haus an Kind aber halten sich niebßbrauch vor
Welche Arten von Sachen gibt es
Bewegliche und unbewegliche Sachen
Wie erlangt man unmittelbaren Besitz
Erlangung der Sachhherrschaft (nach objektiver Verkehrsanschauuung ob es einem gehört)
obj. Besitzbegründungswille (nat. wille zum Besitz)
Wie kann man Besitz allg. Erwerben
§854 I BGB erlangung der Sachherrschaft
§854 II BGB durch Vereinbarung (wenn der erwerber die Möglichkeit zur Gewaltausübung bekommt)
§857 durch Erbe
Wie erlangt man mittelbaren Besitz
Besitzmittlungsverhältniss (RV), Fremdbesitzwillen des besitezr und pot. Herausgabeanspruch
Wie kann die Übergabe beim Eigentums erwerb erfolgen
Übergabe tatsächlich, sache ist im besitz des erwerbers (nur mit Absprache), Besitzkonstitut, Abtretung des Anspruchs
Wie funktioniert die gesetzliche Übertragung von Eigentum
Ersitzung§§937-945, Verbindung mit Grundstück946, Verbindung mit beweglichen Sachen§§947,1008ff. , Vermischung oder Vermengung §948, Verarbeitung §950
Was ist eine Geheißperson?
Eine Person die zur Übertragung von eigentum eingeschaltet ist, erlangt sie besitz ist die übergabe vollzogen
Welche Grundstücksrechte gibt es?
Sicherungsrechte (Hypothek, Grundschuld, Rentenschuld)
Nießbrauch
Dienstbarkeit
Eigentum (Einigung = Auflassung)
Wie wird ein Grundstücksrecht übertragen
I. Auflasung (Einigung beim Notar)
II. Eintragung (im Grundbuch)
III. Einig sein
IV. Berechtigung
MItübertragung von Zubehör, Guter glaube ans Grundbuch
Wie kann gutgläubig an einem Grundstück Eigentum erworben werden
I. RG
II. Rechtsschein durch unrichtiges Grundbuch
III. Guter Glaube (keine positive Kenntnis oder fahrlässige unkenntnis)
IV. Kein Widerspruch im grundbuch
Welche Ansprüche ergeben sich aus dem EBV
Nutzungsherausgabe; SE und Verwendungsersatz
Welche Abwehransprüche hat der Eigentümer
§1004 (gegen Störung) Beeinträchtigung, widerrechtlich, zurechenbarkeit der störung
§985 gegen Entziehung
§823 I BGB SE
