32 Flashcards
Aufbau
Notwehrlage Angriff Gegenwärtig Rechtswidrig Notwehrhandlung Verteidigung Erforderlich Gebotenheit Verteidigungswille
Angriff
Jede Bedrohung rechtlich geschützter Interessen durch menschliches Verhalten
Gegenwärtig
Angriff steht kurz bevor, findet gerade statt oder dauert an
Rechtswidrig
Angriff steht im Widerspruch zur Rechtsordnung,
Angegriffene braucht den Angriff nicht zu dulden , es sei denn der Angreifer ist selbst gerechtfertigt
Verteidigung
Nur Eingriff in die Rechtsgüter des Angreifers (nicht Dritter)
Erforderlich
Die Handlung ist geeignet den Angriff sofort und endgültig zu beenden. Unter mehreren gleich wirksamen Mitteln ist das relativ mildeste Mittel zu wählen
(Aber grds. Keine Güterabwägung! Recht braucht dem Unrecht nicht zu weichen)
Geboten
Notwehr ist nicht geboten wenn von dem Angegriffenen aus Rechtsgründen eine Hinnahme der RG-Verletzung oder eingeschränkte Verteidigung zu erwarten gewesen wäre.
(ZB Bagatellangriffe, Angriffe von Schuldlosen/Kindern, Notwehrprovokation, schuldhaft herbeigeführte Notwehrlage, krasses Missverhältnis der RG)
Verteidigungswille
Handeln in Kenntnis der Notwehrlage und zumindest auch mit Verteidigungsabsicht